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Eltern KindUN-Kinderrechtskonvention: Artikel 3 (1) "Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleich viel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist."  

Artikel 5: Respektierung des Elternrechts: Die Vertragsstaaten achten die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Eltern oder gegebenenfalls, soweit nach Ortsbrauch vorgesehen, der Mitglieder der weiteren Familie oder der Gemeinschaft, des Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen, das Kind bei der Ausübung der in diesem Übereinkommen anerkannten Rechte in einer seiner Entwicklung entsprechenden Weise angemessen zu leiten und zu führen.

Umsetzung und Anwendung der Kinderrechtskonvention in Deutschland. Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Prof. Dr. Friederike Wapler (25.09.2017)

 

Warum das neue "Kinder- und Jugendstärkungsgesetz" von Familienministerin Giffey (SPD) eine Mogelpackung ist

(von Rodolfo Bohnenberger) Mit den Stimmen der CDU/SPD Regierungskoalition und der staatstragenden Grünen, bei Stimmenthaltung der FDP und gegen die Stimmen von Linksfraktion und AfD billigte eine Mehrheit der Abgeordneten am 22. April 2021 den von der Koalition eingebrachten Entwurf für ein sog. "Kinder- und Jugendstärkungsgesetz" (KJSG, 19/26107); der Bundesrat stimmte am 07.05.2021 dem im Bundestag verabschiedeten Gesetz zu, womit das neue SGB VIII (Sozialgesetzbuch 8, das Kinder- und Jugendhilfegesetz) rechtskräftig wurde.

Giffey MerkelDer Name dieses Gesetzes wird dem Inhalt nicht gerecht; teilweise ist es das Gegenteil davon, wie aus der Geschichte dieser Gesetzesinitiative ersichtlich wird. Vor 10 Jahren, am 13. Mai 2011, legten die „A-Staatssekretäre“ (A-Länder = SPD-regierte Bundesländer) ein Arbeitspapier vor, mit dem Titel „Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit zur Ausgestaltung von Jugendhilfeleistungen“, Untertitel „Änderungen des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII)“. Treibende Kraft hinter dieser Initiative war insbesondere der Hamburger SPD-Staatsrat Jan Pörksen (Behörde für Soziales, Familie, ...), der kurz zuvor, bis zum März 2011, noch strammer Haushaltsdirektor in Bremen war. Sein Einsatz wurde schließlich 2018 belohnt mit dem Posten des Chefs der Hamburger Senatskanzlei unter dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher.

Von Beginn äußerten Sozialarbeiter:innen, Gewerkschaften und Wissenschaftler:innen Kritik an diesen Plänen. Sie forderten:

  • Die Lebens- und Einkommensverhältnisse der Familien in ihren Quartieren sind zu verbessern; offene, niedrigschwellige Begegnungs- und Beratungsangebote ohne "Fallakte" sind auszubauen.
  • Der Abbau von allgemein präventiven Angeboten, als sog. "freiwillige Leistungen" deutschlandweit in den Kommunen unter Haushaltsvorbehalt gestellt, ist zu stoppen und umzukehren. Dazu ist wissenswert: das Kinder- und Jugendhilfegesetz ist ein Bundesgesetz, aber ohne verpflichtendes Bundesbudget. So werden die seit Jahren finanziell in die Enge getriebenen Kommunen zu umfangreichen Jugendhilfe-Leistungen verpflichtet und diese dabei in Konkurrenz gesetzt zu anderen, für die Menschen vor Ort wichtigen, kommunalen Notwendigkeiten. 
  • Die verschärften Armutsentwicklungen nach den SPD/Grünen Hartz I , II, III und IV Gesetzen (2003-2005), oftmals tiefere Ursache vieler familiärer Probleme, sind rückgängig zu machen.
  • Die Staatsschulden-Folgen der Privat-Banken-Rettungen im Zuge der Finanzkrise 2007-2009 sind von den reichen Profiteuren zu tragen. Sie dürfen nicht mithilfe der "Schuldenbremse" auf dem Rücken der von Jugendhilfemaßnahmen Betroffenen ärmeren Bevölkerungschichten ausgetragen werden.
  • Gesetzlich verbürgte Anspruchs-Rechte von Kindern und Eltern dürften nicht verwässert werden. Im Gegenteil: gerade Menschen in prekären Quartieren brauchen mehr Rechte und von ihnen selbst gestaltbare und einklagbare "Hilfen zur Selbsthilfe".
  • Ambulante Unterstützungen für Familien sind differenziert zu betrachten. Eingriffsorientierte, repressive und zu allem Überfluss auch noch teure Maßnahmen (z.B. Heimunterbringungen) dürfen nicht gegen sinnvolle, wirksame, in familiären Krisen stabilisierende, ambulante Angebote ausgespielt werden. Schon gar nicht dürfen sie pauschal als Verlust "kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit" verurteilt werden.
  • Der Ausbau kontrollorientierter und obrigkeitsstaatlicher Eingriffe (bis zu Herausnahmen der Kinder) gegenüber betroffenen Familien ist zu stoppen und umzukehren.

