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Wer gegen die NATO mobilisieren will, setzt auf Neutralität.

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Erstellt: 12. November 2026

5. November 2026 beim Tifliser Forum für Neutralität: Kann Neutralität eine Alternative zur NATO-Mitgliedschaft und zu Militärblöcken bieten? Pascal Lottaz, Heinz Gärtner, Sakari Linden und Petre Mamradze diskutieren die historischen Lehren und praktischen Herausforderungen einer Politik, die sich aus Großmachtkonflikten heraushält. Anhand von Österreich, Finnland, der Schweiz und Georgien beleuchten sie Souveränität, ausländische Militärstützpunkte, Wirtschaftsbeziehungen und diplomatische Handlungsspielräume.

Wolfgang Effenberger : "Die NATO ohne Russlandstrategie? - die letzten 100 Jahre US-amerikanischer Geopolitik"

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Erstellt: 03. November 2026

Bremen 2. November 2026. Die NATO versteht sich als „Verteidigungsbündnis“ - doch von Anfang an brauchte sie einen Gegner. Das war die Sowjetunion, später Russland: vom Kalten Krieg über den Triumph nach dem Zerfall des "Warschauer Paktes" bis zur massiven Osterweiterung an Russlands Grenze. Wie schafft es dieses Bündnis, sich als Friedensgarant zu inszenieren und doch eine dauerhafte Konfrontationslogik zu pflegen? Die Wandlungen der Russlandstrategie kommen im Vortrag ebenso zur Sprache wie die bisherige ‚Erfolgsbilanz‘ der NATO. Der Vortrag lädt dazu ein, die vertraute Geschichte von der westlichen Sicherheitsordnung noch einmal ganz neu zu lesen: als Geschichte einer Feindschaft, die zum System geworden ist.Veranstaltet von: Deutsch_Russische Friedens_Tage Bremen e.V.

Hauke Ritz: Europas Niedergang – Ist der Westen noch zu retten?

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Erstellt: 29. Oktober 2026

Steht Europa vor seinem Niedergang – oder bietet die Krise die Chance für einen Neuanfang? - Hauke Ritz im Gespräch mit Alexander von Bismarck. Der Philosoph und Autor analysiert die politische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung Europas. Seine These: Deutschland und Europa verlieren zunehmend ihre Eigenständigkeit, während China, Russland und die BRICS-Staaten international an Bedeutung gewinnen. Warum orientiert sich Europa so stark an den USA? Welche Rolle spielen der Ukrainekrieg, die Russland-Sanktionen und wirtschaftliche Interessen? Und weshalb fordert Ritz eine Rückbesinnung auf europäische Kultur, Patriotismus und unabhängiges politisches Denken?

Im Bund dagegen, in Bremen dabei - Bremer Linkspartei

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Erstellt: 28. Oktober 2026

Im Bund dagegen, in Bremen dabei - Die Bremer Linkspartei trägt den Abbau bei der GeNo mit. Die Beschäftigten lässt sie allein

ManfredSteglich aufstehenBremenvon Manfred Steglich Öffentlich hat sich die Bremer Linkspartei zur Sanierung der Gesundheit Nord kaum geäußert. Doch das Wenige ist eindeutig. Auf ihrer eigenen Website steht die gemeinsame Erklärung des Koalitionsausschusses von SPD, Grünen und Linkspartei vom 24. Oktober. Darin nennen die drei Regierungsparteien ein „forciertes Sanierungsprogramm“ unumgänglich. Zahlen enthält die Erklärung keine, und weder das Klinikum Links der Weser (LdW) noch das Klinikum Ost werden erwähnt. Die Beschäftigten kommen nur einmal vor: Die Gesundheitssenatorin soll mit Betriebsräten und Gewerkschaften über einen „gemeinsam getragenen Sanierungskurs“ sprechen.

