"Wagenknecht äußerte sich ähnlich und sagte: „Dass die EU das Aus für den Verbrenner besiegelt und damit dem Siegeszug chinesischer Batterieautos in Europa den Weg bereitet hat, steht beispielhaft für die Übergriffigkeit und Inkompetenz der gegenwärtigen EU-Institutionen.“
Wagenknecht betonte, dass die deutsche Autoindustrie in Bezug auf Verbrennermotoren weltweit führend sei. „Mit der dauerhaften Produktion von spritsparenden Autos könnten die heimische Industrie mit ihrem einzigartigen Knowhow und Hunderttausende gut bezahlte Arbeitsplätze geschützt werden“, sagte sie. Ihr Ziel sei es, „eine neue Verbrennergeneration, die alle Effizienzrekorde bricht“, zu schaffen."
Quelle: Frankfurter Rundschau 06.04.2024
Die Proteste gegen die schwimmenden und umweltschädlichen LNG-Terminals an deutschen Küsten (Lubmin, Rügen, Stade, Brunsbüttel, Wilhelmshaven) reißen nicht ab.
Das Jahr 2024 wird von vielen Auseinandersetzungen über die Sparpolitik der Bundesregierung geprägt sein. Die Sammlungsbewegung aufstehen wird sich auch weiterhin für Frieden, Solidarität und Gemeinwohl einbringen. Wir als Sammlungsbewegung aufstehen solidarisieren uns mit den Protesten der Bauern gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung – im Wissen darüber, dass Bauer nicht gleich Bauer ist, die Landwirte über viele Jahre nicht in die Entscheidungsprozesse einbezogen wurden und Bundeskanzler Scholz nicht bereit ist, im Gespräch auf die Bauern zuzugehen.
