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„ARD und ZDF sind am Ende“ - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Michael Meyen

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Erstellt: 29. August 2025

Ob Corona, Ukraine-Krieg, Klima – von Ausgewogenheit bei den öffentlich-rechtlichen Sendern keine Spur. „Dieses System hat keine Zukunft mehr“, sagt Professor Dr. Michael Meyen. Der Medienforscher belegt in seinem Buch „Staatsfunk - ARD & Co. sind am Ende – oder müssen neu erfunden werden“ den immensen politischen Einfluss bei den Sendern, die sich selbst als „unabhängig, neutral und objektiv“ bezeichnen. Ob Gebühren oder Gehälter der Verantwortlichen – alles bestimmt die Politik. Und damit auch die Ausrichtung. Allerdings schwankt die Indoktrinations-Maschine. In erstaunlich vielen anderen Ländern Europas ist das System bereits aufgelöst oder in Auflösung begriffen. Was tun mit dem Staatsfunk?

Tagesschau-Insider Alexander Teske: Schweigen, Angst, Kontaktschuld – Wie die ARD mit Kritik umgeht

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Erstellt: 23. Juli 2025

In diesem Gespräch fragt Michael Meyen Tagesschau-Insider Alexander Teske, was er in den letzten Monaten gelernt hat. Es geht um Reaktionen auf sein Buch und um seine Reise durch die Welt der Alternativmedien, um das Arbeitsklima und Schweigepflichten bei der ARD, um den Umgang mit Programmbeschwerde und um Klagen gegen den Rundfunkbeitrag. Während Teske an der Idee ÖRR festhält, zweifeln Meyen und das Publikum in Hengersberg an Reformwillen und Reformfähigkeit.

Repräsentiert der neue Bundestag den Wählerwillen?

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Erstellt: 01. April 2025

WS Demokratische LegitimationDem BSW sollen nach dem amtlichen Endergebnis nur 9.529 Stimmen bzw. 0,19 Promille zum Einzug ins Parlament gefehlt haben. Aber sind im amtlichen Endergebnis alle Stimmen richtig gezählt worden? Das ist extrem unwahrscheinlich. Denn es wurde bisher so gut wie keine der rund 90.000 Wahlurnen komplett neu ausgezählt! Und das BSW erhielt schon allein durch die wenigen vereinzelten Überprüfungen, die vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses stattgefunden haben, 4.277 Stimmen dazu. Das waren deutlich mehr als bei jeder anderen Partei. Warum sollen sich die dafür verantwortlichen Gründe nicht in jedem Wahllokal ausgewirkt haben? Wie viele Stimmen insgesamt zu Lasten des BSW falsch gezählt wurden, ist deshalb ohne komplette Neuauszählung nicht zu beantworten.

weiterlesen bei https://bsw-vg.de

Ein skandalöser Wahlbetrug und undemokratischer Coup im Bundestag und Bundesrat

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Erstellt: 21. März 2025

LinkejazuKriegskreditenDer Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das wahnwitzigste Aufrüstungsprogramm und den größten Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik. Anstatt auf die Barrikaden zu gehen, steht die Linke Spalier. Schon im Bundestag hätte die Linke mehr tun können, um diesen Schuldenrausch zu verhindern. Dass sie im Bundesrat diesen Kriegskrediten auch noch zustimmt, ist ein riesiges Versagen. Bremen stimmte im Bundesrat der Milliarden-Aufrüstung zu. Der Bremer SPD-Bürgermeister Bovenschulte im Bundesrat: "Mein besonderer Dank dafür gilt den Koalitionspartnern Grüne und Die Linke."

Nur das BSW steht konsequent für Frieden und gegen Aufrüstung. Daher haben Brandenburg und Thüringen heute im Bundesrat den Kriegskrediten ihre Stimme verweigert.

Nach dem Schuldenpaket ist vor dem Kürzungspaket: Sozialabbau und harte Einschnitte bei Rente, Pflege und Gesundheit werden die Folge sein. Dies ist nicht nur ein großer Wahlbetrug, sondern künftige Generationen werden die Schulden für die Panzer noch abbezahlen, wenn diese längst verrostet sind. Mindestens 30 Mrd. Euro müssen die Steuerzahler künftig jedes Jahr allein für die Zinsen aufbringen. - Dieses Schuldenpaket für Aufrüstung ist ein historischer Fehler!

Sahra Wagenknecht zu Kriegskrediten & Grundgesetzänderung am 18.03.2025 im Bundestag

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Erstellt: 18. März 2025

Weitere Beiträge …

  • Milliarden-Verschuldung, Bundespressekonferenz & Ukraine-Krieg // Journalist Florian Warweg
  • Mathematiker weist auf Widersprüche bei der Fünf-Prozent-Hürde hin
  • Das sagt das BSW am 24.02.2025 zum Wahlergebnis zum Bundestag
  • Sahra Wagenknecht: "Ich möchte einen Staat, der sich dort einmischt, wo der Markt versagt."

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Datum 03.09.2025 19:00
Blockade Leningrads 1941-1944 - Vernissage zur Ausstellung
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