Zivile Friedensprojekte: Handlungsoption oder Beihilfe zum Regime Change? – Karin Leukefeld

Vortrag von Karin Leukefeld beim monatlichen Treffen der Berliner Friedenskoordination im November 2019

Zivilgesellschaftliche Friedensförderung wird von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen als Handlungsoption für Friedensengagement angeboten. Die Bundesregierung, konkret das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), unterstützt diese Arbeit finanziell. Was ist das Ziel dieser Friedenseinsätze, was haben sie der Bevölkerung in den Kriegsregionen gebracht? Unterstützen diese Einsätze die Menschen vor Ort oder ergänzen sie die NATO-Strategie der "Zivilmilitärischen Zusammenarbeit"? In der anschließenden Diskussion beantwortete Karin Leukefeld dann Fragen aus dem Publikum, und zwar zu folgenden Themen (durch Klicken auf die Zeitangaben lassen sich die jeweiligen Kapitel direkt aufrufen):

  • Es gibt Berichte, wonach die "Weißhelme" zumindest teilweise aus IS-Terroristen bestehen. Ihnen werden auch grausame Verbrechen sowie Fake-Informationen /-videos zur Last gelegt. Was lässt sich dazu sagen? (Minute 51:45)
  • Wie verhalten sich die Mitarbeiter/innen der zivilmilitärischen "Hilfsprojekte" vor Ort? (Min. 54:22)
  • Woher stammt das Konzept der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit"? Gibt es Kooperationen bei derartigen Projekten (Min. 58:37)
  • Was bleibt von den ursprünglichen Anliegen der NGO-Mitarbeiter/innen in der Praxis übrig? (1:02:30 h)
  • Lassen sich Nichtregierungsorganisationen - wie z.B. Medico International - widerspruchslos funktionalisieren, oder reflektieren sie ihre Arbeit? (1:03:54 h)
  • Zu Rolle der Bundeswehr bei der Durchsetzung des Konzepts der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit" (speziell auch an Schulen) (1:08:59 h)
  • Warum stellen die Bundestagsabgeordneten keine kritischen Fragen zur "zivilmilitärischen Zusammenarbeit"? (1:13:42 h) Akteure, Finanzierung und mediale Unterstützung für die Regime-Change-Projekte der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit" (1:16:10 h)
  • Soll man "humanitäre Hilfsaktionen" - z.B. für Syrien oder den Jemen - unterstützen? (1:20:59 h)

Einschätzungen zur aktuellen Lage im Nahen Osten (Nov. 2019):

  • Sind die derzeitigen Aufstände im Libanon und im Irak von außen gesteuert? (1:21:49 h) -
  • Wie werden die US-Besatzer an den syrischen Ölquellen versorgt? (1:31:00 h) -
  • Kann es Russland gelingen, die Türkei aus Syrien herauszubitten? (1:33:03 h)