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8. Mai 1945 - und nun 75 Jahre danach?

Die verdiente niederlage wollen gewisse deutsche politiker, militärs und journalisten "dem russen" nicht verzeihen ::

political art bauerrudolph 8 MaiDeshalb würden SPD Außenminister Maas und CDU "Verteidigungs"ministerin Annegret Kampf-Knarrenbauer gerne mitten in der Pandemie über 7 Milliarden für die Anschaffung von 45 US Atombombern (F-18 Super Hornet) ausgeben. Absurder geht's nicht: unter dem ausschließlichen Kommando von US-Strategen wie Trump sollen diese US-Kampfjets als Trägersysteme für Offensivwaffen, vom Luftwaffenstützpunkt Büchel (in der Eifel) aus, die dort stationierten US-Atombomben (mit deutschen Piloten?) hier in Europa, also auf uns selbst, abwerfen. Das ist garantierte Selbst"teilhabe" an der eigenen nuklearen Vernichtung?! Das soll "zum Wohle des deutschen Volkes" sein ? Wo bleibt unsere Souveränität ?

Alle Bundestagabgeordneten sind zu unterstützen, die das ablehnen und für den Abzug aller Atomwaffen stimmen. Vor 10 Jahren (23. März 2010) hatten wir dazu bereits im Bundestag einen parteiübergreifenden Konsens! Sogar die FDP und ihr Außenminister Westerwelle waren damals für den Abzug der Atomwaffen ! An der Dringlichkeit hat sich nichts geändert und der Jahrestag 8. Mai 1945 ermahnt besonders!

Wir hier in Europa fördern Kooperation mit unseren östlichen Nachbarländern, Entspannungspolitik, Abrüstung und Dialog. Ein sehr schönes Kooperationsprojekt von deutschen und russischen SchülerInnen aus Grenzach-Wyhlen und Twer (z.B. gemeinsames Singen, auch online in Pandemiezeiten) ist hier dokumentiert: https://musketiere.musical-lmg.de/musik-fuer-den-frieden/

Collage: #politicalart https://www.instagram.com/bauerrudolph/

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Wie mit dem Arbeitszeitgesetz (nicht erst seit Corona) „umgegangen“ wird

Verteidigt den 8-Stunden-Tag ! Verkürzt die Arbeitszeit !

Umgang mit dem ArbeitsrechtIn diesem Buch „Umgang mit dem Arbeitsrecht“ von Rechtsanwalt Dr. Geffken wird das Arbeitsrecht nicht nur aus juristischer Sicht geschildert, sondern vor allem der historischen Kontext deutlich gemacht, in dem und für den gesetzliche Regelungen geschaffen wurden. In Bezug auf die letzten 30-40 Jahre Arbeitsrechtsentwicklung bedeutet dies, dass das „bundesdeutsche Arbeitsrecht“ dieser Zeit bis auf wenige Ausnahmen gekennzeichnet ist durch seine permanente und weiter sich vertiefende Neoliberalisierung, also die Individualisierung von Rechten, die Entkollektivierung, den Rückzug staatlicher Kontrolle und den Mißbrauch von Tarifverträgen und Betriebsräten für die Reduzierung von Arbeitnehmerrechten, wie der Autor auch in zahlreichen Vorträgen vor Corona zu dem Thema darzustellen versucht hat.

Doch leider gibt es in den Gewerkschaften und auch in der „Linken“ Leute, die kaum verstehen, was mit dem „Umgang mit dem Arbeitsrecht“ gemeint ist. Genau so geschah es dieser Tage mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Ferschl, die in einem Artikel in der „jungen Welt“ dazu aufrief, „das Arbeitszeitgesetz zu verteidigen“ und damit leider offenbarte, daß sie das Gesetz so wenig wie den Kampf um die Verkürzung des Arbeitstages in den letzten 30 Jahren VERSTANDEN hat.

Das Arbeitszeitgesetz von Helmut Kohl aus dem Jahre 1994 war seinerzeit der Einstieg in die Verlängerung der Arbeitszeit und in die Arbeitszeitflexibilisierung. Letztere wurde von Teilen der "Linken" und Gewerkschaften auch schon vor Corona als sog. Arbeitszeitsouveränität begrüßt und gefordert. Damit wurde die Existenz von "Arbeitszeitkonten" und eine befristete 60-Stunden-Woche ermöglicht. Der obligatorische Zuschlag für Mehrarbeit über 10 Stunden täglich wurde einfach abgeschafft.

