aufstehen bremen – AG Frieden

Für die Treffen der Aktionsgruppe Frieden bitte unter Termine nachschauen, da es gelegentliche Abänderungen gibt.

Details: Erstellt: 14. Januar 2020

Julian Assange ist seit April 2019 im Londoner Gefängnis Belmarsh inhaftiert, einer Haftanstalt, die laut Wikipedia-Eintrag u.a. zur Inhaftierung verurteilter Terroristen dient. Sie ist außerdem bekannt für besonders strenge und demütigende Haftbedingungen (1). Dort sitzt er eine 50wöchige Kautionsbuße ab und wartet auf den Beginn seines Auslieferungsverfahrens am 25.02.2020. Im schlimmsten Fall drohen ihm die Auslieferung an die USA und die dortige Verurteilung zu sehr langer Haft oder sogar zum Tod.

Details: Erstellt: 17. Dezember 2019

Am 23. November 2019 brachte DER SPIEGEL einen 4-Seiten-Artikel ("Story ohne Held") über den Fall Magnitsky. Der Artikel war eine mediale Sensation. Zum ersten Mal bezweifelte ein großes Mainstream-Medium die Stichhaltigkeit von Bill Browders Erzählungen über die grausame Ermordung des unerschrockenen Whistleblowers und Menschenrechtsaktivisten Sergej Magnitsky in einem russischen Gefängnis. Der Fall hatte Weltgeschichte geschrieben. Er hatte die Begründung sowohl für den ersten "Magnitsky-Act" von 2012 als auch den zweiten "Global Magnitsky-Act" von 2017 in den USA und den alsbald folgenden Gesetzen in Estland, Kanada, Litauen und Lettland geliefert. Das mediale Echo war gewaltig: die New York Times, die Washington Post und die Financial Times berichteten, die großen europäischen Medien schlossen sich an und es kam zu tausenden von Artikeln, TV-Berichten und Talkrunden, in denen Bill Browders Narrative wieder und wieder erzählt wurden.

Details: Erstellt: 13. Dezember 2019

Die USA wollen mit Sanktionen die Fertigstellung der Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern, die russisches Erdgas nach Deutschland liefern soll. Mitarbeitern von Unternehmen, die die Rohre verlegen, drohen der Visa-Entzug und das Einfrieren von Vermögenswerten in den USA. Der Druck den die Verbrecherclique der „hemmungslosen Schurken-Supermacht“ (Robert Kagan), die ihr schmutziges Fracking-Gas verkaufen will, auf die deutschen Vasallen wird immer größer.

Details: Erstellt: 28. November 2019

Video auf Weltnetz-tv hier

William ("Bill") Browder ist ein amerikanisch-englischer Hedgefondsmanager und einer der wichtigsten Investoren im Russland der Jelzin-Ära, der wie viele andere von der Privatisierung der sowjetischen Staatsunternehmen profitieren und ein unermessliches Vermögen erspekulieren konnte. Browder überwarf sich mit Wladimir Putin, den er zuerst unterstützt hatte, wurde wegen Steuervergehen angezeigt und erhielt 2005 in Russland Einreiseverbot. Browder beschäftigte den russischen Steuerberater Sergej Magnitsky, der in Russland verhaftet wurde und im Jahr 2009 unter bisher immer noch ungeklärten und tragischen Umständen in einem Moskauer Gefängnis zu Tode kam.

Details: Erstellt: 14. November 2019

Video auf Arbeiterfotografie hier

Schluss mit der US-Blockade gegen Kuba! fordern Teilnehmer und Veranstalter der Kundgebung vor dem Bremer Dom am 9. Nov. 2019. Auch in diesem Jahr hat Cuba vor den Vereinten Nationen in New York den Antrag eingebracht, die Blockade Cubas durch die USA zu verurteilen. Am 7. November stimmten nur die USA, Israel und Brasilien gegen Cubas Antrag. Der Stimme enthielten sich die Ukraine und das jüngste NATO-Mitglied Kolumbien. 187 Staaten der Erde verurteilten die Blockade. Barbara Heller vom Bremer Friedensforum: "Wir sind hier, um unsere Solidarität mit Cuba, Venezuela und anderen Ländern zu zeigen, die durch die verbrecherische Politik der Sanktionskriege zerstört werden sollen." Dr Heiner Fechner von der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen fordert: "Herr Maas, hören Sie auf, der Handlanger der Vereinigten Staaten zu sein!" und "Stoppt den Neokolonialismus in Lateinamerika! Stoppt den transatlantischen Schulterschluss."