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Grüner Pass nirgendwo! Per la libertá! No sei solo!

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Erstellt: 22. Oktober 2021

Das forderten am 21.10.2021 ca. 25 Bremer Bürger, viele von der Partei dieBASIS. Die Aktion bewegte sich in der Innenstadt von den Bremer Stadtmusikanten zum Bremer Roland und zur Bremischen Bürgerschaft. Solidarität mit den Massenprotesten in Italien, besonders in Triest, wo Hafenarbeiter den Hafen blockiert haben, für die Aufhebung der 3G-Pflicht ("Grüner Pass") am Arbeitsplatz. Deren Lied wurde gesungen: "La gente come noi - Non molla mai" (Menschen wie wir, geben niemals auf)

GrnerPass SoliItalien 21102021Bremen 

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Direkte Demokratie - Wie könnte das gehen? Vortrag von Erich Sturm

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Erstellt: 23. Juli 2021

Im Rahmen einer länger andauernden Debatte über Demokratie innerhalb der neugegründeten Partei dieBASIS (Landesverband Bemen), hielt Erich Sturm, vorher langjährig bei den Piraten engagiert, diesen Vortrag am 20.07.2021

Direkte Demokratie - Zeit für den nächsten Schritt

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Erstellt: 29. Dezember 2019

Der Gründungsaufruf von Aufstehen beginnt mit drei Sätzen: “Wir haben kein vorgefertigtes Programm. Der Gründungsaufruf ist die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung. Das Programm werden wir gemeinsam mit unseren Anhängern erarbeiten.” (Hervorhebung vom Autor)

Danach folgt eine Aufzählung von sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Missständen, und wie es aus Sicht der Initiatoren stattdessen sein sollte. Der komplette Katalog klingt ähnlich wie ein Wahlflyer und bietet keine Antwort auf die Frage, wie man denn die Missstände beseitigen will. Die ersten Vollversammlungen von Aufstehen bestätigten diesen Eindruck. Für einen Beobachter war es eine endlose Aufzählung sozialer und gesellschaftlicher Ungerechtigkeiten mit persönlicher Betroffenheit. Jeder bestätigte Allen was schief läuft. Unsichtbar im Raum eine riesige Ratlosigkeit, denn ersichtlich wurde auch, dass alte Rezepte und bestehende politische Vorstellungen keine dauerhafte Veränderung, geschweige denn eine Umkehr, hervor zu bringen scheinen. Initiativen, politische Gruppen, NGOs usw. können zwar hier und da die schlimmsten Missstände abmildern oder verzögern, aber die Richtung wird unverdrossen fortgesetzt. Inzwischen gibt es nur noch ein paar örtliche Arbeitsgruppen bei Aufstehen, die gezielt einige wenige Themen angehen, aber die Gesamtbewegung ist vollkommen erstarrt oder hat sich aufgelöst.

Am Anfang von Aufstehen wurde mit dem Umfragetool pol.is eine zaghafte Einbeziehung der Aufsteher und Aufsteherinnen versucht. pol.is, die Diskussionen darum und andere Mittel der Direkten Demokratie bei Aufstehen sind aber ebenfalls inzwischen mausetot. Eine analoge, geschweige denn digitale Vernetzung aller Mitglieder, Interessierten und Gruppen hat es nie gegeben. Jegliche Ansätze, die es durchaus gab, sind relativ schnell versandet. Vom Verein wurde und wird diese Aufgabe nicht geleistet. Ob es nicht leistbar war, leistbar ist oder nicht geleistet werden sollte, sei dahin gestellt, das Ergebnis bleibt gleich. Ein gemeinsames, überregionales Erarbeiten von Irgendwas fand nie statt.

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Uploadfilter = Zensur - Videos von der Demo am 17. März 2019 in Bremen

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Erstellt: 16. März 2019

In Bremen wurde 17. März, demonstriert, wozu die Initiative #savetheinternet und die Piraten aufgerufen hatten. Viele Menschen versprechen sich von der neuen Urheberrechtsreform, wie sie in Brüssel knapp abgestimmt wurde, nichts Gutes. Sie befürchten eine Beseitigung des freien Internets und begreifen es als einen Versuch, den Austausch von Meinungen und Informationen zu zensieren. Besonders kritisiert werden die geplanten Uploadfilter. Sie seien nicht nur für kleinere Plattformen nicht finanzierbar und fehleranfällig, sondern das Einfallstor für die Zensur von kulturellen und politischen Inhalten. Am 23. März haben europaweit Hundertausende demonstriert.

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