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4,7 Mio. Menschen in Deutschland pflegen Angehörige - meist machen das Frauen unbezahlt zuhause

Und zusätzlich ist die Zahl der in Osteuropa angeheuerten (fast immer weiblichen) Pflegekräfte in deutschen Haushalten auf ca. 300.000 angestiegen. Sie arbeiten legal oder illegal, meist in Mittel- und Oberschichtsmilieus, oftmals ohne jegliche Arbeitszeitbegrenzungen und miserabel bezahlt. Aus der Vermittlung Profit schlagende Agenturen sehen sich mit dem Vorwurf unlauterer und ausbeuterischer Geschäftspraktiken konfrontiert. (vgl. Steiner et al 2019). In der Pandemie sind nun auch noch Tagespflegen geschlossen und Therapien abgesagt. Viele dort beruflich Tätige bedroht das gerade in ihrer Existenz. "Die Corona-Pandemie kann ein Weckruf sein", so Prof. Dr. Gabriele Winker von der TU-Hamburg. Mit Klick auf dem Bild startet das Video einer Online-Lehrveranstaltung: "Aufbau einer solidarischen und nachhaltigen Care-Ökonomie. Ein Plädoyer in Zeiten von Corona" im Sommersemester 2020.

Video Gabriele Winker CARE Revolution"Der Zweck einer kapitalistischen Ökonomie ist die Verwertung des eingesetzten Kapitals. Dafür muss Arbeitskraft in hinreichender Quantität und Qualität zur Verfügung stehen. Dies wird in einer kapitalistischen Gesellschaft primär unentlohnt durch die Sorgearbeit in Familien gewährleistet. Hier wird die zukünftige Generation der Erwerbstätigen geboren, erzogen und betreut, und hier wird auch die Arbeitskraft der derzeitigen Erwerbstätigen wiederhergestellt. Seit im neoliberalen Kapitalismus alle erwerbsfähigen Personen durch Erwerbsarbeit eigenständig für ihren Lebensunterhalt aufkommen müssen, fehlt jedoch für diese familiäre Sorgearbeit die Zeit. Dieses Problem wird noch verstärkt durch eine staatliche Austeritätspolitik, die an der sozialen Infrastruktur spart, mit der Konsequenz, dass es in der öffentlichen Daseinsvorsorge fast überall an Personal und Ressourcen fehlt. Besonders sichtbar wird dies in Zeiten von Corona in den Krankenhäusern und Pflegeheimen am Mangel an Pflegekräften oder Schutzausrüstung." (aus einem Interview mit Prof. Gabriele Winker von der TU Hamburg (Autorin des Buches "Care-Revolution")

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"Ein Krankenhausmensch redet Klartext"

titelbild von youtube neuVideo auf Weltnetz.tv: https://youtu.be/33M3D6ONnsI

Peter Erlanson ist seit vielen Jahren Krankenpfleger und Betriebsratsmitglied in einem der großen Bremer Krankenhäuser. Er weiß also, wovon er spricht, wenn er zu den Verhältnissen in den Kliniken während der Corona-Virus-Krise Auskunft gibt. In der Gesundheitspolitik kennt er sich gut aus. Peter Erlanson war während der drei letzten Legislaturperioden als Abgeordneter für die Linkspartei in der Bremer Bürgerschaft und deren gesundheitspolitischer Sprecher. Im platzte regelrecht der Kragen, als in einer Diskussion versucht wurde, das Corona-Virus zu verharmlosen oder gar als Männerschnupfen zu bezeichnen. Als "Krankenhausmensch" redet er Klartext.

Rudolph Bauer: Das Virus

youtube bildRudolph Bauer ist bildender Künstler, Autor (politische Lyrik) und Politikwissenschaftler. Mit Texten, Analysen, Erklärungen, Stellungnahmen, Beschlüssen usw. usf. wird versucht, die große Krise, in die das Corona-Virus das kapitalistische Weltsystem gerissen hat, zu erklären - um die Zusammenhänge zu verstehen. Rudolph Bauer unternimmt den Versuch, mit künstlerischen Mitteln, mit politischer Lyrik und mit Bildmontagen, einen Kommentar zur gegenwärtigen Situation abzugeben.

