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"Willkommen" in der Unirealität des heutigen 1984 (George Orwell)

1849 Demokratische Barrikaden Wuppertal"Willkommen" in der Unirealität des heutigen 1984 (George Orwell), hier in der Rundmail vom 26.08.2021an alle Uni-Angehörigen. Dies ist ein - an Absurdität nicht zu übertreffendes - historisches Dokument. Ob es irgendwann mal in einem umfassenden Untersuchungsausschuss als Beweismittel gegen die Verantwortlichen Verwendung finden wird?

Liebe Studierende, liebe Mitarbeitende,
die ersten Wochen mit dem 3G-Prinzip auf dem Campus liegen hinter uns. Vielen Dank, dass Sie Verständnis gezeigt haben, wenn nicht alles auf Anhieb schnell und unkompliziert lief. Inzwischen sind die Startschwierigkeiten überwunden, und 3G ist bereits Teil des Uni-Alltags.
Dazu werden auch weiterhin die Masken gehören. Auch wenn man an den Eingängen den 3G-Status nachgewiesen hat, muss in Innenräumen weiterhin eine Maske getragen werden. Das Abstandsgebot ist nur mit der Voraussetzung aufgehoben worden, dass die Maske weiterhin Pflicht bleibt. Ausgenommen davon sind ausschließlich die Vortragenden in Lehrveranstaltungen – Lehrende und Studierende –, wenn der Abstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Mitarbeitende können zudem an ihrem Arbeitsplatz die Maske ablegen. In allen anderen Fällen gilt uneingeschränkt die Maskenpflicht.
Das 3G-Prinzip ermöglicht Präsenzveranstaltungen trotz steigender Fallzahlen in Bremen. Diese Chance werden wir nutzen: Das Wintersemester inklusive der Orientierungswoche wird in Präsenz stattfinden. Damit wir sicher auf dem Campus zusammenkommen können, ist es wichtig, dass wir uns alle an die Regeln halten. Nutzen Sie die offiziellen Gebäudezugänge, weisen Sie sich aus, tragen Sie Maske und halten Sie, überall wo es möglich ist, trotzdem Abstand. Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln. Und wenn Sie noch ungeimpft sind, lassen Sie sich impfen, sofern keine gesundheitlichen Gründe dagegensprechen. Alle Bremer:innen ab 18 Jahre können sich inzwischen täglich von 8 bis 18 Uhr ohne Termin im Bremer Impfzentrum auf der Bürgerweide impfen lassen. Vorort kann zwischen den Impfstoffen von BioNTech, von Moderna und von Johnson & Johnson gewählt werden. Das Impfzentrum schließt aller Voraussicht nach Ende September. Lassen Sie diese Gelegenheit nicht verstreichen und schützen Sie sich und Ihre Kommiliton:innen oder Kolleg:innen mit einer Impfung.
Herzliche Grüße und bleiben Sie zuversichtlich
Ihr Rektorat

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Kinder keinen unnötigen Risiken aussetzen – Kinderimpfung bleibt verantwortungslos

Lafonatine zu ARD Faktenfinder KinderimpfungLafontaine schreibt in einem Facebook-Post „Kinder keinen unnötigen Risiken aussetzen – Kinderimpfung bleibt verantwortungslos und weiter: "Mit dem Argument, in den USA seien nahezu 10 Millionen Kinder und Jugendliche geimpft worden, und dort seien nur selten Herzmuskelentzündungen als Impfnebenwirkungen beobachtet worden, hat die STIKO ihre Empfehlung jetzt geändert. Dass sie dabei wohl immer noch ein schlechtes Gewissen hat, wird deutlich, wenn sie davor warnt, bei Kindern und Jugendlichen eine Impfung zur Voraussetzung sozialer Teilhabe zu machen. Aber so wird es doch jetzt kommen! Die entscheidenden wissenschaftlichen Daten über die Langzeitwirkungen fehlen doch immer noch. Daher bleibe ich dabei: Kinder zu impfen, ist verantwortungslos."   - Patrick Gensing Leiter des ARD „Tagesschau.de“-Onlineportals „Faktenfinder“ reagiert darauf unter der Überschrift „Starke Worte, schwache Quelle“.

Dazu Lafontaine auf seiner lesenswerten WEB-Seite (Quelle des Fotos): "Sein Beitrag lässt nur den Schluss zu, dass er nicht lesen und sich mit Argumenten anderer nicht auseinandersetzen kann. Für Fakten ist dieser „Faktenfinder“ blind." ... "Man kann nur hoffen, dass dieser Beitrag des Leiters der Redaktion nicht repräsentativ für das Niveau der ARD-„Faktenfinder“ ist."

