AG Frieden

Für die Treffen der Aktionsgruppe Frieden bitte unter Termine nachschauen, da es gelegentliche Abänderungen gibt.

Erstellt: 11. März 2020

Update 19.03.2020: *defENDEr endlich abgesagt!*

manoever corona Wer oder was war hier eigentlich die Bedrohung? Die Bundesregierung sprach davon, dass die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland nicht mehr aufzuhalten sei und empfahl, Veranstaltungen über 1.000 Menschen bundesweit generell abzusagen. Aber Deutschland durfte weiterhin für 37.000 Soldaten (zeitgleich bis zu 13.000) die logistische Drehscheibe spielen für ein gefährliches Kriegsszenario gegen Russland.

Die Führung der norwegischen Streitkräfte hat heute am 11. März entschieden, dass die große internationale militärische Übung Cold Response beendet werden soll. Ein Soldat war an Corona erkrankt, weshalb die dortige Kaserne mit über tausend Soldaten in Quarantäne versetzt wurde. Finnland hatte seine Beteiligung am Manöver bereits abgesagt. Es sollten ursprünglich daran außer den GIs bis zu 15.000 Soldaten aus vielen europäischen Ländern teilnehmen.

Die Lucius-D.-Clay-Kaserne und der Hafen in Bremerhaven haben bereits mit einer Verladung von 1.700 Fahrzeugen einen bedeutenden Teil der Operation geleistet. In Garlstedt , nördlich von Bremen sollten nun bis zu 2.000 US-GIs auf engstem Raum auf Pritschen in Zelten übernachten und verspeisen auf engstem Raum durch deutsche Catering Dienste angeliefertes Essen. Siehe buten un binnen Video dazu.

Tausende deutsche Soldaten sollten in den kommenden Wochen in Ostdeutschland und Polen in Camps und Behelfsunterkünften an Übungen teilnehmen. Tausende sind bereits da und bleiben auch dort. Interessierte das Gesundheitsminister Spahn überhaupt nicht? - Wir brauchen endlich Diplomatie und Kooperation statt Provokation und Egoismus.

Erstellt: 06. März 2020

Was für eine nachhaltige Friedenslösung notwendig wäre:
macht frieden zivile syrienlsungen - ein Ende der völkerrechtswidrigen ausländischen Einmischung
- ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien
- massive Wirtschaftshilfe zum Wiederaufbau des zerstörten Landes

Das Bremer Friedensforum begrüßt den am 5. März zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem russischen Präsidenten Putin vereinbarten Waffenstillstand.
Doch das wird nur eine Interimslösung sein. Angesichts der vorherigen Eskalation der Kämpfe in Syrien und des zunehmenden Flüchtlingselends fordert das Friedensforum eine radikale Umkehr der bisherigen Syrienpolitik der deutschen Bundesregierung. „Die deutsche Außenpolitik muss akzeptieren, dass die von ihr unterstützte völkerrechtswidrige Politik eines 'regime changes' in Syrien gescheitert ist“, fordert Ekkehard Lentz, Sprecher des Bremer Friedensforums: „Realpolitik verlangt eine rasche Beendigung des Krieges, sofortige humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und umfassende Wirtschaftshilfe durch die EU für den Wiederaufbau des zerstörten Landes.“ Lentz erläutert: „Nur wenn für die syrischen Kriegsflüchtlinge in ihrer Heimat eine neue Lebensperspektive geschaffen wird, kann die Flüchtlingsfrage nachhaltig gelöst werden.“

Weiter heißt es in der Presseerklärung des Bremer Friedensforums:

Erstellt: 23. Februar 2020

300 Friedensaktivisten demonstrierten am 22. Februar gegen die Anlandung von Panzern und schwerem Gerät in Bremerhaven. Unter diesem LINK kann die Rede von Barbara Heller vom Bremer Friedensforum auf der Auftaktkundgebung nachgelesen werden.

Hier ein Video-Bericht (13 Min.) auf Weltnetz-Community-Channel

Bis zu 20 000 US-GIs kommen von weit her über den Atlantik und meinen, sich einmischen zu dürfen in unsere Angelegenheiten hier in Europa. Sie werden an die russische Grenze transportiert. Ein Russland, das selbst ein Interesse an friedlicher wirtschaftlicher Kooperation haben muss, was auch im ureigensten Interesse der europäischen Völker ist. Zur Vorbereitung eines Überfalls auf Russland wurden schon 1914 und 1939 Aufmärsche in Richtung russischer Grenze durchgeführt. 75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus vor allem durch die Rote Armee sollten Freundschaftsangebote an Russland gemacht werden.

1990 einigten sich in der Charta von Paris alle europäische Staaten einschließlich Russlands, die USA und Kanada auf diese Formulierung: „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.“

Erstellt: 12. Februar 2020

NEIN zu Kriegsmanövern! JA ZU FRIEDEN, ENTSPANNUNGSPOLITIK UND ABRÜSTUNG

DEMO Brhv AntiDef20 Im April und Mai 2020 planen die USA mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37 000 Soldat*innen aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 USGIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke.

Deutschland wird mit dem Umschlaghafen Bremerhaven, der neuen Kommandozentrale der NATO in Ulm, mit Hamburg und den Logistikzentren in Garlstedt und Fallingbostel/Bergen-Hohne (Niedersachsen), in Burg (Sachsen-Anhalt) und auf dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz südlich von Weißwasser zur Drehscheibe der Transporte.

Erstellt: 14. Januar 2020

Julian Assange ist seit April 2019 im Londoner Gefängnis Belmarsh inhaftiert, einer Haftanstalt, die laut Wikipedia-Eintrag u.a. zur Inhaftierung verurteilter Terroristen dient. Sie ist außerdem bekannt für besonders strenge und demütigende Haftbedingungen (1). Dort sitzt er eine 50wöchige Kautionsbuße ab und wartet auf den Beginn seines Auslieferungsverfahrens am 25.02.2020. Im schlimmsten Fall drohen ihm die Auslieferung an die USA und die dortige Verurteilung zu sehr langer Haft oder sogar zum Tod.