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    Erstellt: 25. Mai 2023

    Bremens woke Landesregierungstruppe freut sich über die Ansiedlung des schwedischen Marinerüstungskonzerns SAAB

    F266 Emden inHamburg 2022Unter dem trendigen "Zeitenwende"-Vorwand einer behaupteten Bedrohung im Ostseeraum durch Russland und das 100 Milliarden "Sondervermögen" im Rücken, setzt die deutsche Marine - ganz im Sinne der Ampel-Bundesregierung - ihre schon seit Jahren forcierte Aufrüstung fort, nun auch zusammen mit dem schwedischen Rüstungskonzern SAAB.

    SAABs Sparte Naval Systems soll zusammen mit der Lemwerder Werft Abeking & Rasmussen und ESG (Elektroniksystem- und Logistik-GmbH) vier Fregatten der Deutschen Marine mit neuer Technik ausrüsten (Foto: Die Emden" - Klasse 130 - im Hamburger Hafen 2022). Die Emden wurde auf der HWD Werft in Hamburg zwar fertiggestellt, aber wegen IT-Problemen (Hackeranfälligkeit) wird ihre Einsatzfähigkeit noch zwei jahre auf sich warten lassen müssen. Neben dem Standort in Wilhelmshaven will SAAB nun auch eine Dependence in Bremen am alten Neustädter Güterbahnhof aufbauen, mit lauthals versprochenen 100 Arbeitsplätzen. Bremens woke Landesregierungstruppe und ihre pseudolinke Wirtschaftssenatorin Vogt freut sich über die Ansiedlung. Dabei gäbe es so viele sinnvolle Produkte und Dienstleistungen im Kita-, Bildungs- und Gesundheits- und Wohnungsbereich, wie auch in der maroden Bremer Infrastruktur, für die das Know-How der Beschäftigen weitaus besser eingesetzt werden könnte.

    Ekkehard Lentz (aufstehen Bremen und Bremer Friedensforum) kommentiert auf Twitter: "Orientiert sich der Senat nicht [mehr] an den globalen Nachhaltigkeitszielen der UN, Frieden und Gerechtigkeit zu wahren? Offensichtlich besteht kein Interesse an einem Abbau der Rüstungsproduktion und an einer restriktiven Rüstungsexportpolitik. Die PdL-Wirtschaftssenatorin Vogt gehörte vor zwölf Jahren zu den Herausgeberinnen des Buches "Rüstungsstandort Bremen", in dem die regionale Rüstungsbranche kritisch unter die Lupe genommen wurde. Kriege beginnen hier. Offensichtlich alles vergessen..."

    Weiterlesen … Bremens woke Landesregierungstruppe freut sich über die Ansiedlung des schwedischen...
    Erstellt: 23. Mai 2023

    Macht mit bei den Protesten gegen #AirDefender2023 – dem größten Luftmanöver seit Bestehen der NATO

    Demo gegen Air Defender 23 Fliegerhorst Wunstorf 10.06.2023Ausgerechnet in Hiroshima, dem Ort, auf den die USA am 6. August 1945 die erste Atombombe abwarf und zehntausende Zivilisten tötete, setzte der international immer mehr isolierte "Westen" auf dem G7-Gipfel (19. bis 21. Mai) auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Neben Kampfpanzern könnten jetzt auch moderne Kampfjets an Kiew geliefert werden. - Statt die Waffenlieferungen zu stoppen und auf Diplomatie und Verhandlungen zu setzen, wie immer größere Teile der Bevölkerung in Deutschland wünschen und wie es z.B. Brasilien, Indien und China mit konkreten Vorschlägen tun, setzen die Kriegsfalken in den undemokratischen EU-Institutionen weiter auf militärische Eskalation. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die bei der letzten Europawahl nicht einmal auf der Kandidatenliste stand, erdreistet sich grundgesetzwidrig mehr schwere Waffen, militärische und finanzielle Unterstützung für den aussichtslosen, blutigen und (selbst)zerstörerischen Stellvertreterkrieg der vom US-Imperium dominierten NATO in der Ukraine zu fordern. Auch der sog. "EU-Außenbeauftragte" Josep Borrell nannte es „ein gutes Zeichen“, dass der Gipfel in Japan den Weg dafür bereitet habe, „die Ukraine mit den nötigen Jets auszustatten“, wie er am Montag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel sagte. Die Bereitschaft der USA zur Ausbildung ukrainischer Piloten soll nun auch für F-16-Flugzeuge, einem überaus profitablen Exportgut der US-Rüstungsindustrie, gelten.

