Am 20. September wurde unser Landesvorsitzender Christopher Schulze von Radio Bremen zum Ausgang der Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin interviewt. Der anschließend in der Sendung buten un binnen ausgestrahlte Ausschnitt der Sendung stellt eine grobe Verzerrung des Gesagten durch Weglassen dar. Das wollen wir nicht unkommentiert lassen.

Schauen wir uns einmal an, was hier genau passiert ist:

Wir wurden eingeladen, um ein Statement zu den ersten Hochrechnungen der Wahlergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abzugeben. Der Bericht wurde so zusammengeschnitten,  als würden wir explizit mit der AfD zusammenarbeiten wollen und ihr dabei helfen ihre Programmpunkte umzusetzen. Auch in der schriftlichen Berichterstattung wählte buten un binnen die Zwischenüberschrift: „Bremer BSW würde mit AfD zusammenarbeiten“.

Das ist sachlich nicht korrekt und wurde so dementsprechend nicht gesagt. Tatsächlich verlief das Gespräch folgendermaßen (Gedächtnisprotokoll):

buten un binnen: „Wir haben dieses Jahr einen massiven Rechtsruck bei allen Wahlen gesehen und das BSW hat in den letzten Tagen mit der AfD geliebäugelt. Wird das weiter gehen?“

Christopher Schulze: „Nein, das BSW hat nicht mit der AfD geliebäugelt. Wir reden mit allen Parteien im Landtag - das gehört sich so in einer Demokratie. Wir werden jetzt verschiedene Projekte in den Landtag einbringen und dann schauen, wer uns zustimmt. Da zählt zum Beispiel auch ein Corona-Untersuchungsausschuss zu in den Landtagen. Dazu gehört eine vernünftige Energiepolitik aber auch Wohnungsbau. Das wollen wir mit allen Parteien umsetzen, die im Landtag vertreten sind.“

buten un binnen: „Das unterscheidet Sie von allen anderen Parteien. Sie wären die einzige Partei, die mit der AfD spricht.“

Christopher Schulze: „Wir haben gemerkt in den letzten 15 Jahren, in denen es die AfD gibt, dass die Brandmauer diese Partei immer stärker gemacht hat. Und wir nehmen dieser Partei die Opferrolle weg, indem wir sie hinter der Brandmauer hervorziehen und herausfordern auch Sachpolitik zu machen, gemeinsam mit uns umzusetzen - als BSW - und da werden wir mal sehen, was das mit dieser Partei macht - wir glauben, dass es ihr schadet.“

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt macht das BSW in Bremen der SPD und AfD eine Kampfansage: 

Landesvorsitzender Christopher Schulze [auf dem Foto rechts]: „Das BSW wurde von Medien und politischen Gegnern totgesagt. Aber heute sehen wir: Das BSW ist quicklebendig und zieht in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Das Ergebnis gibt uns Rückenwind für Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und natürlich für Bremen. Unser Ziel hierzulande ist klar. Wir wollen die SPD von ihrem hohen Ross holen und die AfD klein halten. Wir greifen beide an. Wer Frieden und soziale Gerechtigkeit will, hat mit dem BSW eine echte Wahl.“

Landesvorsitzender Alper Iseri [auf dem Foto links]: „Das Ergebnis in Sachsen-Anhalt zeigt: Viele Menschen wollen eine echte politische Alternative. Auch in Bremen muss sich grundlegend etwas ändern. Seit Jahrzehnten wird unsere Stadt von der SPD und denselben politischen Kräften geprägt, doch bei zentralen Problemen wie Bildung, Armut, Infrastruktur und wirtschaftlicher Entwicklung kommen wir kaum voran. Gleichzeitig ist die AfD für uns keine Alternative. Wir wollen den Bremerinnen und Bremern eine andere Wahl geben: soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und eine konsequente Friedenspolitik. Wir treten an, um die eingefahrene Bremer Politik aufzubrechen und Bremen wieder voranzubringen.“

Viele Grüße

Christopher Schulze