von Helmuth Weiss
Einige Rentnerinnen und Rentner sollen ab 2021 über die Grundrente mehr Geld bekommen – das ist gut so. Deshalb werden Politiker der SPD nicht müde, die neue Grundrente als einen „Meilenstein in der deutschen Sozialpolitik“ (Sarah Ryglewski im Weser-Kurier vom 1.3.2020) zu bezeichnen. Hat die Sozialdemokratie also die Kurve gekriegt nach Jahrzehnten der von ihr initiierten und mitgetragenen Rentensenkungen ? Will man nun endlich die Lebensleistung hart arbeitender Menschen anerkennen? Da lohnt ein genauerer Blick.
3,5 Milliarden Euro jährlich sollten nach den ursprünglichen Plänen von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) für die Grundrente zur Verfügung gestellt werden. Geblieben sind ca. 1,4 Milliarden Euro jährlich, ein erneuter Kniefall vor den Hardlinern der CDU/CSU.