aufstehen bremen – AG Demokratie

Details: Erstellt: 28. September 2025

Die Ausstellung zum Gedenken an die Hungerblockade von Leningrad 1941-1944 „Niemand ist vergessen und nichts ist vergessen“, die vom 8.9.-7.10.2025 in der Gedenkstätte Lager Sandbostel (GLS) hätte stattfinden sollen, ist nach 2 Tagen durch die Leitung der GLS abgebrochen worden: Begründung: die Rede unseres Vorsitzenden Wolfgang Müller bei der Vernissage (s. Leningrad-Ausstellung gecancelt).

Zu diesem Vorgang hat der Bremer Verleger, Historikers und der Friedenspreisträger Helmut Donat einen Offenen Brief veröffentlicht, den wir im folgenden dokumentieren (Verein „Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e. V.“):

Offener Brief an den Leiter der Gedenkstätte Sandbostel,
Herrn Andreas Ehrmann,

15. September 2025

Sehr geehrter Herr Ehrmann,

Ihre Entscheidung, die Ausstellung des Vereins „Deutsch-Russische Friedenstage e.V. Bremen“ über die „Blockade Leningrads 1941-1944“ nicht weiter zu zeigen und damit den Blicken der interessierten Öffentlichkeit zu entziehen, ist anmaßend, hält der Kritik nicht stand und stellt einen Anschlag auf die Meinungs- und Gedankenfreiheit dar. Das gilt ebenso für Ihre Behauptung, in der Eröffnungsrede seien Vergleiche und Analogien gezogen, die „historisch
falsch“ seien. Des Weiteren sprechen Sie von der Rechtfertigung eines Krieges durch die Ausstellung.

Ich habe die Rede von Wolfgang Müller, dem Vorsitzenden der „Deutsch-Russischen Friedenstage“, gelesen und die Ausstellung gesehen. Weder kann ich die von Ihnen erhobenen Vorwürfe darin finden noch nachvollziehen. Nicht zuletzt auch wegen der Schwere Ihrer Anschuldigungen fordere ich Sie auf, einen genauen Nachweis zu erbringen und mir sowie der Öffentlichkeit mitzuteilen. An welcher Stelle der Ausstellung wird z.B. der Rechtfertigung eines Krieges das Wort geredet?

Es berührt mich zudem mehr als unangenehm, dass Sie u.a. auch die Nichtübereinstimmung mit Ihren Positionen und Auffassungen als Begründung für Ihre Entscheidung anführen. Soll das heißen, dass der Besucher der Gedenkstätte Sandbostel, wenn er Ihre Ansichten und Standpunkte nicht teilt oder Ihnen widerspricht, seine Kritik und Meinung an der Kasse abgeben soll?

Details: Erstellt: 18. September 2025

… gewesen. So kurz und prägnant lassen sich die Vorhaben der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung zusammenfassen. Dieses erschütternde Resümee mag zwar jene „Christdemokraten“ und „Sozialdemokraten“, die diese Entwicklung maßgeblich vorantreiben, nur wenig beeindrucken. Das Dumme ist nur: Der Satz in der Überschrift stammt aus Artikel 20 des Grundgesetzes, der mit der sogenannten „Ewigkeitsklausel“ vor Änderungen geschützt ist. Doch er wird von den Politikern, die in Regierungsverantwortung stehen, seit Jahrzehnten beharrlich ignoriert. Ein Kommentar von Lutz Hausstein.

Details: Erstellt: 29. August 2025

Ob Corona, Ukraine-Krieg, Klima – von Ausgewogenheit bei den öffentlich-rechtlichen Sendern keine Spur. „Dieses System hat keine Zukunft mehr“, sagt Professor Dr. Michael Meyen. Der Medienforscher belegt in seinem Buch „Staatsfunk - ARD & Co. sind am Ende – oder müssen neu erfunden werden“ den immensen politischen Einfluss bei den Sendern, die sich selbst als „unabhängig, neutral und objektiv“ bezeichnen. Ob Gebühren oder Gehälter der Verantwortlichen – alles bestimmt die Politik. Und damit auch die Ausrichtung. Allerdings schwankt die Indoktrinations-Maschine. In erstaunlich vielen anderen Ländern Europas ist das System bereits aufgelöst oder in Auflösung begriffen. Was tun mit dem Staatsfunk?

Details: Erstellt: 23. Juli 2025

In diesem Gespräch fragt Michael Meyen Tagesschau-Insider Alexander Teske, was er in den letzten Monaten gelernt hat. Es geht um Reaktionen auf sein Buch und um seine Reise durch die Welt der Alternativmedien, um das Arbeitsklima und Schweigepflichten bei der ARD, um den Umgang mit Programmbeschwerde und um Klagen gegen den Rundfunkbeitrag. Während Teske an der Idee ÖRR festhält, zweifeln Meyen und das Publikum in Hengersberg an Reformwillen und Reformfähigkeit.

Details: Erstellt: 01. April 2025

WS Demokratische Legitimation Dem BSW sollen nach dem amtlichen Endergebnis nur 9.529 Stimmen bzw. 0,19 Promille zum Einzug ins Parlament gefehlt haben. Aber sind im amtlichen Endergebnis alle Stimmen richtig gezählt worden? Das ist extrem unwahrscheinlich. Denn es wurde bisher so gut wie keine der rund 90.000 Wahlurnen komplett neu ausgezählt! Und das BSW erhielt schon allein durch die wenigen vereinzelten Überprüfungen, die vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses stattgefunden haben, 4.277 Stimmen dazu. Das waren deutlich mehr als bei jeder anderen Partei. Warum sollen sich die dafür verantwortlichen Gründe nicht in jedem Wahllokal ausgewirkt haben? Wie viele Stimmen insgesamt zu Lasten des BSW falsch gezählt wurden, ist deshalb ohne komplette Neuauszählung nicht zu beantworten.