Nichts davon geschah. Im Gegenteil, die Armutslagen verschärften sich. Die Folge: 2010 waren insg. 95.205 Kinder und Jugendliche in Heimen untergebracht, 2016 waren es bereits 141.704.- Im Jahr 2019 waren 232.737 Kinder in Deutschland in verschiedenen Settings außerhalb ihrer Ursprungsfamilien "fremduntergebracht". Es gibt sicherlich Kinder, für die ein einvernehmlich gestalteter, neuer Lebensort in familienähnlichen oder Heimsettings sinnvoll ist. Aber die Aufblähung einer von gesellschaftlichen Fehlentwicklungen profitierenden "Heimunterbringungsmaschinerie" ist nicht, auch nicht pädagogisch, zu vertreten; besonders nicht, wenn es einher geht mit der Zunahme (teil)geschlossener Settings, die sich erdreisten freiheitsentziehende Maßnahmen für Kinder als "optima Ratio" hochzujubeln und dies auch noch als "Erfolg" feiern. Deren Lobbygruppen nahmen übrigens, mit ihrer Verbändemacht, massiv Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess. - Auf dem digitalen Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag vom 18. - 20. Mai 2021 fand ein Fachforum des Aktionsbündnisses gegen Freiheitsentzug und geschlossene Unterbringung statt, in dem Kritiker der Geschlossenen Unterbringung sich bundesweit austauschen und vernetzen. www.geschlossene-unterbringung.de

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#nichtmeinaerztetag Dr. med. Emilie Frigowitsch

Mit der gemeinsamen Aktion #nichtmeinaerztetag von Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. haben sich Ärzt*innen aus ganz Deutschland solidarisiert, um gegen den Beschluss der Bundesärztekammer vom 124. Deutschen Ärztetag (4. & 5. Mai) zu agieren. In diesem Beschluss heißt es unter anderem: »Das Recht auf Kita und Schulbesuch kann im Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen COVID-19-Impfung gesichert werden. Ohne Impfung, insbesondere auch für jüngere Kinder, führt ein erneuter Lockdown für diese Altersgruppe zu weiteren, gravierenden negativen Folgen für die kindliche psychische Entwicklung. Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erlangen Familien mit Kindern nur mit geimpften Kindern zurück.«

Generation Maske - Wie unsere Kinder unter den Corona-Maßnahmen leiden und was wir dagegen tun können

Generation Maske Kinder Prof. Hockerts 2021Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen der nicht mehr nachvollziehbaren Maßnahmen der Regierung und der einseitigen medialen Berichterstattung, bei der Fakten manipuliert und Gefahren aufgebauscht werden. Um Antworten auf die zentrale Frage zu bekommen, wertet Hockertz wissenschaftliche Studien aus, befragt Eltern und Lehrer und analysiert Bilder sowie Texte von Kindern.

Solide Aufklärung jenseits politischer und medialer Panikmache ist dringend geboten!

Die Erkenntnisse des Autors sind erschreckend: Die Maßnahmen der Regierung und die Corona-Berichterstattung zerstören die für Kinder so wichtige Institution der Familie. Kinder werden überfrachtet mit Todeszahlen, Bildern von Särgen und Berichten über Arbeitslosigkeit, die auch ihren Eltern drohen kann. Zudem werden sie - völlig zu Unrecht - als »Superspreader« stigmatisiert.

Unzählige Kinder ziehen sich in eine eigene Welt zurück, in der sie mit ihren Ängsten allein bleiben.

