Der Gaza-Streifen ist mehr als nur Besatzung und Trostlosigkeit. Die vielseitige palästinensische Künstlerin Malak Mattar kam am 30. Oktober 2019 nach Bremen, um das neue Buch "We are not numbers" aus dem Schweizer Lenos-Verlag (Bern 2019) vorzustellen. Basman Derawi, ihr Mitautor, konnte leider nicht anwesend sein. Ihm war kurzfristig die Verlängerung seines Visums verweigert worden. Und er befand sich an diesem Abend via Ägypten schon wieder auf der erzwungenen Rückreise nach Gaza.
Unsere #aufstehen Bremen AG Frieden, das Bremer Friedensforum und die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung luden am 29.10.2019 ein zu einer Abendveranstaltung zu Rüstungskonversion. Im gut gefüllten unteren Raum der Villa Ichon wurde den beiden hochkompetenten Referenten gelauscht und danach diskutiert: Prof. Dr. Wolfram Elsner, ehemaliger Konversionsbeauftragter des Senats von 1992-2001 und Peter Ansorge, Vorsitzender der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung.
Die Diskussionsveranstaltung hatte den Titel: "Geld für das Klima statt für Rüstung - Konversion ist das Gebot der Stunde!": Ansorge warb für das Label "Ziviler Betrieb ohne Rüstungsproduktion". Rüstungskonversion, für die Umstellung militärischer Produktion auf eine zivile Fertigung, und für die Forderung nach Beendigung der Verschiffung von Kriegs- und Rüstungsgütern über die Bremer Häfen, wie sie auf der Agenda von Bremer Friedensgruppen bleiben. Denn: Kriege in aller Welt beginnen auch hier, am Rüstungsstandort Bremen. Die Initiative der gemeinsamen Veranstaltung ging von der AG Frieden von #aufstehen aus.
Jürgen Todenhöfer liest am 3. November aus seinem Buch „Die große Heuchelei“. Wir von #aufstehen Bremen wollen dazu einige lokale Informationen zum Rüstungsstandort Bremen beisteuern.
Kriege beginnen hier - am Rüstungsstandort Bremen Bremen ist traditionell ein wichtiger Industrie-Standort und bereits seit über einem Jahrhundert ein wichtiger Standort für die Rüstungsindustrie: Fregatten, Satelliten, Flugzeuge oder Drohnen "made in Bremen". Wo es um lukrative Rüstungsaufträge geht, geht es immer auch ums Geld. Fregatten, Torpedos, logistische Systeme oder Satelliten: Die fünf größten Rüstungsunternehmen in Bremen – Atlas, Airbus, Rheinmetall, Lürssen und OHB – produzierten in den letzten Jahren im Durchschnitt Rüstungsgüter im Wert von 1,15 Milliarden Euro pro Jahr. Das sind mehr als sieben Prozent der gesamten deutschen Rüstungsproduktion.
Beispiele: Die Lürssen-Werft, gegründet 1875, gilt als "Wiege der deutschen Schnellboote". Bereits für die kaiserliche Marine baute Lürssen Kriegsschiffe. Und in der Nazizeit wurden weit über 200 Schnellboote für die faschistische Wehrmacht produziert. Derzeit werden unter Federführung des Bremer Unternehmens fünf Korvetten für die Marine hergestellt, die weltweit zum Einsatz kommen sollen.
(update 9.11.19) Im gut besetzten Saal des Überseemuseums Bremen sprach am 5. Nov. 2019 der Jurist Norman Paech, (Hamburg) zur Sanktionspolitik im Lichte des Völkerrechts. Veranstalter waren: Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Bremen, Bremen-Cuba: Solidarität konkret, Venezuela-Solidarität Bremen, Bremer Friedensforum, BIZ (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung), IALANA Bremen. Am Samstag, 9.11.2019 kamen um 12.45 Uhr vor dem Dom Friedensaktivisten zu einer Kundgebung „Sanktionen töten“ zusammen.