Auch die bekannte Mitgründerin von #aufstehen Sahra Wagenknecht äußert sich ähnlich in einem Interview mit der Berliner Zeitung am 19.08.2021: „Das wäre der Weg in eine Gesundheitsdiktatur“ Sie findet den „Druck, der jetzt auf Ungeimpfte ausgeübt wird, unsäglich“. Sie sagt: „Nein zum Impfzwang durch die Hintertür“.

Leserbrief zum Thema "Afghanistan"

Bundeswehr RotGrün AfghanistanSehr geehrte Damen und Herren!

Geschlagen ziehen US-Armee und Bundeswehr aus Afghanistan ab, und 300.000 von der "westlichen Wertegemeinschaft" ausgebildete und mit Nato-Waffen bestens ausgerüstete afghanische Soldaten kapitulierten kampflos vor 60.000 Kämpfern der Taliban, weil sie ihre Haut nicht für eine korrupte Regierung riskieren wollten. Ursache dieses Debakels der deutschen Außen- und Militär-Politik war die Beteiligung der rot-grünen Bundesregierung von Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer am Rachefeldzug von US-Präsident George W. Bush gegen die Taliban im Jahre 2001. Der damalige sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Struck verstieg sich sogar zu der Behauptung, die Sicherheit Deutschlands werde am Hindukusch verteidigt. Die von SPD und den Grünen beschlossene Kriegsbeteiligung wurde 20 Jahre lang von CDU/CSU und FDP unterstützt, immer wieder wurde das Mandat der Bundeswehr vom Deutschen Bundestag verlängert. 59 Bundeswehrsoldaten verloren in dem sinnlosen Einsatz ihr Leben - und im Namen Deutschlands tötete die Bundeswehr eine noch viel größere Anzahl von Einheimischen, vermutlich zumeist unbeteiligte Zivilisten. Es ist an der Zeit, auch die übrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afrika und im Nahen Osten zu beenden, und die Kanonenbootsfahrt der deutschen Fregatte "Bayern" ins Südchinesische Meer sollte unterbleiben. Denn mit Landesverteidigung hat all das nichts zu tun.

Über eine Veröffentlichung würde ich mich freuen.

Mit freundlichem Gruß
Walter Ruffler, Bremen, 16.08.2021  (Anmerkung der Redaktion: die eingefügte Foto-Collage war natürlich nicht Teil des Leserbriefes)

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Strukturelle Hintergründe der Unbezahlbarkeit der Mieten

luxuswohnungen sozialwohnungen vergesellschaftungDer Bremer Senat hat immer wieder den Wohnungsneubau als angebliche Problemlösung für mehr bezahlbare Mietwohnungen herausgestellt, aktuell auch im Wahlkampf. Aber alle Ziele für den Wohnungsneubau wurden verfehlt. Und: der größte Teil der renditeorientierten Investoren baut im hochpreisigen Segment (Überseestadt / Werdersee ... die Liste ist lang). Der Neubau-Anteil der sog. "städtischen" Gesellschaften GEWOBA und  BREBAU liegt laut deren Geschäftsberichten bei insgesamt ca. 470 von 1723 neu gebauten Wohnungen im Jahre  2019.
Mietsteigerungen hat dieses von der Landesregierung mit Selbstlob überschüttete Investoren-Bauprogramm nicht begrenzt. Die Nettokaltmieten im Bremer Neubau liegen durchschnittlich bei 11,83 Euro, Neuvermietungen von Altbauwohnungen erreichen die 10 Euro pro qm Wohnfläche. Bremen hat seit 2018 fast 3000 Einwohner*innen verloren, meist an den "Speckgürtel", wo (meist) junge deutsche Familien hin ausweichen. In dieser Zeit wurden in Bremen ca. 4500 Wohnungen für entsprechend viele Haushalte neu gebaut. Diese Zahlen sprechen für sich. - Und was planen grüne Politiker in dieser Lage:  Mieten verteuerndes "klimaneutrales Bauen", oder eine "Wohnflächensteuer": nach der grünen Logik, läge das Problem bei den vielen Egoisten, die zu viele Quadratmeter bewohnen. Geistig armes Deutschland.
 