Was das „forcierte Sanierungsprogramm“ bedeutet, stand drei Tage später in der Mitteilung des Senats. Neben einem Kredit von 293 Millionen Euro nennt sie ausdrücklich den Abbau von rund 560 Stellen und Tarifanpassungen. Das Klinikum Ost soll nach Berichten des Weser-Kuriers seine somatischen Abteilungen verlieren, mit Notaufnahme und Intensivstation. Auch die Verlagerung des LdW zählt der Senat ausdrücklich zu den Bausteinen der Sanierung. Das dürfte kein Zufall sein: Über die Zulässigkeit des Volksbegehrens zum Erhalt des Klinikums entscheidet gerade der Staatsgerichtshof, angerufen vom Senat, dem auch zwei Senatorinnen der Linkspartei angehören. Je fester die Schließung im Sanierungskonzept verankert ist, desto mehr Gewicht bekommt dort das Argument des Senats, ein Erhalt würde den Haushalt sprengen.

Mit welcher Kälte dieser Kurs durchgesetzt werden soll, zeigte der Tag, an dem der Senat ihn beschloss. Auf der Pressekonferenz sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte, es gebe keine Alternative zu einem harten Sanierungskurs, und an betriebsbedingten Kündigungen werde man nicht vorbeikommen. Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) sprach von 560 bis 600 Stellen und von „sehr starken Einschnitten in relativ kurzer Zeit“. Die Personalkosten seien bei einer Quote von 71 Prozent die „größte Drehschraube“. Nach Leiharbeit und nicht wieder besetzten Stellen gehe es an die Tarifstruktur. Am Abend im Studio von buten un binnen sprach Bernhard über Erlösverluste und steigende Kosten, vor allem aber über das Beitragsstabilisierungsgesetz des Bundes. Von den Menschen, die ihre Arbeit verlieren sollen, sprach sie dort nicht.

Für die Beschäftigten ist diese Sanierung ein Abbauprogramm, und es trifft Menschen, die seit Jahren auf unterbesetzten Stationen arbeiten. Die Arbeit der gestrichenen Stellen bleibt und verteilt sich auf die, die noch da sind. Wenn nach den Stellen auch die Tarifstruktur angegangen wird, wie es die Senatorin ankündigt, zahlen die Beschäftigten doppelt, mit ihrer Arbeitskraft und mit ihrem Lohn. Dass die Personalkosten der größte Posten eines Krankenhauses sind, liegt daran, dass dort Menschen Menschen versorgen. Wer sie zur Drehschraube erklärt, kürzt die Versorgung.

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Entscheidung auf dem DFG-VK-Bundeskongress: Ist Haltung zeigen wichtiger als Frieden?

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Erstellt: 24. Oktober 2026

Norbert Häring 22. 10. 2026
Wenn es nach einem Dringlichkeitsantrag von Funktionären der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) geht, wird diese auf dem Bundeskongress vom 23. bis 25. Oktober [2026] jegliche Kooperation mit dem BSW ausschließen. Damit würde die „Friedensgesellschaft“ die Todeszone um die Anti-AfD-Brandmauer verteidigen helfen, die die Kriegstüchtigkeitsparteien Union, SPD und Grüne errichtet haben.

Die Union und die SPD sind verantwortlich für die Wiedereinführung der Musterung. Die Grünen haben nichts dagegen. Der DFG-VK, zu dessen vermeintlichen Hauptzielen der Kampf gegen die Wehrpflicht gehört, macht kein großes Ding daraus. Auch daraus nicht, dass die Linke den Notstandskrediten zugestimmt hat, die die Merz-Regierung nutzt, um den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung Deutschlands zu finanzieren. Ein großes Ding soll DFG-VK aber daraus machen, dass in einem kleinen Bundesland das BSW, gemeinsam mit einigen Abgeordneten anderer Parteien, einem (nicht extremistischen) Kandidaten des Wahlsiegers AfD ins Amt des Landtagspräsidenten verholfen hat, das ihm nach lange geübter parlamentarischer Tradition zustand. Während es einen entsprechenden Beschluss gegen eine Zusammenarbeit mit Friedensbewegten der Kriegstüchtigkeitsparteien nicht gibt, wollen die Antragsteller einen solchen gegenüber dem BSW herbeiführen ... weiterlesen: https://norberthaering.de/propaganda-zensur/dfg-vk/

