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Gedanken zum Rundfunkbeitrag in der Bundesrepublik

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Erstellt: 26. Juni 2023

ARD(von Wolfgang Vormann)

Jeder Haushalt in unserem Land zahlt – sofern er nicht unter eine der Befreiungsklauseln fällt – Rundfunkbeitrag; rund 220 Euro im Jahr oder mehr. Die Höhe wird auf einem recht komplizierten und für „Normalmenschen“ nicht nachvollziehbarem Wege festgelegt und ändert sich immer mal wieder. Warum zahlen wir dieses Geld? – Weil nach dem Ende des NS-Regimes und mit der Gründung der BRD ein unabhängiger, neutraler und umfassender Informationsfluss in die Breite der Bevölkerung sichergestellt werden sollte. Nach dem Vorbild der britischen BBC gründete man den öffentlich rechtlichen Rundfunk und ersann die Beitragsfinanzierung als geeigneten Weg, die Neutralität langfristig zu sichern. Ein wesentlicher Gedanke war wohl auch, Deutschland vor einer erneuten politischen Verführung durch eine einseitig geprägte Machtelite zu schützen. Das waren grundsätzlich gute Ideen, und sie haben ja auch über Jahre recht gut funktioniert. Als „schlechtes Gegenbeispiel“, so kann ich mich entsinnen, wurden stets NBC und Fox News aus den USA oder die parteitreuen Staatsrundfunkgesellschaften der kommunistischen Länder erwähnt. Damit das Ganze dann auch einen rechtlichen Rahmen hat wurde der Rundfunkstaatsvertrag geschrieben und es kam zur Gründung von ARD, ZDF und Deutschlandfunk.

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Rede von Oskar Lafontaine am 24.06.2023 auf der Demo Stopp US-AirBase Ramstein

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Erstellt: 25. Juni 2023

 

Ekkehard Lentz erregt auf Twitter bundesweite Aufmerksamkeit mit seiner Kritik am DFB

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Erstellt: 16. Juni 2023

JW 15.06.2023 Leopardenfan des Tages DFBGlosse der Zeitung Junge Welt vom 15.06.2023: "[Unser aufstehen Bremen Mitstreiter Ekkehard Lentz] sei ein »Schwurbler«, ein »realitätsferner Unterwerfungspazifist«, der gefälligst »die Fresse halten« und sich »verpissen« solle. Das sind nur einige der Beleidigungen, die Ekkehard Lentz, Sprecher des Bremer Friedensforums, momentan bei Twitter lesen muss. Er hatte es gewagt, nach dem 1.000. Länderspiel der DFB-Auswahl, in dem es am Montag im Bremer Weserstadion gegen die Ukraine ging, in einem Tweet auf gewisse Merkwürdigkeiten hinzuweisen.

Lentz war ein Schlachtruf aufgefallen, wobei man den Begriff hier wörtlich nehmen kann. Ein Teil der ukrainischen Fans hatte die Parole »ZSU« gerufen, was die Abkürzung ist für »Zbroini syly Ukrainy«, zu deutsch: Bewaffnete Kräfte der Ukraine. Dann war auf der Tribüne ein Banner mit der Aufschrift »Danke, jetzt habe ich Leopard« entrollt worden, wie ein dem Tweet beigefügtes Foto bewies. Zur Illustration war ein lustiger Leopard abgebildet, also das Tier. In seinem Tweet kritisierte der Friedensaktivist, dass der DFB diese »den Prinzipien des völkerverbindenden Sports völlig widersprechende Militarisierung des Sports« toleriert habe. Dass sich Fußballfans per Transpi für Panzerlieferungen bedanken, dürfte in deutschen Stadien bislang tatsächlich nicht vorgekommen sein. Der DFB ist bekanntlich sonst sehr empfindlich, wenn es um politische Botschaften in der Fankurve geht. Vor einem Jahr hetzte der Verband zum Beispiel beim Länderspiel gegen Italien in Mönchengladbach die Polizei auf Fans, die auf ihrem Banner lediglich zum Boykott der WM aufgerufen hatten.