Die USA haben in diesem Jahr ihre Blockade Kubas massiv verschärft. Die von US-Präsident Trump verhängten Sanktionen machen nicht nur die kleine Lockerung der Blockade durch die Obama-Administration rückgängig. Reiseerleichterungen von den USA nach Kuba wurden zurückgenommen, Geldsendungen an Familienangehörige extrem beschränkt. Hinzu kommen seit September 2019 neue Sanktionen, die Kuba vom US-Dollar und damit letztlich vom internationalen Geldverkehr abschneiden sollen. Die US-Sanktionen behindern die Versorgung Kubas mit lebenswichtigen Rohstoffen und anderen Gütern. Unter der Obama-Regierung wurden Unternehmen wegen Sanktionsumgehung mit Strafen in Milliardenhöhe belegt. So zahlte 2012 das schwedische Telekommunikationsunternehmen Ericsson 1,75 Milliarden US-Dollar Strafe für verdeckte Leistungen für Kuba. Die französische Bank BNP Paribas musste 2014 sogar 8,9 Milliarden US-Dollar zahlen, weil sie Geldgeschäfte u.a. mit Kuba ermöglichte. Weil die deutsche AppliChem GmbH aus Darmstadt nach Übernahme durch ein US-Unternehmen ihre Lieferung von Produkten für das kubanische Gesundheitssystem fortführte, wurde der US-Konzern jüngst mit einer Strafe in Millionenhöhe belegt.
Die Gentrifizierung, die Vertreibung Einkommensärmerer aus den stadtzentralen Bezirken Bremens schreitet - wie in allen Städten - munter voran und alle Bremer Regierungskoalitionen in den letzten 30 Jahren, egal ob SPD, CDU oder Grüne - in welcher Mischung auch immer - waren dabei tatkräftige Helfershelfer renditesuchender Betongold-Investoren. Ein kommunales Boden-Sahnstück nach dem anderen wurde, zuletzt unter dem Schuldenbremsen-Regiment einer grünen Finanzsenatorin Linnert, vertickt, um damit "den Haushalt" zu finanzieren; bzw. im Falle des Hulsberg-Viertels den kommunalen Krankenhaus-Neubau St. Jürgen. Diese Daseinsvorsorge ist nicht etwa in demokratisch kontrollierbarer Weise und auch nicht gemeinwohlorientiert in den Händen unserer Kommune organisiert. Weit gefehlt ! Unsere PolitikerInnen haben beschlossen, dass Krankenhäuser als GmbHs neuerdings Gewinne abwerfen müssen, und wenn sie es nicht tun, ist das eine empörte Schlagzeile im Werkurier wert: "Der GENO droht die Insolvenz".
Nun vermeldet der Weserkurier fast monatlich die Zerfledderung des öffentlichen Krankenhausgeländes St. Jürgen zwischen Viertel und Peterswerder, auch Hulsberg-Viertel genannt, zu Boden-Höchstpreisen. "Aus dem Verkauf der Grundstücke werden nach der letzten Erlöskalkulation im Mai 2018 Gesamteinnahmen von rund 84 Millionen Euro erwartet, deutlich mehr als zu Beginn der Planungen veranschlagt wurde – da waren es zwischen 38 und 54 Millionen Euro." (WK 20.10.2019) So funktioniert staatlich angefeuerte Bodenspekulation, fast das doppelte in wenigen Jahren. Unsere Volksvertreter mischen kräftig mit und machen aus unserem Boden eine Ware, ein Geschäft. In wessen Namen (oder in wessen Auftrag?) tun sie das eigentlich?
Hat sich die Debatte im Internet inzwischen von der Realität entkoppelt? Dient das Internet noch der Entgiftung, als kollektives Aufwachzimmer? Oder ist es längst ein toxischer Ort geworden, Springquell von Fake News, dominiert von sinnlosen Pseudodebatten, Hochburg der Mobbingkultur? Diese Fragen stellen sich im digitalen Tumult um die Klimagerechtigkeitsbewegung mit erneuerter Schärfe. Doch ist die Welt wirklich so krank, wie das Internet vermuten lässt? Unser Autor verbrachte Anfang Oktober 2019 eine Woche bei den Aktionstagen von Extinction Rebellion in Berlin — zumeist offline, in Aktion, auf Straßen und Plätzen, und im Klima-Camp im Gespräch mit anderen Aktivisten. Er erlebte eine Bewegung von großer Kraft und Schönheit. Jede Rückkehr ins Netz verfestigte dabei die Erkenntnis, dass es deutlich gesünder ist, die Welt offline zu erleben.
