- Details
Nicht wenige in den höchsten Kreisen vor allem der USA dürfte der angebliche Selbstmord des Multimillionärs und mutmaßlichen Mädchenhändlers Jeffrey Epstein in einem US-amerikanischen Gefängnis zupassgekommen sein. Derweil fristet auf der anderen Seite des Atlantiks ein anderer der Elite unliebsamer Gefangener sein Dasein im Gefängnis. Seit Mai wartet Julian Assange, der Tausende von Dokumenten über skrupellose Verbrechen vor allem von US-amerikanischen Führungsfiguren ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt hat, im Londoner Belmarsh-Gefängnis auf sein Verfahren um die Auslieferung an die USA: Julian Assange. Der frühere britische Botschafter Craig Murray ist mehr als beunruhigt. Aus dem Englischen von Susanne Hofmann.
- Details
Sahra Wagenknechtantwortet: »Das was Sie da machen ist ein Verbrechen an der Demokratie!«
- Details
WIR HABEN UNS SELBST ERMÄCHTIGT
"Ich haben das Flackern der Utopie in unseren Augen gesehen"
- Details
#aufstehen zu den Wahlen am 26. Mai 2019
Am 26. Mai darf gewählt werden. Die Möglichkeit der Teilnahme an freien demokratischen Wahlen ist ein hohes Gut, und doch wissen alle:
Nach der Wahl sind sie weitere vier Jahre lang politisch abgeschrieben, entmündigt. Sie werden vergessen und fühlen sich machtlos.
Viele wollen jedoch kein Weiter-so! Kein Nach-der-Wahl-bleibt-alles-beim-Alten!
Um beurteilen zu können, wie ernst es den Parteien mit ihren Wahlversprechen ist, sollten sie immer und überall gefragt werden:
- Habt ihr als Regierungspartei Rechenschaft abgelegt über das vor vier Jahren Versprochene?
- Arbeitet ihr daran das Wahlsystem zu modernisieren; Volksentscheide zu erleichtern; Abgeordnete und Beamte abzuwählen; die Medien aus der Reklame- und Quotenfalle zu befreien?
- Geht ihr offen mit politischen Initiativen der Bevölkerung um? Unterstützt ihr ein Klima der engagierten Bürgerbeteiligung und -debatte? Ermöglicht ihr und erleichtert ihr Bürgerentscheide?
- Wie wollt ihr die Schere von Arm und Reich schließen, damit alle Kinder gleiche Chancen bekommen; alle jugendliche sich ihren Wünschen gemäß bilden und ausbilden können; alle von ihrer Arbeit bzw. von gerechten Sozialleistungen gut leben können; niemand verarmt, wenn er behindert, krank, verunfallt, alt, verwitwet oder ein Pflegefall ist?
- Unternehmt ihr erkennbare Schritte hin zu einer Politik der Abrüstung, des Friedens und der Völkerverständigung?
- Was habt ihr gemacht oder wollt ihr machen auf nationaler und europäischer Ebene zur Bankenkontrolle? Zu gleicher Unternehmensbesteuerung? Zur ökologischen Umsteuerung mit Klima-, Boden-, Tier- und Pflanzenschutz? Habt ihr die Privatisierung aller Lebens- und Vorsorgegebereiche voran getrieben oder seid für Rekommunalisierung? Was tut ihr gegen die Vermarktung unserer Daten?
Mach mit bei #aufstehen Bremen! Mach mit durch Aktionen!
