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Michael von der Schulenburg stellt hiermit eine Broschüre kostenlos zum Download beret, die er anlässlich des 80. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Charta am 24. Oktober 2025 veröffentlicht hat, Titel: „Nie wieder Krieg! – Die Charta der Vereinten Nationen“.
In seiner langjährigen Arbeit als UN-Diplomat – in Konfliktregionen von Haiti über Iran und Irak bis nach Sierra Leone und Afghanistan – war die Charta der Vereinten Nationen für ihn stets die Grundlage, um Frieden zu schaffen. Heute, als EU-Abgeordneter (BSW), sieht er ihre Bedeutung dringlicher denn je: Gerade in Zeiten von Aufrüstung, Kriegstreiberei und nuklearer Bedrohung brauchen wir sie als verbindliches Fundament für eine weltweite Friedensordnung.
Die Broschüre versammelt sechs Beiträge, in denen u. a. die Eskalation der Kriege in der Ukraine und im Iran analysiert wird, Wege zu einer multipolaren Friedensordnung skizziert werden und darlegt wird, welche Risiken aus Deutschlands ambivalentem Verhältnis zur UN-Charta entstehen.
Ab 4. Oktober 2025 kann jede/r dieses Büchlein als E-Book und als PDF auf Deutsch und Englisch kostenlos von der Webseite des Europäischen Parlaments unter www.bsw-ep.eu herunterladen.
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Arno Gottschalk, seit vielen Jahren SPD-Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, war der Hauptreder des diesjährigen Ostermarsches in Bremen. Er gehört zu den wenigen Sozialdemokraten, die sich öffentlich gegen diesen Rüstungswahn stellen. Er hat maßgeblich das SPD- Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ initiiert und jetzt in der Berliner Zeitung einen prägnanten Beitrag zu der Auseinandersetzung um dieses Manifest verfasst. (Download des open source Beitrags von Arno Gottschalk in der Berliner Zeitung)
Gottschalk macht überzeugend klar, dass Diplomatie ein unverzichtbarer Bestandteil von Sicherheitspolitik ist. Mehr Rüstung ohne Diplomatie führt nicht zu mehr, sondern zu weniger Sicherheit.
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Baumgarten, Helga / Paech, Norman: Völkermord in Gaza.
Eine politische und rechtliche Analyse
Promedia 2025. 232 S. 14,8 x 21. brosch.
Als Antwort auf den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 begann Israel mit der Bombardierung des Gazastreifens. Aus dem Rachefeldzug ist ein unvorstellbarer Völkermord geworden. Die komplette Zerstörung der Infrastruktur hat den Landstrich unbewohnbar gemacht. Krankenhäuser, Straßen, Schulen, Moscheen und Kirchen sowie mehr als die Hälfte aller Wohnhäuser liegen laut UNO in Schutt und Asche.
Helga Baumgarten und Norman Paech zeigen auf, wie und warum das israelische Regime diesen Völkermord begonnen hat.
Das Buch besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil unternimmt Helga Baumgarten eine politische und ökonomische Analyse des israelischen Siedlerkolonialismus mit seiner zunehmend rassistischen Ausprägung gegen arabische und muslimische Menschen. In Teil 2 bietet Norman Paech die erste in die Tiefe gehende historisch-juristische Analyse der israelischen Politik auf der Basis des internationalen Rechts. Er untersucht dabei die juristischen Grundlagen dieses Konflikts, der seit dem Ende des 19. Jahrhunderts zwischen zionistischen Siedlern und der palästinensischen Bevölkerung besteht.
Die AutorInnen
Helga Baumgarten, geboren 1947 in Stuttgart, ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Seit 1993 (emeritiert 2020) lehrt sie an der Universität Birzeit im Westjordanland; sie lebt in Ost-Jerusalem. Sie veröffentlichte bei Promedia im Jahr 2021 das Buch "Kein Frieden für Palästina".
Norman Paech, geboren 1938 in Bremerhaven, studierte Rechtswissenschaften. Als Völkerrechtler lehrte er an der Universität Hamburg und zog über die Linksfraktion im Jahr 2005 als außenpolitischer Sprecher in den Deutschen Bundestag ein. Im Jahr 2010 nahm er auf dem Schiff Mavi Marmara an der Gaza-Hilfsflotte teil.
Mehr Infos beim Verlag: https://mediashop.at/buecher/voelkermord-in-gaza/
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Unser Land verdient mehr! Wir setzen auf einen politischen Neuanfang - für ein soziales, demokratisches und souveränes Deutschland!
👉Gegen die wahnwitzige Aufrüstung - für Frieden durch Diplomatie.
👉Deindustrialisierung stoppen: ein Comeback-Plan für unsere Wirtschaft.
👉Für eine gerechte Leistungsgesellschaft mit guten Löhnen, bezahlbarem Wohnraum und einer würdevollen Rente!
👉Für sichere Straßen und echte Meinungsfreiheit
Wir wollen Deutschland wieder friedensfähig machen - nicht kriegstüchtig.
Ein Land, in dem man wieder angstfrei seine Meinung sagen kann. Ein Land, in dem das Aufstiegsversprechen wieder gilt!
https://bsw-vg.de/wp-content/themes/bsw/assets/downloads/BSW%20Wahlprogramm%202025.pdf
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Unser Land verdient mehr
Am 23. Februar 2025 steht eine Richtungsentscheidung an. Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert eine Politik, die sich auf die Menschen und ihre Bedürfnisse konzentriert, für Gerechtigkeit sorgt und die Demokratie festigt. Unser Ziel ist ein erneuertes Deutschland, das Wohlstand für alle schafft und Frieden wahrt.
Wirtschaftliche Erneuerung
Wir müssen die Deindustrialisierung stoppen und die deutsche Wirtschaft revitalisieren. Dazu gehören:
Senkung der Energiepreise durch effiziente Einkaufsstrategien und dem Verzicht auf den CO2-Preis.
Priorisierung öffentlicher Investitionen zur Modernisierung der maroden Infrastruktur.
Rücknahme des Verbrenner-Verbots zur Unterstützung der Automobilindustrie. Bürokratieabbau zur Entlastung der Unternehmen.
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