    Stopp Air Defender 23 Stopp RamsteinEinen Vorgeschmack auf die Zunahme militärischen Flugverkehrs liefert das - seit 2018, also lange vor dem 24. Februar 2022 geplante - riesige NATO-Luftmanöver “Air Defender 2023”. Elf Tage lang werden vom 12. bis 23. Juni über 200 Militärmaschinen in drei Lufträumen über Deutschland Übungen abhalten. Insgesamt sind rund 250 sogenannte „Sorties“, militärische Flugbewegungen, pro Tag geplant. Einschränkung des zivilen Luftverkehrs, Fluglärm und Umweltbelastung sind vorprogrammiert.

    Am Samstag, 10. Juni, protestieren norddeutsche Friedensgruppen an dem Luftwaffen-Drehkreuz, dem Fliegerhorst Wunstorf (nördl. Hannover) gegen #AirDefender23. #aufstehen Bremen ist dabei.

    Weitere Infos: https://www.friedenskooperative.de/termine/demo-gegen-nato-manoever-air-defender-23

    Erstellt: 17. Mai 2023

    Warum die Bahnwerkstatt an einen anderen Standort gehört.

    Buergerversammlung in Oslebshausen am 11. Mai 2023Am 11. Mai hat eine Info- Veranstaltung im Bürgerhaus Oslebshausen zur geplanten ALSTOM-Bahnwerkstatt an der Reitbrake stattgefunden. Die Veranstaltung der Bürgerinitiative zur Stärkung der Wohn- und Lebensqualität in Oslebshausen war gut besucht, der Informationsbedarf der von Betroffenen vor Ort war entsprechend groß.

    Das Planfeststellungsverfahren steht unmittelbar bevor und alle Anwohner, die keine lärmende Bahnwerkstatt mit riesiger Abstellanlage in ihrer Umgebung auf historisch belastetem Boden (Gräberfeld sowjetischer Naziopfer) dulden möchten, sollten Einwendungen hiergegen einreichen. 2019 wurde  im rot-grün-roten Koalitionsvertrag den Oslebshausern eine Entlastung von Lärm, Müll und Verkehr versprochen. Die Bürgerinitiative und ein sich entwickelnder Unterstützerkreis ( z.B. Unternehmer Henrik Sander und das Diako-Krankenhaus mit finazieller Unterstützung) über den Ortsteil hinaus begleiten hierbei und möchten dann notfalls über den Klageweg den Bau der Werkstatt an diesem Standort verhindern! Ein Mailverteiler unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. wurde eingerichtet. Alle, die hier aufgenommen werden möchten, können dies kurz per Mail mitteilen. Die BI hält Euch auf dem Laufenden!

    Erstellt: 29. April 2023

    Friedensdemo in Munster am 13. Mai in der am stärksten militarisierten Region Deutschlands

    Friedensdemo Munster 13.05.2023Ein norddeutsches Bündnis der Friedensbewegung ruft auf: Kommt am Samstag 13. Mai 2023 nach Munster
    Los geht ́s um 13 Uhr am Bahnhof Munster (Abfahrt von Hannover Hbf 10.51 von Gl.2)

    Hier findet man einen Flyer des Bremer Freidensforums und einen der DFG-VK in Bremen.

    Munster ist eine reine Militärstadt. Munster ist Deutschlands größter Bundeswehr-Heeresstandort und hat gleich eine ganze Reihe von Kasernen, die Panzertruppen-schule, wo auch ukrainische Soldaten am „Leopard“ und anderem mörderischen Gerät ausgebildet werden. Auch ein „Wehrwissenschaftliches Institut“ für ABC-Schutz gibt es hier, denn während des Ersten Weltkriegs erprobte hier das deutsche Militär chemische Kampfstoffe . Bekannt ist das vielbesuchte Panzermuseum und schließlich ein Denkmal für die oft besungene legendäre „Lili Marleen“. Auch die „zivile“ Wirtschaft ist meist als Dienstleister auf die Bundeswehr ausgerichtet, z.B. wurde das gesamte Bekleidungswesen ausgelagert – auch so kann man Militärausgaben verschleiern.

    Munster liegt mitten in der am stärksten militarisierten Region Deutschlands, zwischen Hamburg / Bremen / Hannover. Nicht weit entfernt in Unterlüß baut „Rheinmetall“ die neuesten Panzerwaffen und produziert demnächst Munition. Die Fliegerhorste in Faßberg und Celle-Wietzenbruch sind in der Nähe. Munster hat 2 Truppenübungsplätze. Ganz in der Nähe liegt der größte Kriegs-Übungsplatz Europas zwischen Bergen (Bergen-Belsen!) und Bad Fallingbostel. Rund um diesen TrÜPlatz ist militärische Verbrechensgeschichte u.a. durch 3 Friedhöfe mit fast 60.000 ermordeten Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion sichtbar. Außerdem haben mehrere Rüstungsbetriebe tote Zwangsarbeiter verscharrt.

