WIR HABEN UNS SELBST ERMÄCHTIGT
"Ich haben das Flackern der Utopie in unseren Augen gesehen"
WIR HABEN UNS SELBST ERMÄCHTIGT
"Ich haben das Flackern der Utopie in unseren Augen gesehen"
#aufstehen zu den Wahlen am 26. Mai 2019
Am 26. Mai darf gewählt werden. Die Möglichkeit der Teilnahme an freien demokratischen Wahlen ist ein hohes Gut, und doch wissen alle:
Nach der Wahl sind sie weitere vier Jahre lang politisch abgeschrieben, entmündigt. Sie werden vergessen und fühlen sich machtlos.
Viele wollen jedoch kein Weiter-so! Kein Nach-der-Wahl-bleibt-alles-beim-Alten!
Um beurteilen zu können, wie ernst es den Parteien mit ihren Wahlversprechen ist, sollten sie immer und überall gefragt werden:
Mach mit bei #aufstehen Bremen! Mach mit durch Aktionen!
Attac soll die Gemeinnützigkeit entzogen werden.
"Das ist Willkür. Wenn man überlegt, dass Unternehmerverbände, die Atlantikbrücke, die CDU-Mittelstandsvereinigung oder die 'Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik' gemeinnützig sind, dann verschlägt es einem die Sprache. (Dazu hier ein lesenswerter Artikel auf den NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=49800)
Verbände, die die herrschende Ideologie der Bereicherung einer Minderheit auf Kosten der großen Mehrheit und der Austragung internationaler Konflikte durch Waffenlieferungen und völkerrechtswidrige Öl- und Gaskriege vertreten, sind 'gemeinnützig'. Wer wie Attac die Aushöhlung der Demokratie durch die Finanzmafia bekämpft, ist nicht gemeinnützig?
Viele in Deutschland glauben zwar nicht mehr an die Demokratie, aber an den Rechtsstaat. Höhlen jetzt die Machtstrukturen der kapitalistisch organisierten Gesellschaft auch den Rechtsstaat aus?
In der Außenpolitik ist das längst der Fall. Merkel und Co wirken daran mit. Das Völkerrecht gilt nicht mehr. Der Jugoslawien-Krieg war völkerrechtswidrig. Die Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg ist völkerrechtswidrig. Und die Unterstützung des mit der Charta der Vereinten Nationen nicht zu vereinbarenden (Wirtschafts-)Krieges der USA gegen Venezuela durch die Regierung Merkel ist ein weiteres Beispiel für den Verfall der internationalen Rechtsordnung.
Alles ist käuflich, auch das Recht?"
(Quelle: Oskar Lafontaine, März 2019)
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