Update 27.10.2026: "Mit einer Stimme Mehrheit hat der Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner die Befassung mit einem von mehreren Spitzenfunktionären eingebrachten Antrag abgelehnt, jegliche Zusammenarbeit mit dem BSW auszuschließen." ... weiterlesen https://norberthaering.de/news/dfg-vk-buko-antragsablehnung/

Sahra Wagenknecht: „Die Nazi-Keule hilft, demokratische Regeln außer Kraft zu setzen“

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Erstellt: 18. Oktober 2026

Dieser Text von Sahra Wagenknecht wurde im Newsletter und auf der WEB-Seite von BSW veröffentlicht und erschien zudem als Gastbeitrag am 14. Oktober 2026 in der „Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung“.

Sahra Bremen 31.05.2024 01Dass man „…niemals mehr von Freiheit reden hört, als wenn eine Partei die andere unterjochen will“, war dem deutschen Dichter Goethe schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts aufgefallen. Ersetze „Freiheit“ durch „Demokratie“, und wir befinden uns im Deutschland der Zwanzigerjahre des 21. Jahrhunderts.

Die Demokratie ist heute, da sind sich ihre selbsternannten Verteidiger von der Union bis zur Linken einig, in großer Gefahr. Allerdings rührt die Gefährdung in ihren Augen nicht etwa daher, dass deutsche Regierungen seit Jahren bei zentralen Themen – von der Rente über die Migration bis hin zur Inkaufnahme einer wachsenden Kriegsgefahr – Politik gegen die Wünsche der großen Mehrheit der Bevölkerung machen. Als demokratiegefährdend wird auch nicht angesehen, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt, Zensur im Netz ausgebaut und die Privatsphäre der Bürger immer ungenierter überwacht wird, also elementare demokratische Grundrechte unter Druck geraten.

Auch dass deutsche Politiker mittlerweile 100 Milliarden Euro Steuergeld an die Machthaber eines Landes überwiesen haben, in dem es keine Pressefreiheit gibt, alle Oppositionsparteien verboten sind, die Korruption grassiert und echte Nazi-Kollaborateure, die an bestialischen Verbrechen gegen Juden, Polen und Russen beteiligt waren, als Nationalhelden verehrt werden, disqualifiziert diese Politiker aus Sicht des deutschen Mainstreams nicht als Demokraten.

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Ein Klimafonds finanziert den Eigenanteil am Militärhafen. Beschlossen von SPD, Grünen und Linken

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Erstellt: 11. September 2026

von Mafred Steglich   Der Weser-Kurier, Bremens Tageszeitung, meldet, was das Bundesland bekommt: 1,35 Milliarden Euro vom Bund für den Ausbau der Bremerhavener Häfen und des Flughafens. Neue Kajen, Brücken, Rangiergleise, Abstellflächen. Was in der Überschrift fehlt, steht weiter unten im Text. Bremen zahlt dafür 202,3 Millionen Euro Eigenanteil.

Beschlossen hat der Senat diese Summe am 8. September. In derselben Sitzung brachte er die Nachtragshaushalte auf den Weg. Die Ressorts müssen darin eine Umlage von rund 41 Millionen Euro erbringen, und Bremerhaven erhält eine einmalige Sonderzuweisung von 7,2 Millionen, um die Hälfte seiner Steuerausfälle aufzufangen.

Den kommunalen Anteil Bremerhavens am Hafenausbau übernimmt das Land gleich mit, weil die Seestadt ihn nicht aufbringen kann. Das Geld dafür stammt aus dem bremischen Anteil am Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Ein Fonds für Infrastruktur und Klimaschutz finanziert also den Eigenanteil am Umbau des Hafens für den Umschlag von Militärgerät. Finanzsenator Fecker nennt das unumgänglich.