Aber wie hatte DFB-Präsident Bernd Neuendorf verkündet? Das Spiel gegen die Ukraine sei ein »Zeichen der Solidarität«, ein »echtes Statement«. Soll heißen: Was politisch genehm ist, bestimmen immer noch wir!"

Proteste gegen "Air Defender 23" am Luftwaffenstützpunkt Wunstorf am 10.06.2023

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Erstellt: 12. Juni 2023

Wunstorf gegen AD23 10.06.2023 008Ca. 350 Menschen kamen am 10. Juni am Fliegerhorst Wunstorf bei Hannover zusammen. Viele von ihnen hatten sich vorher an den Bahnhöfen in Neustadt am Rübenberge und in Poggenhagen getroffen und waren anschließend zu Fuß oder mit Fahrrädern zum Haupttor des Luftwaffenstützpunktes gekommen. Zu dem Protest hatten mehrere norddeutsche Friedensgruppen aufgerufen, darunter die Friedensinitiative Neustadt/Wunstorf, das Friedensbüro Hannover und das Bremer Friedensforum. Aufstehen Bremen, Aktionsgruppe Frieden bewegt Bremen und aufstehen Hannover waren unterstützend dabei. Eine Auswahl von weiteren Bildern siehe weiter unten (©Arbeiterfotografie). - Vom 12. bis 23. Juni findet über Deutschland das Luftkriegsmanöver "Air Defender 2023" statt. Um es ungestört durchführen zu können, sollen zivile Lufträume zeitweilig gesperrt werden. 250 Flugzeuge aus 25 NATO-Staaten sowie Japans sollen eine Drohkulisse gegen Russland aufbauen. Es ist die größte Verlegeübung von Kampfflugzeugen aus den USA nach Europa seit Gründung der NATO. 100 US-Flugzeuge landen auf einen Schlag auf deutschem Boden, der mehr und mehr zum militärischen Logistikzentrum und Aufmarschgebiet gegen Russland ausgestaltet wird.

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Quo vadis Europa? Inflation, Rezession und Deindustrialisierung als Folge der westlichen Russland- und Chinapolitik

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Erstellt: 02. Juni 2023

Wolfram Elsner Volker Hellmeyer

im Haus der Wissenschaft (Sandstr. 4/5, 28195 Bremen)
am 27. Juni 2023, 19 Uhr

Referenten:

Prof. Dr. Wolfram Elsner
Folker Hellmeyer 

Moderation: Barbara Heller und Prof. Dr. Sönke Hundt

Die EU hat - treu und gehorsam im Schlepptau der USA - mittlerweile ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland aufgelegt. Aus den USA kommen weitergehende Vorschläge, nämlich durch "sekundäre" Sanktionen auch bisher neutrale Staaten zu verfolgen. Während die USA politisch und ökonomisch profitieren, führt diese Politik in Europa in den wirtschaftsstrategischen Selbstmord. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland und China hinterlassen tiefe Spuren auch in den westlichen Volkswirtschaften. Und - es ist kein Ende des Krieges, etwa durch Diplomatie und Verhandlungen, abzusehen. Für die Veranstaltung konnten wir zwei renommierte Referenten gewinnen.

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Kommt zum Friedenscamp "Stopp US Air Base Ramstein" vom 18.-25. Juni 2023

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Erstellt: 31. Mai 2023

Kommt zum Friedenscamp "Stopp US Air Base Ramstein" vom 18.-25. Juni 2023. Ausführliche Informationen unter diesem LINK: https://www.stoppramstein.de/kommt-zur-stopp-ramstein-friedenswoche-2023/

Friedenscamp Stopp Ramstein 18. 25.06.2023 1

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Bremens woke Landesregierungstruppe freut sich über die Ansiedlung des schwedischen Marinerüstungskonzerns SAAB

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Erstellt: 25. Mai 2023

F266 Emden inHamburg 2022Unter dem trendigen "Zeitenwende"-Vorwand einer behaupteten Bedrohung im Ostseeraum durch Russland und das 100 Milliarden "Sondervermögen" im Rücken, setzt die deutsche Marine - ganz im Sinne der Ampel-Bundesregierung - ihre schon seit Jahren forcierte Aufrüstung fort, nun auch zusammen mit dem schwedischen Rüstungskonzern SAAB.

