AG Gesundheit & Pflege

Anlässlich der Veröffentlichung einer neuen, zweiten, 70-seitigen Analyse unter dem Label "7 Argumente gegen eine Impflicht" erklärt Prof. Dr. Christof Kuhbandner Robert Cibis die eindrücklichen Korrelationen von Übersterblichkeit und Verabreichung der Anti-Corona-Spritzen. Davon ausgehend entwickeln die beiden ein Gesellschaftsbild, in dem psychologische Automatismen ebenso wirksam scheinen wie handfeste Interessen. Links: Wissenschaftlergruppe "Impfpflicht-ist-verfassungswidrig" https://7argumente.de/

Für den Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung hat Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, ein Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Corona-Impfpflicht verfasst. Das Ergebnis ist eindeutig: Eine allgemeine Impfpflicht ist verfassungswidrig.

Die Langfassung des aktualisierten Gutachtens vom 13. März steht hier zum Download

Die Gründe auf einen Blick (und als aktualisiertes PDF zum Download)

1. Eine allgemeine Impfpflicht verletzt wichtige Grundrechte

2. Eine allgemeine Impfpflicht ist nicht verhältnismäßig

3. Die allgemeine Impfpflicht verletzt zwei grundlegende Pfeiler des Rechtsstaatsprinzips

4. Eine allgemeine Impfpflicht verletzt die Menschenwürde

FAZIT: Eine allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 verletzt zahlreiche Grundrechte, nicht zuletzt die Menschenwürde. Sie verstößt darüber hinaus gegen das Bestimmungsgebot und das Wesentlichkeitsprinzip. Deshalb ist sie verfassungwidrig.

Sahra Wagenknecht im Interview mit der BILD-Zeitung am 12.01.2022