GrafikFinazierungBrhv.Militärhafen

Auch die 1,35 Milliarden sind öffentliches Geld. Es fehlt anderswo nicht, weil keines da wäre, sondern weil der Verteidigungshaushalt seit 2021 von 47 auf über 108 Milliarden Euro gewachsen ist, während dieselbe Bundesregierung bei Rente, Pflege und Grundsicherung kürzt. In Bremen kommt beides zusammen an: das Geld für die Kajen und der Verweis, dass für die Schulen keines da ist.

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Rainer Rupp: Hilflos in der Sackgasse - Deutschlands hysterische Eliten

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Erstellt: 20. August 2026

Die "City of London" und der Casinokapitalismus braucht Kriege

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Erstellt: 13. August 2026

In diesem eindringlichen Beitrag blickt Patrik Baab zurück auf seine Zeit als Korrespondent in London und zieht eine blutige Bilanz: Hinter der glitzernden Fassade der City of London und dem Casinokapitalismus verbirgt sich ein System, das Kriege nicht nur in Kauf nimmt, sondern sie zur eigenen Existenzsicherung benötigt. Am Beispiel des Irak-Kriegs 2003 und der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zeigt Baab auf, wie Bodenschätze und Ressourcen als neue Sicherheiten für ein kollabierendes Finanzsystem dienen. Er beleuchtet das Schicksal derer, die den Preis für diesen Reichtum zahlen – von den ukrainischen Frauen im Londoner „Chelsea Cloisters“ bis hin zu den Arbeitern im Donbas. In diesem Beitrag geht es um: – Der Tatort London: Wie die City of London als extralegale Zone und mächtigste Finanzlobby der Welt Kriege finanziert und vom Chaos profitiert.

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Alex Krainer: Energiekriege, Dollar-Endspiel & Bankenkrise

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Erstellt: 30. Juli 2026

Alex Krainer ist Marktanalyst, Autor und ehemaliger Hedgefonds-Manager. Krainer spricht über die Energiekriege des Westens, die Zerstörung des US-Dollars und den Zusammenbruch des Bankensystems.

Weitere Beiträge …

  • Alle Macht den Superreichen? Imperialismus und "Freiheit" in Zeiten des Krieges
  • Norbert Häring: Der Wahrheitskomplex - Wie NGOs im Staatsauftrag unerwünschte Meinungen bekämpfen
  • Friedenspolitische Konferenz in Moskau im April 2026
  • Europas Hass auf Russland zerstört den Kontinent

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Nächste Veranstaltungen

Kalender Altlasten der Geschichte? Sowjetische Ehrenmäler in Berlin – und heutige Geschichtsbetrachtung
Villa Ichon
23.11.2026 19:00
[Vorträge]
Altlasten der Geschichte? Sowjetische Ehrenmäler in Berlin – und heutige Geschichtsbetrachtung
Datum 23.11.2026 19:00
Nächstes Treffen Bremer Bündnis Soziale Arbeit
DGB-Haus Bremen
24.11.2026 17:00
[Treffen]
Nächstes Treffen Bremer Bündnis Soziale Arbeit
24.11.2026 17:00
Heinrich Vogeler und Georg Grosz – durch die Schrecken des Krieges zur politischen Kunst – Vortrag von Dr. Angelina Sörgel
Villa Ichon
24.11.2026 19:00
[Vorträge]
Heinrich Vogeler und Georg Grosz – durch die Schrecken des Krieges zur politischen Kunst – Vortrag von Dr. Angelina Sörgel
24.11.2026 19:00
Sergej Jessenins Welt (MIR) – seine singende Poesie und Suche nach dem Lebensweg
Saal Heinrichstr. 11
27.11.2026 19:00
[Konzerte]
Sergej Jessenins Welt (MIR) – seine singende Poesie und Suche nach dem Lebensweg
27.11.2026 19:00
Francesca Albanese kommt am 9. Dezember nach Bremen
IFB Saal Sonneberger Str. 18 (Bremen)
09.12.2026 19:00
[Vorträge]
Francesca Albanese kommt am 9. Dezember nach Bremen
09.12.2026 19:00
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