Der tatsächliche Grund für Mietsteigerungen
In Deutschland werden jährlich 70 bis 80 Milliarden Euro von Banken, Hedgefonds, Black Rock, Vanguard und Co, Immobilienfonds und Versicherungen in den Immobilienmarkt gepumpt; 6 Prozent Rendite werden für solche "Anlagen" mindestens erwartet. Etwa ein Drittel aller Kredite in Deutschland fließen in Immobilien, nachdem die EZB zusammen mit den Privatbanken Billionen Euro aus dem Nichts geschöpft und in die "Finanz-Märkte " gepumpt hat. Dieses billige Geld sucht dann rentable und sichere Anlageobjekte u.a. in "Betongold". Also: Kapitalzufluss und Spekulation mit Immobilien. Die elementare Daseinsvorsorge von Wohnraum für Millionen Lohnarbeitende ist anders nicht zu haben im Kapitalismus. Wer aus diesem "Hartz-IV-System" rausfällt, landet bei den hunderttausenden Wohnungs- und Obdachlosen. Tolle "westliche Wertegemeinschaft".
 
Bundesbeteiligung an den KdU 2020 nach LändernDiese Renditen mit Wohnimmobilien sind nur zu erwirtschaften mit einer einzigen - staatlich garantierten - Einnahmequelle – den Mieten. Viele dieser eigentlich unbezahlbaren Mieten können nur Dank staatlicher Subventionierung - aktuell fast 20 Milliarden Euro jährlich - von den Mietern an die Wohnungseigentümer überwiesen werden. Kaschiert als Sozialleistung fliessen mit den KdU, den sog. "Kosten der Unterkunft" im Hartz IV-System (bzw. Sozialgeld/Grundsicherung für Rentner in Altersarmut), die Mieten und Energiekosten als "durchlaufender Posten" direkt vom Staatssäckel in die Taschen der Mietwohnungseigentümer. Eine riesige Bereicherungsmaschine auf Staatskosten. 60.000 Haushalte (!) in Bremen Stadt können die überhöhten Mieten noch noch als KdU-Empfänger bezahlen, ihre Löhne geben das nicht mehr her. Wenn die Wohnungswirtschaft in ihren Hochglanzbroschüren den freien Markt beschwört, kann man das nur als interessengeleitete Propaganda bezeichnen. Das gleiche gilt für das staatliche Wohngeld. Laut Weserkurier vom 17.8.2021 stieg die Zahl der Wohngeldempfängerhaushalte in Bremen um 12.2 %, von 4389 (2019) auf 4935 (2020); eine direkte Folge der Einkommenseinbußen im Zuge der Corona-Maßnahmen. Seit diese leistungslose Geldmaschine in immer höheren Anteilen "vom Bund" (für Sstadstaaten 2021 im Durchschnitt 72,5 %) getragen wird, haben Bremer Politiker zunehmend die fiskalische Motivation verloren, mietensenkende Politik zu betreiben.

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Fehlender bezahlbarer Wohnraum in Bremen = ansteigende Pendlerströme

zuzüge fortzüge Bremer Umland 2006 2020

Hohe Wohnkosten: Hunderttausende Hartz-IV-Bezieher müssen draufzahlen

Steigende Mieten, zu niedriger Zuschuss: Jeder sechste Hartz-IV-Haushalt bekam 2020 einen zu geringen Mietzuschuss. Mancherorts war sogar jeder Zweite betroffen. Statt auf mehr Hilfe setzt die Arbeitsagentur auf Abschottung und mehr Spitzel. Betroffene könnten zu viel Geld horten, unterstellt die "Demütigungsbehörde"Ein Beitrag von Susan Bonath https://de.rt.com/meinung/121899-hohe-wohnkosten-hunderttausende-hartz-iv/

Bremerinnen und Bremer gedenken der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

hiroshima mahnwache 6.8.2021Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki zum 76. Mal. Mit der traditionellen Mahnwache erinnert das Bremer Friedensforum gemeinsam mit weiteren Organisationen (IPPNW, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigung der Kriegsdienstgegner (DFG-VK), Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen, für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA), Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Aufstehen Bremen) an den Jahrestag.

Die Mahnwache in Bremen findet unter dem Motto "Hiroshima und Nagasaki mahnen: Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland" am Freitag, 6. August, in der Zeit von 12 bis 13 Uhr auf dem Marktplatz statt. Es sprechen: Doris Achelwilm, Mitglied des Deutschen Bundestages, Die Linke, Joachim Schuster, Mitglied des Europaparlaments, SPD, Barbara Heller, Teilnehmerin an der 16. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Kaluga/Russland, und Louis-Ferdinand von Zobeltitz, Pastor i.R., ehemaliger Schriftführer der Bremischen Evangelischen Kirche.

Update 07.08.2021: siehe unten Foto der Kundgebung in Bremen und ein Vortrag (Video) von Dirk Pohlmann zu "Hiroshima und Nagasaki" (hochgeladen Febr. 2020)

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