UN-Kinderrechtskonvention
„Wir akzeptieren, dass manche Menschen Tests und Impfung gut finden, wenn sie völlig freiwillig für sich entscheiden können, ob sie diese nutzen wollen oder nicht. In keinem Fall darf aber eine solche Impfung – weder direkt noch indirekt – vom Staat erzwungen werden, erst recht nicht für Kinder“, sagt Siber nachdrücklich. Auch sei eine Verknüpfung von Impfzwang und dem Grundrecht auf Bildung völlig inakzeptabel.
Dieser Auszug, diese Zielen stammen aus einer Presseerklärung der zur Bundestagsahl kandidierenden Basisdemokratischen Partei Deutschland dieBASIS. Unter diesem LINK kann die vollständige Presseerklärung nachgelesen werden.
Der Name dieses Gesetzes wird dem Inhalt nicht gerecht; teilweise ist es das Gegenteil davon, wie aus der Geschichte dieser Gesetzesinitiative ersichtlich wird. Vor 10 Jahren, am 13. Mai 2011, legten die „A-Staatssekretäre“ (A-Länder = SPD-regierte Bundesländer) ein Arbeitspapier vor, mit dem Titel „Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit zur Ausgestaltung von Jugendhilfeleistungen“, Untertitel „Änderungen des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII)“. Treibende Kraft hinter dieser Initiative war insbesondere der Hamburger SPD-Staatsrat Jan Pörksen (Behörde für Soziales, Familie, ...), der kurz zuvor, bis zum März 2011, noch strammer Haushaltsdirektor in Bremen war. Sein Einsatz wurde schließlich 2018 belohnt mit dem Posten des Chefs der Hamburger Senatskanzlei unter dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher.
Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen der nicht mehr nachvollziehbaren Maßnahmen der Regierung und der einseitigen medialen Berichterstattung, bei der Fakten manipuliert und Gefahren aufgebauscht werden. Um Antworten auf die zentrale Frage zu bekommen, wertet Hockertz wissenschaftliche Studien aus, befragt Eltern und Lehrer und analysiert Bilder sowie Texte von Kindern.
Die Maskenpflicht an Grundschulen in Bremen und Bremerhaven wird vorläufig außer Kraft gesetzt. Die Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht in den Schulen bleibt hingegen bestehen. Das hat das Bremer Oberverwaltungsgericht am Mittwoch 21.04.2021entschieden.
