• 1
  • 2
  • 3
  • 4

„Frieden bekommt man nur, wenn man redet, redet, redet…“

claudia haydt 1 von 101 P1000857 ji03 P1000869a ji

Claudia Haydt (IMI) spricht zum Manöver „Defender 2020“

claidia Haydt 24220Im überfüllten Tivoli-Saal des DGB-Hauses in Bremen sprach Claudia Haydt im Rahmen der zweiten „Deutsch-Russischen Friedenstage“ in Bremen zum Thema: „Warum das Großmanöver der USA „Defender Europe 2020“ den Wunsch nach Frieden und guter Nachbarschaft mit Russland boykottiert?“ (Klick auf das Bild links führt zum Video)

Claudia Haydt, die u.a. in der „Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in Tübingen arbeitet, beschrieb Umfang und Zielrichtung des Großmanövers und deren mögliche Folgen. Es ist ein Teil der imperialen Politik nicht nur der USA, sondern auch der Europäischen Union (EU), die zunehmend Einflusszonen sowohl in Afrika, wie auch in Asien und auf Teile Russlands geltend macht.

Weiterlesen

300 Friedensaktivisten demonstrieren in Bremerhaven gegen die Anlandung von US-Panzern für Kriegsmanöver

demo video Brhv 2222020300 Friedensaktivisten demonstrierten am 22. Februar gegen die Anlandung von Panzern und schwerem Gerät in Bremerhaven. Unter diesem LINK kann die Rede von Barbara Heller vom Bremer Friedensforum auf der Auftaktkundgebung nachgelesen werden.

Hier ein Video-Bericht (13 Min.) auf Weltnetz-Community-Channel

Bis zu 20 000 US-GIs kommen von weit her über den Atlantik und meinen, sich einmischen zu dürfen in unsere Angelegenheiten hier in Europa. Sie werden an die russische Grenze transportiert. Ein Russland, das selbst ein Interesse an friedlicher wirtschaftlicher Kooperation haben muss, was auch im ureigensten Interesse der europäischen Völker ist. Zur Vorbereitung eines Überfalls auf Russland wurden schon 1914 und 1939 Aufmärsche in Richtung russischer Grenze durchgeführt. 75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus vor allem durch die Rote Armee sollten Freundschaftsangebote an Russland gemacht werden.

1990 einigten sich in der Charta von Paris alle europäische Staaten einschließlich Russlands, die USA und Kanada auf diese Formulierung: „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.“

Weiterlesen

US-Army: Pressetermin in Bremerhaven

titelbild youtubehttps://youtu.be/MCW9ALysE5s US-Army Pressetermin in Bremerhaven Defender Europe 20 Die US-Army hatte die Presse eingeladen, um beim Entladen der ersten Panzer und sonstiges Kriegsgeräts dabei zu sein. Defender 2020 ist die größte Truppenverlegung der USA nach Europa seit 25 Jahren. Die Großübung hat am 20. Februar 2020 in Bremerhaven begonnen. Das erste Frachtschiff, die "Endurance", aus Savannah in Georgia kommend, legte im Kaiserhafen mit rd. 1200 Panzern, Haubitzen usw. an Bord an. Es werden noch zwei große Frachter, die "Green Bay" und die "Green Lake" folgen. Die US-Army und die Bundeswehr machen ordentlich Propaganda für ihr Manöver. Etwa 80 Reporter und Kamerateams hatten sich angemeldet, um in Bremerhaven dabei zu sein, wenn die schweren Panzer die Rampe runterfahren und um den "Leadern" der Übung, US-General Christopher Cavioli und Bundeswehr-Generalleutnant Martin Schelleis Fragen zu stellen. Weltnetz.tv war auch dabei - und stellte dabei die Frage aller Fragen: "Glauben Sie, die Russen wollen Krieg?" Denn schließlich ist klar, "Defender Europe 20" dient dazu, um insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten inclusive Kriegsmaterial möglichst schnell und möglichst dicht an die Grenzen Russlands zu transportieren.  

Schuldenbremse - Rutschbahn in die (KiTa)Privatisierung

Im Weserkurier vom 18. Febr. 2020 heißt es unter der Überschrift: "Unternehmer bauen jede zweite Kita in Bremen".

kitas statt kanonen

Schon seit einigen Jahren ist die Bremer Landesregierung vor dem Hintergrund der selbst beschlossenen Schuldenbremse und einem riesigen Bedarf an KiTa-Plätzen dazu übergegangen, den Besitz, den Bau und den Betrieb von KiTas an Investoren zu übergeben. Justus Grosse darf dabei natürlich nicht fehlen, aber auch die "Rhein Group" und die "Kidinvest" und einige andere. Investoren lecken sich die Finger nach solchen sicheren, stabilen und Rendite garantierenden Investitionsobjekten. Kinder- und Elterninteressen speilen dabei erst mal keine Rolle. Die "Haltung" in der Bremer Politik und sogar bei den "Wohlfahrts"verbänden dazu hätte sich langsam geändert ?

