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Neuer Aufstehen Bremen Newsletter Nr. 6 (vom 26. November 2020)

Neuer Aufstehen Bremen Newsletter Nr. 6 (vom 26. November 2020)
newsletter nr. 6 Nov. 2020Vorwort
1 Die nächsten öffentlichen Aktionen mit Aufstehen Bremen Beteiligung
2 Berichte aus den Bremer Aktionsgruppen
3 Presseerklärungen unter Mitwirkung von Engagierten bei Aufstehen Bremen
4 Persönliche Statements und Einschätzungen von einigen bei uns Engagierten
5 Über #aufstehen und #aufstehen-Bremen

Hier der LINK zum neuen Aufstehen Bremen Newsletter Nr. 6 !

Die Bremer Jahre des Friedrich Engels, geb. vor 200 Jahren am 28. November 1820

Friedrich Engels 1840"Friedrich Engels wurde am 28. November 1820 als ältestes von neun Kindern des erfolgreichen Textilunternehmers Friedrich Engels Senior und seiner Ehefrau Elisabeth in Barmen (heute Wuppertal) geboren. Ein Jahr vor dem Abitur verließ er auf Wunsch des Vaters das Elberfelder Gymnasium, um ab August 1838 eine Kaufmannslehre im Kontor des sächsischen Konsuls Heinrich Leupold in Bremen anzutreten." In der mit uns befreundeten Online-Plattform Nachdenken in Bremen hat der Bremer Autor Johann-Günther König, Gründungsmitglied und Vorsitzender des Bremer Literaturkontor e. V. , aufbauend auf seinem Buch einen lesenswerten Beitrag veröffentlicht über Friedrich Engels' Bremer Lehrjahre vom 1. August 1838 bis Ende März 1841 beim Kaufmann Leupold in der Martinistraße 11. Engels wohnte in seiner Bremer Zeit im Pastorenhaus des Georg Gottfried Treviranus, St. Martini Kirche, direkt an der Weser. Engels, der sich - per Postkutsche vernetzt mit fortschrittlichen Zeigenossen - in jener Zeit zum Junghegelianer entwickelte, war 1941 froh über das Ende seiner vom Vater gewollten Lehre in Bremen und schrieb:: "Ich danke Gott, daß ich nun auch dies langweilige Nest verlasse, wo man nichts tun kann als fechten, essen , trinken, schlaen und ochsen, voilà tout." Das Portrait von Friedrich Engels entstand in der Zeit. Die Bremen Tourismus Seite hat Engels´ Bremer Zeit aufgenommen Am 28. November werden Günter Knebel und Johann-Günther König, unterstützt von Beirat und Ortsamt Mitte, eine Gedenktafel an der Schlachte unterhalb der Martini-Kirche enthüllen.

"1843 führte ihn der Vater in seine Baumwollspinnerei in Manchester ein. Durch die irische Fabrikarbeiterin Mary Burns lernte er die „Cottonopolis“ gerufene, von großen sozialen Gegensätzen und inhumanen Wohn- und Arbeitsbedingungen geprägte nordenglische Industriemetropole intensiv kennen. ... 1844 verfasste Friedrich Engels seine bahnbrechende empirisch-sozialpolitische Studie: "Die Lage der arbeitenden Klasse in England", die erheblich das Denken von Karl Marx beeinflusste." (vgl. König)

engels vortrag streeck wuppertalVom 19.-21. Februar 2020 organisierte die Bergische Universität Wuppertal einen Internationalen Kongress: "Friedrich Engels: Die Aktualität eines Klassikers – The Timeliness of a Historic Figure"   Es stehen online viele Vorträge (s.u. eine Auswahl) zur Verfügung.

Sehr zu empfehlen ist z.B. der Eröffnungsvortrag von Wolfgang Streeck: "Technischer Fortschritt und historischer Wandel: Engels, der Krieg und die Hypertrophie des Staates im 20. Jahrhundert." Streeck fokussiert dabei auf ein weniger bekanntes Forschungsgebiet von Engels, seine fundierten und umfangreiche Studien zum Zusammenhang von Kapitalismus und industriell geführtem Krieg, angregt durch Berichte aus dem amerikanischen Bürgerkrieg. Dort las er über die immer ausgefeiltere Methoden und Techniken der Kriegsführung und die immer gigantischere Mobilisierung industrieller und soldatischer Ressourcen. Alle konkurrierenden Großmächten der damaligen Zeit rüsten auf und lassen Engels ca. drei Jahrzehnte vor dem 1. Weltkrieg zu dem Schluss kommen, dass ein unvorstellbar zerstörerischer Krieg sich unausweichlich vorzubereiten scheint. Der Aktualitätsbezug seiner damaligen Analyse könnte nicht größer sein. Hier der LINK zu dem Video von Streeks Vortrag (bzw. mit Klick auf das Foto, welches Engels Wohnhaus in London zeigt).