Katastrophal wirken sich die Schulschließungen aus. Kinder verlieren damit den Kontakt zu Freunden und den Bezugspersonen, die die Informationen über Corona für sie richtig einordnen könnten: die Lehrer. Dazu kommen die Masken, die nicht nur gesundheitsschädlich sind, sondern den Kindern die Bedrohung auch unablässig vor Augen führen.

Die Folgen dieser Eindrücke sind körperliche, aber vor allem auch psychische Probleme wie Antriebslosigkeit, Konzentrationsschwäche, Aggressionen, Depressionen, Angstzustände und andere. Stefan Hockertz geht gegen diese Entwicklung an und artikuliert die Sorgen der Kinder.

Hockertz nutzt dieses Buch aber auch, um die falschen Informationen von Regierung und Medien zurechtzurücken. Als Immunologe und Toxikologe korrigiert er beispielsweise die angebliche Übersterblichkeit und informiert über die Gefahren der Impfstoffe, die weitgehend unerforscht sind und viel zu schnell zugelassen wurden.

Lest dieses bahnbrechende Buch und sprecht mit anderen darüber!

Maskenpflicht für Bremer Grundschüler außer Kraft gesetzt, aber Testpflicht bleibt.

STOPPT DIE MASKENPFLICHT AN SCHULENDie Maskenpflicht an Grundschulen in Bremen und Bremerhaven wird vorläufig außer Kraft gesetzt. Die Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht in den Schulen bleibt hingegen bestehen. Das hat das Bremer Oberverwaltungsgericht am Mittwoch 21.04.2021entschieden.

Es waren mehrere Eilanträge von Eltern gegen die Test- und Maskenpflicht an Schulen eingegangen. Beide Beschlüsse sind nicht anfechtbar. (Buten un Binnen)

Wir empfehlen hier nochmals diesen Dokumentarfilm LOCKDOWN KINDERRECHTE, der zeigt erschreckende Auswirkungen der Covid-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche zeigt.

 

Familiengericht Weimar: Masken, Mindestabstände, Schnelltests an Grundschulen sind eine Kindeswohlgefährdung. Präsenzunterricht aufrechterhalten!

Hier das Urteil im Volltext vom 08.04.2021 inklusive dreier Sachverständigengutachten: Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21    Am 13.04. hat das Amtsgericht Weilheim (Familiensachen) die Maskenpflicht in der Schule für verfassungswidrig erklärt. Hier der Volltext des Urteils. Es heißt u.a. in dem Urteil: "§ 18 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist jedenfalls materiell verfassungswidrig, weil er in unverhältnismäßiger Weise in das Recht der Kinder auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und in ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit eingreift, ohne ihr Wohl angemessen zu berücksichtigen und ohne ihr Recht auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit zu achten und zu schützen."  Hier gibt es eine digitale Anleitung zur Erstellung eines Widerspruchs zur Zwangstestung an Schulen.

Amtsgericht WeimarZitat der abschließenden Begründung des Weimarer Urteils,: ... Ergebnis (Seiten 176-178):

"Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen.

Die verwendeten PCR-Tests und Schnelltests sind für sich allein prinzipiell und schon im Ansatz nicht geeignet, eine „Infektion“ mit dem Virus SARS-CoV-2 festzustellen. Das ergibt sich nach den Darlegungen in den Gutachten bereist aus den eigenen Berechnungen des Robert-Koch-Instituts. Laut RKI-Berechnungen, wie Gutachter Prof. Dr. Kuhbandner ausführt, beträgt bei Massentestungen mit Schnelltests unabhängig von Symptomen die Wahrscheinlichkeit, beim Erhalt eines positiven Ergebnisses tatsächlich infiziert zu sein, bei einer Inzidenz von 50 (Testspezifität 80%, Testsensitivität 98%) nur zwei Prozent. Das würde heißen: Auf zwei echt-positive Schnelltest-Ergebnisse kämen 98 falsch- positive Schnelltest-Ergebnisse, welche man dann alle mit einem PCR-Test nachtesten müsste.

Ein (regelmäßiger) Zwang zum anlasslosen Massentesten an Asymptomatischen, also Gesunden, für das schon die medizinische Indikation fehlt, kann nicht auferlegt werden, weil er außer Verhältnis zu dem Effekt steht, der damit erreicht werden kann. Zugleich setzt der regelmäßige Zwang zum Test die Kinder psychisch unter Druck, weil so ihre Schulfähigkeit ständig auf den Prüfstand gestellt wird.

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