SAABs Sparte Naval Systems soll zusammen mit der Lemwerder Werft Abeking & Rasmussen und ESG (Elektroniksystem- und Logistik-GmbH) vier Fregatten der Deutschen Marine mit neuer Technik ausrüsten (Foto: Die Emden" - Klasse 130 - im Hamburger Hafen 2022). Die Emden wurde auf der HWD Werft in Hamburg zwar fertiggestellt, aber wegen IT-Problemen (Hackeranfälligkeit) wird ihre Einsatzfähigkeit noch zwei jahre auf sich warten lassen müssen. Neben dem Standort in Wilhelmshaven will SAAB nun auch eine Dependence in Bremen am alten Neustädter Güterbahnhof aufbauen, mit lauthals versprochenen 100 Arbeitsplätzen. Bremens woke Landesregierungstruppe und ihre pseudolinke Wirtschaftssenatorin Vogt freut sich über die Ansiedlung. Dabei gäbe es so viele sinnvolle Produkte und Dienstleistungen im Kita-, Bildungs- und Gesundheits- und Wohnungsbereich, wie auch in der maroden Bremer Infrastruktur, für die das Know-How der Beschäftigen weitaus besser eingesetzt werden könnte.

Ekkehard Lentz (aufstehen Bremen und Bremer Friedensforum) kommentiert auf Twitter: "Orientiert sich der Senat nicht [mehr] an den globalen Nachhaltigkeitszielen der UN, Frieden und Gerechtigkeit zu wahren? Offensichtlich besteht kein Interesse an einem Abbau der Rüstungsproduktion und an einer restriktiven Rüstungsexportpolitik. Die PdL-Wirtschaftssenatorin Vogt gehörte vor zwölf Jahren zu den Herausgeberinnen des Buches "Rüstungsstandort Bremen", in dem die regionale Rüstungsbranche kritisch unter die Lupe genommen wurde. Kriege beginnen hier. Offensichtlich alles vergessen..."

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Macht mit bei den Protesten gegen #AirDefender2023 – dem größten Luftmanöver seit Bestehen der NATO

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Erstellt: 23. Mai 2023

Demo gegen Air Defender 23 Fliegerhorst Wunstorf 10.06.2023Ausgerechnet in Hiroshima, dem Ort, auf den die USA am 6. August 1945 die erste Atombombe abwarf und zehntausende Zivilisten tötete, setzte der international immer mehr isolierte "Westen" auf dem G7-Gipfel (19. bis 21. Mai) auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Neben Kampfpanzern könnten jetzt auch moderne Kampfjets an Kiew geliefert werden. - Statt die Waffenlieferungen zu stoppen und auf Diplomatie und Verhandlungen zu setzen, wie immer größere Teile der Bevölkerung in Deutschland wünschen und wie es z.B. Brasilien, Indien und China mit konkreten Vorschlägen tun, setzen die Kriegsfalken in den undemokratischen EU-Institutionen weiter auf militärische Eskalation. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die bei der letzten Europawahl nicht einmal auf der Kandidatenliste stand, erdreistet sich grundgesetzwidrig mehr schwere Waffen, militärische und finanzielle Unterstützung für den aussichtslosen, blutigen und (selbst)zerstörerischen Stellvertreterkrieg der vom US-Imperium dominierten NATO in der Ukraine zu fordern. Auch der sog. "EU-Außenbeauftragte" Josep Borrell nannte es „ein gutes Zeichen“, dass der Gipfel in Japan den Weg dafür bereitet habe, „die Ukraine mit den nötigen Jets auszustatten“, wie er am Montag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel sagte. Die Bereitschaft der USA zur Ausbildung ukrainischer Piloten soll nun auch für F-16-Flugzeuge, einem überaus profitablen Exportgut der US-Rüstungsindustrie, gelten.

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Weitere Beiträge …

  • Warum die Bahnwerkstatt an einen anderen Standort gehört.
  • Friedensdemo in Munster am 13. Mai in der am stärksten militarisierten Region Deutschlands
  • Kundgebung am Mahnmal an der Reitbrake (Bremen-Oslebshausen) zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
  • Neues aus Bovenschultes Kriegswirtschaftskabinett!

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