Hier weitere Videos der (in deutsch) gehaltenen Vorträge der Tagung: Briefe aus dem Wuppertale" - Friedrich Engels' frühe Gesellschaftskritik

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"Lasst die Schulen offen!"

die schule den schülerinnen

"Lasst die Schulen offen!", forderte am Wochenende [22.11.2020] ... die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin als Dachverband der kinder- und jugendmedizinischen Gesellschaften in einer Stellungnahme. Der Lockdown vom Frühjahr habe gezeigt, welch weitreichende negative Folgen die Schulschließungen für Kinder hatten. Zunehmend zeigten Daten, dass die ursprüngliche Befürchtung von Schulen als Infektions-Hotspots sich nicht erfüllt habe. Zwar gebe es Corona-Infektionen an Schulen, es komme dort "aber nur selten zur Ausbreitung auf weitere Personen. Hinweise auf Ausbrüche mit vielen nachgewiesenen sekundären Infektionsfällen (sogenannte Superspreader-Events) gibt es bisher nicht". Quelle: Süddeutsche Zeitung 22.11.20109

Update 27.11.2020, Bildzeitung: Was allerdings die Corona-Verordnungen (ständiges Lüften im Winter und Maskenzwang) in den Schulen für einen Stress auslösen können, davon zeugt der Streik von über 700 SchülerInnen im Bremerhavener Schulzentrum Carl von Ossietzky. Dort gehen ca. 4000 SchülerInnen zur Schule: Die Schüler frieren durchs Lüften, können wegen steifer Finger kaum Schreiben. Brillenträgern mit Maske beschlagen ständig die Gläser. Abstand halten in Bussen und Haltestellen – kaum möglich! Viele Schüler klagen durchs lange Masken-Tragen über Kopfschmerzen oder fühlen sich müde und matt. Die Mensa ist für Oberschüler dicht. Hungrige Gymnasiasten drängen sich stattdessen im Supermarkt um die Ecke.

Im Schweinsgalopp zu einem verschärften Infektionschutzgesetz - Ein "Ermächtigungsgesetz"?

Am 18. November soll ab 11h im Bundestag und ab 15h im Bundesrat ein sog. "Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verabschiedet werden und nach Unterschrift des Bundespräsidenten unmittelbar Rechtsgültigkeit erlangen. Es würde künftig bremische Corona-Politik maßgeblich bestimmen, sollte es so durchkommen. Seit  der 1. Lesung am 6. November (s.u. alle Details und Dokumente) wächst die Kritik an diesem, teilweise als "Ermächtigungsgesetz" bezeichneten Vorhaben, darin besonders §28a und §36, wie auch am Tempo der Durchsetzung. Gegenanträge, bzw. Abänderungsanträge der Linken, der Grünen und der AFD liegen vor. Im Gesundheitsauschuss haben sich viele Sachverständige kritisch geäußert. In der Nähe des Bundestags, bzw. auf der Strasse des 17. Juni, wurden am 18.11. über den ganzen Tag mehrere Kundgebungen angemeldet, mit sehr unterschiedlichen Ausrichtungen. Auch in Bremen wurde für Mittwoch auf dem Marktplatz um 16:30 von der Initiative "Bremer Freiheit - Leben statt Überleben" ebenfalls eine Kundgebung angemeldet. (siehe unter Termine)

demokratiestattlobbykratieIn diesem Beitrag in der LegalTribune Online (https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/) wird die IfSG-Reform als 'Verfassungswidrig und voller Fehler" bezeichnet. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages (LINK) hat sich zu Teilen kritisch geäußert im: WD 3 -3000 -256/20 Aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts. - Anwälte schlagen Alarm vor den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. 2. Offener Brief der Anwälte für Aufklärung. An alle Abgeordneten des Bundestages: https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/11/AfA-Alarm-Brief2.pdf

Bremer*innen in der Initiative "Bremer Freiheit - Leben statt Überleben" haben einen offenen Brief an die Bundestagsfraktionen geschrieben.