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6. Mai 1980 in Bremen: Vor 40 Jahren Protest gegen die öffentliche Rekrutenvereidigung

Presseinformation des Bremer Friedensforums vom 4. Mai 2020: Engagement für Frieden und Abrüstung bleibt aktuell !

651980 EkkehardHartmutAm 6. Mai 1980 – vor vierzig Jahren – wurden im Bremer Weserstadion 1700 Rekruten aus norddeutschen Kasernen öffentlich vereidigt. Hartmut Drewes und Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum gehörten zu den Organisatoren der Demonstration und Kundgebung der Friedensbewegung gegen dieses Militärspektakel.

Zum bevorstehenden 40. Jahrestag erklären sie:

Der Protest von mehr als zehntausend Menschen gegen das öffentliche Rekrutengelöbnis am 6. Mai 1980 im Bremer Weserstadion bildete einen Meilenstein für die Entwicklung der großen Friedensbewegung gegen die Stationierung neuer Atomraketen in den 1980er Jahren. Auch 40 Jahre danach bleiben die Forderungen des damaligen Aufrufes: "Nie wieder Krieg! Wir wollen uns niemals an den Anblick von Gewehren gewöhnen!" aktuell. Öffentliche Rekrutengelöbnisse - bis vor Beginn der Corona-Krise auf der Tagesordnung - erfüllen auch heute die Funktion, die Bevölkerung an Militärisches und Kriegseinsätze zu gewöhnen.

(Die Bildcollage zeigt links Ekkehard Lentz, rechts Hartmut Drewes und in der Mitte die Frontseite des damals dazu aufrufenden Flyers)

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Offener Brief an Bremische Bundestags-Abgeordnete: Widersetzen Sie sich dem Kauf von 45 F-18-Jets

Pressemitteilung: Offener Brief an Bremische Bundestags-Abgeordnete: Widersetzen Sie sich dem Kauf von 45 F-18-Jets (Antworten weiter unten)

Offener Brief an BundstagabgeordneteIm Auftrag des Bremer Friedensforums, der IALANA Bremen, der IPPNW Bremen, der DFG-VK Bremen und für #aufstehen Bremen hat der Bremer Anwalt Volkert Ohm einen Offenen Brief an die Bremischen Bundestagsabgeordneten Achelwilm, Ryglewski, Schmidt, Motschmann und Kappert-Gonther geschickt (siehe unten und als pdf unter Texte/Downloads).

In diesem Schreiben werden die Abgeordneten gebeten, sich dem Kauf von 45 F-18-Jets für die "nukleare Teilhabe" im Rahmen künftiger Haushaltsberatungen zu widersetzen, im Bundestag erneut auf eine Umsetzung des Beschlusses vom 23. März 2010 zum Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden zu drängen und sich in ihrer Fraktion und auch interfraktionell für einen Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen.

Die Bremer Organisationen sehen ihren Brief als Unterstützung für die bereits von ICAN (Friedensnobelpreis 2017) wegen der geplanten Bomberbeschaffung eingeleiteten Aktivitäten.

Ekkehard Lentz

Im folgenden der Offene Brief an die Bremischen Bundestagsabgeordneten Bremen, den 03.05.2020

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Ein 1. Mai wie noch nie

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Am 1. Mai 2020 auf der Wilhelm-Kaisen-Brücke. Für bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung für Beschäftigte in Pflege, Krankenhaus, Einzelhandel und den anderen systemrelevanten Berufen. Für bezahlbare Wohnungen und sichere Unterkünfte für alle. Dagegen, dass die Krise von der Masse der Bevölkerung gezahlt werden soll. Viele Aktive bildeten am Freitag ab 15.00 Uhr eine Abstandskette (zwei Meter Distanz einhalten!) auf der Wilhelm-Kaisen-Brücke. Viele waren dabei, hatten ihre Schilder und transparente mitgebracht und zogen ihre Masken über Mund und Nase. Das "Rote Krokodil" sorgte für coronamäßige Musik. Der geforderte Abstand wurde gehalten, trotzdem: gemeinsam und solidarisch.

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