AG Frieden

Unter dem trendigen "Zeitenwende"-Vorwand einer behaupteten Bedrohung im Ostseeraum durch Russland und das 100 Milliarden "Sondervermögen" im Rücken, setzt die deutsche Marine - ganz im Sinne der Ampel-Bundesregierung - ihre schon seit Jahren forcierte Aufrüstung fort, nun auch zusammen mit dem schwedischen Rüstungskonzern SAAB.

SAABs Sparte Naval Systems soll zusammen mit der Lemwerder Werft Abeking & Rasmussen und ESG (Elektroniksystem- und Logistik-GmbH) vier Fregatten der Deutschen Marine mit neuer Technik ausrüsten (Foto: Die Emden" - Klasse 130 - im Hamburger Hafen 2022). Die Emden wurde auf der HWD Werft in Hamburg zwar fertiggestellt, aber wegen IT-Problemen (Hackeranfälligkeit) wird ihre Einsatzfähigkeit noch zwei jahre auf sich warten lassen müssen. Neben dem Standort in Wilhelmshaven will SAAB nun auch eine Dependence in Bremen am alten Neustädter Güterbahnhof aufbauen, mit lauthals versprochenen 100 Arbeitsplätzen. Bremens woke Landesregierungstruppe und ihre pseudolinke Wirtschaftssenatorin Vogt freut sich über die Ansiedlung. Dabei gäbe es so viele sinnvolle Produkte und Dienstleistungen im Kita-, Bildungs- und Gesundheits- und Wohnungsbereich, wie auch in der maroden Bremer Infrastruktur, für die das Know-How der Beschäftigen weitaus besser eingesetzt werden könnte.

Ekkehard Lentz (aufstehen Bremen und Bremer Friedensforum) kommentiert auf Twitter: "Orientiert sich der Senat nicht [mehr] an den globalen Nachhaltigkeitszielen der UN, Frieden und Gerechtigkeit zu wahren? Offensichtlich besteht kein Interesse an einem Abbau der Rüstungsproduktion und an einer restriktiven Rüstungsexportpolitik. Die PdL-Wirtschaftssenatorin Vogt gehörte vor zwölf Jahren zu den Herausgeberinnen des Buches "Rüstungsstandort Bremen", in dem die regionale Rüstungsbranche kritisch unter die Lupe genommen wurde. Kriege beginnen hier. Offensichtlich alles vergessen..."

Ausgerechnet in Hiroshima, dem Ort, auf den die USA am 6. August 1945 die erste Atombombe abwarf und zehntausende Zivilisten tötete, setzte der international immer mehr isolierte "Westen" auf dem G7-Gipfel (19. bis 21. Mai) auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Neben Kampfpanzern könnten jetzt auch moderne Kampfjets an Kiew geliefert werden. - Statt die Waffenlieferungen zu stoppen und auf Diplomatie und Verhandlungen zu setzen, wie immer größere Teile der Bevölkerung in Deutschland wünschen und wie es z.B. Brasilien, Indien und China mit konkreten Vorschlägen tun, setzen die Kriegsfalken in den undemokratischen EU-Institutionen weiter auf militärische Eskalation. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die bei der letzten Europawahl nicht einmal auf der Kandidatenliste stand, erdreistet sich grundgesetzwidrig mehr schwere Waffen, militärische und finanzielle Unterstützung für den aussichtslosen, blutigen und (selbst)zerstörerischen Stellvertreterkrieg der vom US-Imperium dominierten NATO in der Ukraine zu fordern. Auch der sog. "EU-Außenbeauftragte" Josep Borrell nannte es „ein gutes Zeichen“, dass der Gipfel in Japan den Weg dafür bereitet habe, „die Ukraine mit den nötigen Jets auszustatten“, wie er am Montag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel sagte. Die Bereitschaft der USA zur Ausbildung ukrainischer Piloten soll nun auch für F-16-Flugzeuge, einem überaus profitablen Exportgut der US-Rüstungsindustrie, gelten.

Ein norddeutsches Bündnis der Friedensbewegung ruft auf: Kommt am Samstag 13. Mai 2023 nach Munster
Los geht ́s um 13 Uhr am Bahnhof Munster (Abfahrt von Hannover Hbf 10.51 von Gl.2)

Hier findet man einen Flyer des Bremer Freidensforums und einen der DFG-VK in Bremen.

Munster ist eine reine Militärstadt. Munster ist Deutschlands größter Bundeswehr-Heeresstandort und hat gleich eine ganze Reihe von Kasernen, die Panzertruppen-schule, wo auch ukrainische Soldaten am „Leopard“ und anderem mörderischen Gerät ausgebildet werden. Auch ein „Wehrwissenschaftliches Institut“ für ABC-Schutz gibt es hier, denn während des Ersten Weltkriegs erprobte hier das deutsche Militär chemische Kampfstoffe . Bekannt ist das vielbesuchte Panzermuseum und schließlich ein Denkmal für die oft besungene legendäre „Lili Marleen“. Auch die „zivile“ Wirtschaft ist meist als Dienstleister auf die Bundeswehr ausgerichtet, z.B. wurde das gesamte Bekleidungswesen ausgelagert – auch so kann man Militärausgaben verschleiern.

Munster liegt mitten in der am stärksten militarisierten Region Deutschlands, zwischen Hamburg / Bremen / Hannover. Nicht weit entfernt in Unterlüß baut „Rheinmetall“ die neuesten Panzerwaffen und produziert demnächst Munition. Die Fliegerhorste in Faßberg und Celle-Wietzenbruch sind in der Nähe. Munster hat 2 Truppenübungsplätze. Ganz in der Nähe liegt der größte Kriegs-Übungsplatz Europas zwischen Bergen (Bergen-Belsen!) und Bad Fallingbostel. Rund um diesen TrÜPlatz ist militärische Verbrechensgeschichte u.a. durch 3 Friedhöfe mit fast 60.000 ermordeten Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion sichtbar. Außerdem haben mehrere Rüstungsbetriebe tote Zwangsarbeiter verscharrt.

8. Mai 2023 um 17:00 Uhr, Kundgebung am Gedenk-Kreuz an der Reitbrake (28239 Bremen-Oslebshausen) zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Das Mahnmal an der Reitbrake in Bremen-Oslebshausen (Foto aus 2021) erinnert an die Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter, die in den Grambker und Oslebshauser Lagern untergebracht waren und in Bremer Rüstungsbetrieben von 1941-45 schuften mussten, in den Francke-Werken, der AG Weser, den Focke-Wulf-Werken und den Weserflug-Werken. Fast 1.000 von ihnen überlebten das nicht und wurden bis Kriegsende auf dem nahegelegenen Gräberfeld, genannt "Russenfriedhof", verscharrt.

Gefordert wird, dass auf dem Gräberfeld, wie das Völkerrecht es einfordert, eine Gedenkstätte errichtet wird. 

Am 08. Mai 2022 wird erinnert an die Befreiung Europas und Deutschlands von Faschismus und Krieg vor 77 Jahren. Dabei trug die Sowjetunion mit dem "Großen Vaterländischen Krieg" mit 27 Millionen Toten, Millionen Verwundeten und Verstümmelten und dem weitgehend zerstörten russischen Territorium die Hauptlast.