In diesem Beitrag des Richters Thosten Schleif in den Nachdenkseiten vom 17.11.2020 geht es darüber hinaus um das Teilversagen der Justiz und dessen Ursachen. Titel: "Corona-Maßnahmen: „Zu viele Richter verstehen sich schon fast als Teil der Regierung“

Im Handelsblatt sieht der Verfassungsrechtler Prof. Dr. iur. Christoph Degenhart deutliche "Defizite" und unausweichlichen "Nachbesserungsbedarf". Und (bemerkenswert!): "Was noch auf jeden Fall im Gesetz stehen müsste: Was ist eigentlich eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“? https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-staatsrechtler-zum-infektionsschutzgesetz-es-muss-sicherlich-noch-einmal-nachgebessert-werden/26634908.html

Hier gibt es die Möglichkeit eine Petition online zu unterstützen (bis 17.11. = 217.000 Unterschriften): "Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes [1] am 18.11.2020 nicht zu verabschieden." Auszug: "Durch die zu beschließenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird dieses zu einer Ermächtigungsgrundlage, welches das Gesundheitsministerium in vielen Fällen ermächtigt (vgl. §§13 IV S. 2, 14 IX, 36 VIII), per Verordnung - also ohne Zustimmung des Bundesrates - sowohl individuelle Grundrechte als auch die Gewerbefreiheit in vielen Branchen wie Kunst, Kultur, Handel, Hotellerie und Gastronomie einzuschränken (vgl. §28a I). In vielen dieser Fälle ohne Evidenz für die Wirksamkeit einiger dieser Maßnahmen (z.B. §28a I Nr. 3-6, 8-9, 11-13, 15). Insbesondere die Einschränkung der Grundrechte durch Verordnungen stellt hierbei nach bisheriger Rechtsprechung ein rotes Tuch dar, da es zurecht nicht als verfassungskonform angesehen wird [1-4,6-7]."

Parlamentarische Vorgänge vor und zum 18.11. Bundestag:

Am 6.11. zur ersten Lesung eingebracht von SPD und CDU als "Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer  epidemischen Lage von nationaler Tragweite"  https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf ,

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Kinderarmut, Altersarmut und über 7000 Bremer*innen, die ohne die TAFEL nicht überleben könnten

U15 Hartz IV Bremen 2018Laut eigener Angaben der Bremer Tafel kommen täglich über 350 sog. "Bedarfsgemeinschaften" in die Ausgabestellen der Tafel, insg. sechs über das Stadtgebiet verteilt, incl. der neueingerichteten Seniorenangebote für die wachsende Zahl der Älteren. Über 7000 Menschen, Männer, Frauen und Kinder, können nur über spendenbasierte Verteilung von Lebensmitteln ihren Hunger in Bremen stillen. Und über Kooperationen des Vereins Bremer Tafel e.V. mit verschiedenen Sozialeinrichtungen werden noch deutlich mehr Bremer*innen mit versorgt , denen es schwer fällt, selbst den entwürdigenden Gang zur Ausgabestelle zu bewältigen.

In Bremen versuchen über 600 Obdachlose irgendwie zu überleben. Die Zahl - besonders derer aus Osteuropa ohne Sozialleistungsanpruch - steigt, aber auch die der jugendlichen Obdachlosen. Im Winter, unter Coronaauflagen, mit reduzierten Aufnahmeplätzen in Noteinrichtungen, sieht es für sie elendig aus, wegen der Kälte manchmal auch lebensbedrohlich. Die groß angekündigten 50 "Housing First" Angebote sollen erst im Frühjahr starten. Laut Schätzungen sind zudem Tausende ohne eigenen Mietvertrag, als "Couchsurfer" haben sie bei Freunden/Verwandten Unterschlupf gefunden, letztlich müssen sie auch als Wohnungslose angesehen werden. Hinzu kommt seit 20 Jahren, dass fehlende Sozialwohnungen und explodierende Mieten viele Menschen aus ihren Wohnungen und damit auch aus ihren sozialen Netzwerken vertreiben. Brutaler, menschenverachtender, finanzialisierter Kapitalismus. Das ließe sich nur ändern, wenn Grund und Boden und die Wohnungsversorgung dem renditegetriebenen Markt entzogen würde, wie es die tolle Berliner Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" mit einer Volksabstimmung im kommenden Jahr herbeiführen will.

Anstieg Grundsicherungsbezieher Stadt BremenDie Altersarmut steigt von Jahr zu Jahr als Folge der Niedriglohnpolitik und der Kastration der umlagefinanzierten Rente in den letzten 30 Jahren. Waren es früher hauptsächlich die erbärmlichen Frauenrenten, die viele Frauen zwang, zum blanken Überleben Grundsicherung im Alter zu beantragen, verdoppelte sich in den letzen 8 Jahren die Zahl der männlichen Grundsicherungsbezieher, hier besonders der Altersgruppe 65-70. Fast jede/r Zehnte 65-70-Jährige Neurentner in der Stadt Bremen muss nun schon Grundsicherung beantragen. 9753 Grundsicherungsempfänger im Alter hatten wir in Bremen 2006, 15.500 waren es 2017.