"Von 31 Krippen und Kindergärten, die seit Mitte 2016 in Bremen entstanden seien, sei etwa die Hälfte von Investoren gebaut worden und die andere Hälfte von der Stadt, sagt Annette Kemp, Sprecherin der Bildungsbehörde. Weitere 55 neue Kitas sind der Behörde zufolge in Bremen insgesamt bereits in Planung oder im Bau. Und auch von diesen Einrichtungen werde etwa jede zweite von einem privaten Investor gebaut." (...)

Weiterlesen

"ANTI-DEFENDER-SCHNADERHÜPFERL"

titelbild neu screenshot(https://youtu.be/Q_IWswFJ3CM) Das US-Army-NATO-Bundeswehr-Manöver "Defender 2020" muss mit allen Mitteln, die der großen Friedensbewegung zur Verfrügung stehen, auch mit Spottgesängen, bekämpft werden.

Schnaderhüpferl bestehen aus einer vierzeiligen Strophe. Die zweite und vierte Zeile reimen sich. Nach jeder Strophe wird wiederkehrend eine Art Jodler gesungen. Wenn sich beim Reimen und Singen noch einzelne spontan aus dem Publikum mit eigenen Strophen beteiligen, entsteht daraus eine Art Poetry Slam oder Sänger-Wettstreit.

Weiterlesen

Grundsteuer raus aus den Betriebskostenabrechnungen!

LEG kauft 1.100 Mietwohnungen in Bremen, Share-Deals, und die Sauerei mit der Umlage der Grundsteuer auf die Mieter

keine grundsteuerumlage auf die mieter(Update 11.03.2020) Die Begleitumstände des kürzlichen Verkaufs von 1.100 Bremer Mietwohnungen für ca. 120 Mio. Euro ohne Grunderwerbssteuerzahlung (siehe hier im WK 15.02.2020) an den drittgrößten Miethai Deutschlands, die LEG, machen gerade in der Bremer Öffentlichkeit Schlagzeilen. Der eigentliche Lenker der (ehemals LandesEigenenGesellschaft in NRW) LEG ist übrigens Black Rock (Deutschland Chef bis vor Kurzem: Friederich Merz) mit 11% Aktienanteil, zusammen mit anderen internationalen Großinvestoren. Deren machtvolle Arme reichen weit. Werner Rügemer hat dazu ein hervorragendes Buch geschrieben: "Die Kapitalisten des 21.Jahrhunderts".

Mithilfe der legalen (?) Tricks, den sog. Share-Deals, die die LEG für sich nutzte, sind dem kommunalen Bremer Haushalt nämlich rund sechs Millionen Euro an Grunderwerbssteuer entgangen; davon hätte mind. eine KiTa neu gebaut werden können. - Keine großen Schlagzeilen machte die kürzlich am 29. Januar 2020 in der Bürgerschaft beschlossene Neuregelung zur jährlich zu zahlenden Grundsteuer ab 2025, obwohl hier gravierende Auswirkungen für die 62% Mieterhaushalte in Bremen absehbar sind.

Zur ungerechten Umlage der Grundsteuer auf die Mieter über die Betriebskostenabrechnung:

Im Herbst 2019 beschloss der Bundestag, nach Beanstandung durch das Bundesverfassungsgericht, eine an den tatsächlichen jetzigen Immobilienwerten (und nicht den nivellierenden Flächen-Einheitswerten aus 1967) orientierte Regelung der Grundsteuer. Das war längst überfällig, für eine gerechtere Besteuerung nach tatsächlichem Wert der Immobilien. In werthöheren Lagen soll das zu höheren Grundsteuern für Immobilieneigner führen. In wertniedrigeren Lagen soll es zu Grundsteuersenkungen kommen; so zumindest der "einkommensneutrale" Plan auch in Bremen nach Bürgerschaftsbeschluss vom 29.01.2020. Die Bundesregelung sieht auch eine höhere Besteuerung von Brachflächen (Grundsteuer C) vor, womit Bodenspekulanten die profitable Möglichkeit, einfach abzuwarten und auf steigende Podenpreise zu setzen, vermiest werden soll. Sehr gut !