    Erstellt: 29. April 2023

    Kundgebung am Mahnmal an der Reitbrake (Bremen-Oslebshausen) zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

    aufstehen Reitbrake 22.06.20218. Mai 2023 um 17:00 Uhr, Kundgebung am Gedenk-Kreuz an der Reitbrake (28239 Bremen-Oslebshausen) zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

    Das Mahnmal an der Reitbrake in Bremen-Oslebshausen (Foto aus 2021) erinnert an die Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter, die in den Grambker und Oslebshauser Lagern untergebracht waren und in Bremer Rüstungsbetrieben von 1941-45 schuften mussten, in den Francke-Werken, der AG Weser, den Focke-Wulf-Werken und den Weserflug-Werken. Fast 1.000 von ihnen überlebten das nicht und wurden bis Kriegsende auf dem nahegelegenen Gräberfeld, genannt "Russenfriedhof", verscharrt.

    Gefordert wird, dass auf dem Gräberfeld, wie das Völkerrecht es einfordert, eine Gedenkstätte errichtet wird. 

    Am 08. Mai 2022 wird erinnert an die Befreiung Europas und Deutschlands von Faschismus und Krieg vor 77 Jahren. Dabei trug die Sowjetunion mit dem "Großen Vaterländischen Krieg" mit 27 Millionen Toten, Millionen Verwundeten und Verstümmelten und dem weitgehend zerstörten russischen Territorium die Hauptlast.

    Nach wie vor geht es darum, die Erinnerung an Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter, die aus der Sowjetunion nach Bremen verschleppt wurden, wach zu halten. Wie wir wissen, kamen Hunderte durch die Tortur der unmenschlichen Behandlung ums Leben. Beigesetzt wurden sie auch auf dem sogenannten „Russenfriedhof“ an der Reitbrake. 1948 wurde der Friedhof aufgelöst, die Leichname auf das Ehrenfeld auf dem Osterholzer Friedhof umgebettet. Allerdings geschah diese Arbeit äußerst nachlässig. Es ist der Bürgerinitiative „Bremen-Oslebshausen und umzu“ und dem Bremer Friedensforum zu verdanken, dass die Öffentlichkeit 2021 umfangreiche Ausgrabungen auf der Fläche durchsetzen konnte. Erkennungsmarken und 66 Skelette wurden entdeckt. Die Grabungen werden aber nicht fortgesetzt.

    Der Bremer Senat schafft Hand in Hand mit der Firma Alstom Fakten für eine Bahnwerkstatt. Gemeinsam laden die Bürgerinitiative „Bremen-Oslebshausen und umzu“, das Bremer Friedensforum und der Verein Deutsch_Russische Friedens_Tage zur Kranzniederlegung und Kundgebung ein. Der Forderung nach Schaffung eines würdigen Denkortes an der Reitbrake soll Nachdruck verliehen werden!  Mehr Infos: https://deutsch-russische-friedenstage.de/2023/04/4-deutsch_russischen-friedens_tage/

    Erstellt: 26. April 2023

    Neues aus Bovenschultes Kriegswirtschaftskabinett!

    Weltraumbahnhof Bovenschulte WahlkampfBovenschulte auf Twitter, 26.4.23, 11.16 Uhr: "Deutschland benötigt einen unabhängigen Zugang zum Weltraum. Dazu gehören auch eigene Startkapazitäten für Trägerraketen und Satelliten. Als Heimathafen für einen mobilen Weltraumbahnhof in der Nordsee bietet sich Bremerhaven an." Das Handelsblatt berichtet über diese Pläne am 25.04.2023.

    Diese Weltraumbahnhofpläne sind Teil des rüstungsindustriellen Komplexes in Bremen, OHB ist daran beteiligt, die Bürgerschaft diskutierte darüber schon öfter. -  Vier Raketenhersteller bekundeten (WK 9/2021) ihre Zusammenarbeit mit der German Offshore Spaceport Alliance. Die Pläne werden aber nun offensichtlich im Zuge der weiteren Militarisierung sämtlicher Lebensbereiche gegen den herbeikonstruierten "Feind im Osten" konkreter. Ein Schelm, der behauptet, es ginge da nur um zivile Forschung mit zivilen Satelliten.

    Für die selbstmörderische "nukleare Teilhabe" brauche Deutschland unbedingt US-Kampfjets, redet man uns ein. Der CDU kann es gar nicht schnell genug gehen mit der entschiedenen Suche nach Gewerbeflächen für die Rheinmetall-Produktion des F35 Tarnkappenbombers in Bremen (siehe Anfrage an den Senat unter diesem LINK, Frage Nr. 12):

    "Gewerbeflächen für die Zeitenwende – welche Rolle spielt die bremische Verteidigungsindustrie bei der Gewerbeflächenpolitik des Senats?" Wo und in welcher Größe stehen auf kurze- bis mittlere Sicht erschlossene, vermarktbare und für diese Zwecke geeignete Gewerbeflächen für die Ansiedlung beziehungsweise die Erweiterung von Unternehmen der Verteidigungsindustrie, wie beispielsweise für die Produktion von Bauteilen für die F-35, zur Verfügung?..."