Unser Mitstreiter Helmuth Weiss schrieb am am 15.11.2019 in NACHDENKEN IN BREMEN: "Die Koalition hat im November 2019 das Konzept für eine Grundrente vorgelegt, das erbärmlicher kaum sein könnte. Maximal 1,5 Millarden Euro pro Jahr zusätzlich sind unseren Politikern die Rentner wert, gleichzeitig sind riesige Milliardengeschenke an die Unternehmerschaft vorgesehen. Geht man von 1,5 Mio. Menschen aus, die von dieser Grundrente „profitieren“ werden, so bedeutet das im Durchschnitt 80 Euro mehr im Monat. Nach diesem Kompromiss sollte die SPD eigentlich das Wort Sozial aus ihrem Parteinamen streichen."

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Stoppt die Castor Transporte! Stoppt die Aufrüstung !

Castor Stopp Aktion Hbf BremenDer zweite Ausnahmezustand war ein großes Hindernis für die Bewegung gegen den Tansport hochradioaktiven Materials, hier insbesondere durch bremisches Gebiet, aber einige mutige von Robin Wood schafften es aufs Dach des Bremer Hauptbahnhofs und ließen um fünf Minuten vor zwölf ein Tranparent herabhängen: Kein Plan, nur Risiko, Castor stoppen! Weitere Protestaktionen fanden tagsüber und nachts zwischen dem 1.-2. November rund um den Bremer Bahnhof statt.

Widerstand braucht die „face-to-face“ Kommunikation. Aber Mobilisierungstreffen und Informationsveranstaltungen waren verboten, viele Menschen trauten sich aus Angst vor dem Virus nicht auf Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen, selbst wenn diese unter freiem Himmel stattfanden. - Wenn man bedenkt, wie viele Jahre der Atommüll in Sellafield lagerte, ist die Vermutung begründet, dass das Innenministerium den Castor-Transport gezielt Anfang November umsetzen ließ. - So lassen sich kritische Projekte an der Bevölkerung vorbei durchpeitschen, einer Bevölkerung, deren Verständnis und Opferbereitschaft "für die Gesundheit" seit Monaten strapaziert wird. Was ist aber mit dem Risiko einer Gesundheitsgefährdung durch radioaktive Strahlung ?

kein castor transpiKein Zufall, dass nun auch der Kauf umstrittener F-18- Bomber, die als Trägersyteme für atomare Sprengköpfe dienen sollen, in diesen Monaten beschlossen werden soll. Von einem deutschen Standort aus wurde deren Abwurf auf unser Europa unter US-Befehl gerade geübt. Wie kann eine deutsche Regierung solche Selbstmordprogramme dulden? Auch der weitere Ausbau der US-Airbase Ramstein zu einem militärischen Weltraumzentrum der NATO wurde beschlossen. Und Kramp-Karrenbauer bereitet eine gigantische Ausweitung der Rüstungsausgaben vor. Im Schatten der "Pandemie" wird hier eine ganz andere Agenda, eine Kriegsvorbereitungsagenda, vorangetrieben.

Dagegen protestieren Engagierte für den Frieden, u.a. vom Bremer Friedensforum und Aufstehen Bremen mit der folgenden Presseerklärung:

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Online Kongress: Herausforderungen für Frieden und Umwelt

climate change peace NatWiss KOngressDer Kongress "Herausforderungen für Frieden und Umwelt" am 27. und 28. November 2020 war ursprünglich als Präsenz-Veranstaltung im Konsul-Hackfeld-Haus in Bremen geplant. Nun findet der Kongress online auf ZOOM statt.

Um Anmeldung wird gebeten: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Stichwort: Kongress.

Die Teilnahme ist kostenlos. Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung und einen Zugangslink für die Teilnahme.

NatWiss zusammen mit FIfF und dem Bremer Friedensforum, hier mehr Infos und Flyer.

Die Konferenz thematisiert die doppelte Bedrohung durch Aufrüstung und Umweltzerstörung für globale Friedenssicherung und internationale Stabilität. Gewaltkonflikte und Wettrüsten sind neu entbrannt, zwischen den Großmächten und in Krisenherden weltweit. Dies opfert Gesundheit, Umwelt und Entwicklung, und steht einer Lösung globaler Probleme im Wege.

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