Die Interessen der Mehrheit der Mieterhaushalte in Bremen kam bezeichnenderweise in der Bürgerschaftsdebatte kaum vor. Wenn es nach denen ginge, müsste die gesamte Grundsteuer komplett von allen Immobilienbesitzern alleine getragen werden. Nun behalten aber die vermietenden Immobilienbesitzer (damit ausgerechnet die Zocker und Spekulanten ebenfalls) die Möglichkeit, die ab 2025 viel höhere Grundsteuer weiterhin einfach auf die Mieter umzulegen. Eine Riesenungerechtigkeit. Erstaunlich, dass die kleinen, ihre Wohnung selbst bewohnenden, Eigenheimbesitzer, die pflichtgemäß ihre Grundsteuer zahlen,  dagegen nicht schon längt auf die Barrikaden gegangen sind.

Weiterlesen

Demo am 22. Februar in Bremerhaven. Keine Anlandung von Panzern für das Militärmanöver DEF20

NEIN zu Kriegsmanövern! JA ZU FRIEDEN, ENTSPANNUNGSPOLITIK UND ABRÜSTUNG

DEMO Brhv AntiDef20Im April und Mai 2020 planen die USA mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37 000 Soldat*innen aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20 000 USGIs mit entsprechendem schweren Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke.

Deutschland wird mit dem Umschlaghafen Bremerhaven, der neuen Kommandozentrale der NATO in Ulm, mit Hamburg und den Logistikzentren in Garlstedt und Fallingbostel/Bergen-Hohne (Niedersachsen), in Burg (Sachsen-Anhalt) und auf dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz südlich von Weißwasser zur Drehscheibe der Transporte.

 

 

Weiterlesen

Nach AKK's Rücktritt ist das Rennen um die Nachfolge Merkels neu eröffnet - Friedrich Merz steht bereit

afd ergebnis elitenpolitikFriedrich Merz hat als Deutschland-Chef von Black Rock fünf Jahre für seinen Superboss Larry Fink in New York ("verwaltet" 6,4 Billionen Dollar anlagesuchendes Kapital) einen superguten Job gemacht und den Aktienanteil an Vonovia (und anderen Miethaien) auf fast 9 % gesteigert. Merz ist wahrlich kein Konservativer ("Bewahrer") sondern ein moderner Finanzhai. Black Rock reißt für Renditesteigerung des Anlage suchenden Kapitals alles Bestehende grenzenlos und rücksichtlos nieder, verschwendet Ressourcen und schert sich einen Dreck um Klimaschutz, Menschen und Umwelt. Wo ist da der Unterschied zu Schöder und Merkel? Die Beiden haben genau das 20 Jahre auch so gemacht; der eine als "Kanzler der Bosse", die andere mit der Fassade der "Rauten-Mutti".

Vonovia hat in Bremen fast 12.000 Wohnungen und deren Mieter sind mit allen rechtlichen Mitteln von überhöhten Nebenkostenabrechungen, bzw. als Modernisierung getarnte Instandhaltungsforderungen konfrontiert. Dageen sind sie mit Rechtsanwalt vorgegangen und haben gerade vor Gericht - wie der Weserkurier gerade berichtet - einen fulminaten Erfolg errungen. Glückwunsch! Mehrere Tausend Bemer Vonovia Mieterinnen können jetzt ihr Gedl zurückverlangen, wie buten und binnen berichtet.

Bei Deutsche Wohnen liegt der Black Rock Anteil bei 10%, zusammen mit "Vanguard" und "State Street" (den 2. und 3. platzierten US-Vermögensverwaltern) bestimmen sie den Kurs des Aktienunternehmens. Bei der LEG spielt Black Rock mit fast 11% auch die führende und bestimmende Aktienanteils-Geige. LEG hat sich gerade in Bremen 1.100 Mietwohungen unter den Nagel gerissen. Die Bremer Kommunalpolitik schaute im Zwangskorsett der Schuldenbremse, des "Eigentumsschutzes" und ohne die Karte Vorkaufsrecht zu ziehen entgeistert zu, GEWOBA hatte das Nachsehen.

Jetzt scheint Friedrich Merz möglicherweise für "politischere Aufgaben" vorgesehen, darauf deutet sein kürzlicher Rückzug vom Vorstand von Black Rock hin (schon vor AKK's Rücktritt!). Er steht wie kein anderer für die Fortsetzung und Verschärfung der seit Gerhard Schröder, über Merkel eingeschlagenen Elitenpolitik. Das ist die tieferliegende Ursache für den wachsenden Einfluss der AFD auf die Bundespolitik, und in einigen Ländern auch Landespolitik mit hoher bundespolitischer Bedeutung, wie wir sehen.

Weiterlesen

Weitere Beiträge ...

About us

aufstehen bremen


team@aufstehen-bremen.org