Fast täglich wird gegen den türkischen Angriff auf Rojava und auf Syrien demonstriert. Der kurdische Verein Birati e.V. hatte für Freitag, 18.10.19 zu einer weiteren Protestdemonstration durch die Neustadt aufgerufen. Teffpunkt war die Haltestelle Huckelriede; von dort ging die Demonstration über die Gastfeld-, Pappel-, Langemarckstraße über den Brill bis zur Domsheide. Die wichtigste Forderung der kurdischen Bewegung ist die Einrichtung einer Flugverbotszone über Nordsyrien, damit das Morden durch die türkische Luftwaffe aufhört und die SDF/YPG/YPJ die Dschihadisten am Boden bekämpfen können. Aus dem Aufruf: "Kommt alle mit euren Freund*innen, mit lauten Slogans und deutlichen Forderungen auf Transparenten und Flugblättern! Ja, es ist anstrengend, fast jeden Tag auf die Straße zu gehen – aber nur durch massiven öffentlichen Protest können wir etwas bewirken. Es brennt in Rojava, die kurdischen und internationalen Freund*innen dort brauchen unsere Solidarität!"
Etwa 2000 Menschen demonstrierten am 12. November in Bremen gegen den Überfall der Türkei auf Syrien. Es war seit dem 9. Oktober der vierte Protest in dieser Stadt. Aufgerufen hatten dazu kurdische Organisationen. Auch Vertreter des Bremer Friedensforum waren unter den Demonstrierenden. Bei der Schlusskundgebung auf dem Marktplatz sprach Barbara Heller, Sprecherin vom Friedensforum. Sie griff besonders die NATO an, deren Generalsekretär Jens Stoltenberg die türkische Aggression verharmlost, ja sogar Verständnis für dieses Verbrechen zeigt, indem er der Türkei "legitime Sicherheitsbedenken" in der Region einräumt. Als Konsequenz forderte Heller den Austritt aus der NATO, was viel Beifall erhielt. Außerdem warf sie der Bundesrepublik Deutschland Völkerrechtsbruch vor, da sie mit Bundeswehrfliegern über Syrien Daten sammelt und diese an die Türkei weitergibt.
Video hier: https://youtu.be/cupLv9P9V9c
Jürgen Todenhöfer liest am 3. November aus seinem Buch „Die große Heuchelei“. Wir von #aufstehen Bremen wollen dazu einige lokale Informationen zum Rüstungsstandort Bremen beisteuern.
(update 9.11.19) Im gut besetzten Saal des Überseemuseums Bremen sprach am 5. Nov. 2019 der Jurist Norman Paech, (Hamburg) zur Sanktionspolitik im Lichte des Völkerrechts. Veranstalter waren: Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Bremen, Bremen-Cuba: Solidarität konkret, Venezuela-Solidarität Bremen, Bremer Friedensforum, BIZ (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung), IALANA Bremen. Am Samstag, 9.11.2019 kamen um 12.45 Uhr vor dem Dom Friedensaktivisten zu einer Kundgebung „Sanktionen töten“ zusammen.
Die Gentrifizierung, die Vertreibung Einkommensärmerer aus den stadtzentralen Bezirken Bremens schreitet - wie in allen Städten - munter voran und alle Bremer Regierungskoalitionen in den letzten 30 Jahren, egal ob SPD, CDU oder Grüne - in welcher Mischung auch immer - waren dabei tatkräftige Helfershelfer renditesuchender Betongold-Investoren. Ein kommunales Boden-Sahnstück nach dem anderen wurde, zuletzt unter dem Schuldenbremsen-Regiment einer grünen Finanzsenatorin Linnert, vertickt, um damit "den Haushalt" zu finanzieren; bzw. im Falle des Hulsberg-Viertels den kommunalen Krankenhaus-Neubau St. Jürgen. Diese Daseinsvorsorge ist nicht etwa in demokratisch kontrollierbarer Weise und auch nicht gemeinwohlorientiert in den Händen unserer Kommune organisiert. Weit gefehlt ! Unsere PolitikerInnen haben beschlossen, dass Krankenhäuser als GmbHs neuerdings Gewinne abwerfen müssen, und wenn sie es nicht tun, ist das eine empörte Schlagzeile im Werkurier wert: "Der GENO droht die Insolvenz".
