Bremer Rüstungsbetriebe wollen für ihre Kriegswirtschaft die passende Kriegswissenschaft an Bremer Hochschulen. OHB, Rheinmetall, Atlas Elektronik wollen die Hochschulen missbrauchen für ihre technologische Entwicklung und Personalrekrutierung.
Grüne Kriegstreiber, die Wissenschaftssenatorin Henrike Müller vorneweg, wollen die Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz abschaffen. Die Zivilklausel verpflichtet die Hochschulen dazu, ausschließlich für friedliche Zwecke zu lehren, zu lernen und zu forschen. Kooperationen oder Drittmittelprojekte mit der Rüstungsindustrie und Militär sollen damit verhindert werden.
Zivilklauseln gibt es inzwischen an 70 deutschen Hochschulen. Die erste Zivilklausel wurde 1986 an der Uni Bremen eingeführt. Der Akademische Senat stellte 1991 fest: „Die Universität Bremen ist dem Frieden verpflichtet und verfolgt nur zivile Zwecke.“ Die Zivilklausel ist in Bremen seit einigen Jahren auch durch das Hochschulgesetz abgesichert.