    Antwort des Senats (alles läuft wie am Schnürchen): "Für die Ansiedlung von Betrieben der Verteidigungsindustrie sind grundsätzlich Gewerbeflächen sowohl mit einer GE-Ausweisung als auch mit einer GI-Ausweisung geeignet.

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    Erstellt: 25. April 2023

    Viessmann (ein deutsches Familienunternehmen) wird in die USA verkauft.

    Viessmann FührungstrioDie Eigner des deutschen Heizungsherstellers Viessmann (ein Familienunternehmen) verkauft seine Klimasparte einschließlich der lukrativen Wärmepumpen (85 Prozent des Umsatzes). Das Unternehmen geht zu großen Teilen an den Klimaanlagenhersteller Carrier Global aus Florida. Von den knapp 14.500 Beschäftigten sollen etwa 10.500 in den neuen Konzern wechseln. Im Gegenzug übernimmt die verbleibende Viessmann-Gruppe ein Aktienpaket und wird nach eigenen Angaben einer der größten Anteilseigner des US-Konzerns.

    Das ist letztlich eine Kapitalverlagerung in die USA. Angeblich soll die Schuld für diese Entscheidung bei den "bösen asiatischen Konkurrenten" liegen. Das darf bezweifelt werden. Deutsche MIttelständler konnten sich bisher wegen günstiger "Standortfaktoren", insbesondere wegen der preisgüstigen Rohstoffe aus Russland, auf dem Weltmarkt gut behaupten. Es ist Habecks US-hörige grüne Partei, die das mit der Sanktonspolitik untergraben hat.

    Welche Zusammenhänge gibt es also mit dem unsinnigen, von Habeck und Baerbock besonders vehement forcierten und völkerrechtswidrigen Wirtschaftskrieg gegen die Russische Föderation, bzw. mit den von den USA gesprengten Nord Stream Gaspipelines und den dann explodierten Energiepreisen?

    Welche Zusammenhänge gibt es mit dem völlig unnötigen Verbot der guten alten Gasheizung und dem absurden Zwang zum Wärmepumpeneinbau? Siehe Wagenknechts Wochenschau vom März 2023 : Wärmepumpen ohne Ende? - Habecks jüngster Öko-Gag

    Erstellt: 13. April 2023

    Wachsende Stadt? - Für die Profite der Investoren werden Bremens Grünflächen zugebaut!

    Muehlenfeld Bebauungsplaene WiderstandHeute am Donnerstag 13. April 2023 soll in der Bremer Baudeputation die massive Bebauung der unmittelbaren Nachbarschaft (Mühlenfeld) des Kulturdenkmals „Galerieholländer-Mühle“ durch bekannte Bremer Investoren abgesegnet werden. Eine Bürgerinitiative kämpft seit Jahren mit guten Argumenten und hunderten Einwendungen dagegen. (Der Weserkurier heute berichtet.) Wir haben es hier zum wiederholten Male mit einem gravierenden Eingriff in die Bremer Kulturlandschaft zu tun. Nach der erfolgreichen Volksabstimmung gegen die Bebauung des grünen Rennplatzes in Vahr/Hemelingen will der Bremer Senat nun seine bürgerfeindliche „Strategie der wachsenden Stadt“ am Oberneulander Mühlenfeld durchboxen.  Die fixe Idee, die Einwohnerzahl Bremens bis 2030 auf 580.000 Einwohner hochzupuschen, entsprang nicht etwa aus einer Befragung Bremer Bürger, sondern wurde in einem "hanseatischen Hinterzimmer" mit Investoren ausgekungelt, renditeorientierte Bauunternehmen können sich nun auf dem Mühlenfeld eine goldene Nase verdienen.

    Welche Bürger in Bremen haben daran Interesse ? Warum muss Bremen unbedingt wachsen und baulich verdichtet werden?

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    • Eugen Drewermann: Rede auf dem Marktplatz Bremen beim Ostermarsch 2023
    • 2000 Bremer beteiligten sich am Ostermarsch 2023
    • Grußworte der aufstehen Sammlungsbewegung an die Handwerker-Friedens-Konferenz in Dessau-Roßlau
    • Megastreik am 27. März 2023 auch in Bremen (Eisenbahn, Nahverkehr und Verkehrsinfrastruktur)
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