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1. Mai - Kampftag der Arbeiterbewegung

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Erstellt: 30. April 2025

aufstehen Bremen unterstützt den 1. Mai Aufruf des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW Bremen)

1.Mai2025Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit auf die Straße!

Der 1. Mai – der Tag der Arbeit – ist seit über 130 Jahren ein Symbol für den Kampf der arbeitenden Menschen um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Auch in diesem Jahr gehen wir auf die Straße: für gerechte Löhne, faire Renten und eine soziale Politik, die den Bedürfnissen der Bevölkerung verpflichtet ist – nicht den Interessen von Rüstungskonzernen und Großaktionären!

Sammeln ab 10:45 Uhr auf dem Parkplatz am Weserstadion
Demobeginn um 11:15 Uhr
Kundgebung um 12:00 Uhr auf dem Domshof

[...] In einer Zeit, in der viele trotz Vollzeitjob kaum über die Runden kommen, Renten oft nicht zum Leben reichen und soziale Einrichtungen unter Personalmangel und Kürzungen leiden, ist es wichtiger denn je, gemeinsam laut zu werden. Die Reallöhne sinken, während Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise weiter steigen. Das soziale Gleichgewicht gerät zunehmend ins Wanken.

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Jugendliche stehen vor den verschlossenen Türen des Hemelinger Freizis

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Erstellt: 17. März 2025

Freizis gefährdet soziale schieflageFreizis von ständigen Schließungen betroffen - der Weserkurier vom 17. März 2025 berichtet:

"Die Reaktionen im Beirat waren über alle Fraktionen hinweg Erschrecken. Die Beiratsmitglieder sahen damit ihre Befürchtungen um einen Qualitätsverlust in Hemelingen bestätigt. Diese Sorge stand im Raum, seit Petri & Eichen im vergangenen Jahr zwei langjährigen Mitarbeitern, die für die Jugendhäuser Hemelingen und Tenever sowie das Einwerben von Projektmitteln zuständig waren, überraschend gekündigt hatte."

Die ehemals städtischen Bremer Freizeitheime wurden in der Zeit der Großen Koalition (SPD/CDU 1995-2007) privatisiert. Siehe ausführlichen Beitrag zu dieser neoliberalen Phase:  Arnold Knigge, Die Sozialpolitik der Großen Koalition in Bremen, ZeS-Arbeitspapier Nr. 13/2007   Sie wurden, um den Haushalt zu "entlasten", an sog. "freie Träger" (gemeinnützige, wenige auch gewerbliche) übergeben, die aber nicht wirklich "frei" sind, weil sie nur wegen der 100% öffentlichen Zuschüsse existieren können.

Diese Finanzierung öffentlicher Aufgaben (offene Jugendangebote), die im Kinder und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) verankert sind,  aus den Töpfen der sog. "freiwillige Leistungen" im Zuwendungsbereich im Bremer Haushalt, mit Zuschusscharakter statt verpflichtender Grundfinanzierung, hat seit 2007 zu einem Dauermangelzustand bei Bremer Jugendangeboten geführt.

Dagegen gibt es seitdem auch einen Dauerkampf der Beschäftigten und mehrerer Generationen von Jugendlichen. Auf der WEB-Seite des Bremer Bündis Soziale Arbeit ist der lange Kampf dokumentiert. Die Geschäftsführungen der "freien Träger" sind so abhängig von der Zuschüssen der Politiker, dass sie meistens lieber den Mund halten. Was jetzt mit den beiden Freizis von Petri & Eichen in Hemelingen und Tenever passiert, ist die absehbare Folge der finanziellen Würgepolitik als Folge fehlender Kommunalfinanzen, wobei die Art und Weise der jetzigen Geschäftsführung von Petri&Eichen mehr als problematisch ist.

Nur wer Probleme benennt, kann sie auch lösen

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Erstellt: 11. Februar 2025

Aufstehen Bremen unterstützt die Wahlkampfstände des BSW: heute 8.2. im „Schweizer Viertel“ in Osterholz.

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Erstellt: 08. Februar 2025

BSW Stand 8.2. Schweizer ViertelAufstehen Bremen unterstützt die Wahlkampfstände des BSW: heute 8.2. im „Schweizer Viertel“ in Osterholz.

Im Quartier leben etwa 8.000 Menschen, von denen über 50 % einen Migrationshintergrund haben. Bei Kindern und Jugendlichen sind es sogar mehr als 70 %. Neben vielen jungen Menschen und hoher Kinderarmut gibt es im Viertel viele ältere Mitbürger, ca. 1/4 der Bewohner ist über 65 Jahre alt. Im Viertel gibt es überwiegend Geschosswohnungen, oftmals aus der 1960er Jahren; sie sind stark sanierungsbedürftig und beeinträchtigen die Lebensqualität der Bewohner sowie das Gesamtbild des Viertels. Im Sozialbereich fehlen noch immer Räume für kulturelle und bildungsorientierte Angebote. Öffentliche Plätze sind aufgrund unzureichender Gestaltung kaum nutzbar.

Neben dem Osterholzer Ortsteil Tenever hat das Bündnis Sahra Wagenknecht im Schweizer Viertel bereits bei den EU-Wahlen 2024 überproportional gute Ergebnisse erzielt.

1/4 der über 65-Jährigen in Bremen sind armutsgefährdet - Armutsbilanz schwarz-rot-grün-gelber Politik

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Erstellt: 04. Februar 2025

Die Altersarmut steigt von Jahr zu Jahr als Folge der Niedriglohnpolitik und der Kastration der umlagefinanzierten Rente in den letzten 35 Jahren. Im Land Bremen stieg die Altersarmutsgefährungsquote der über 65-Jährigen von 7,5% im Jahr 2006 auf 24,3% im Jahr 2023. Die dafür im Bund und Land regierungsverantwortlichen Parteien sind: CDU, SPD, Grüne, FDP.  Die Zahl der Grundsicherungsbezieher im Land Bremen (66 Jahre oder älter), ein sicherer Indikator für aufzustockende, unzureichende Rentenbezüge, stieg von 10.845 (2022) auf skandalöse 11.320 (2023) , das sind in einem Jahr + 4,4 % . Das sind 6.475 Frauen in der Grundsicherung im Land Bremen. Sie haben geschuftet, meist Kinder groß gezogen. Sie haben es verdient, würdervoll im Alter zu leben.

Altersarmut HB HH Berlin Bund 2005 2023

 Wir haben es mit einer Bankrotterklärung eines nur noch dem Namen nach "Sozialstaates" zu tun. Könnte es sein, dass Armut gar kein Betriebsunfall ist, sondern systemnotwendig in der sog. „Wettbewerbsgesellschaft" ist? Im ungeschminkten neoliberalen Kapitalismus sind - nach Jahrzehnten der Schufterei und Einzahlung in die Sozialversicherungen - die nicht arbeitsfägigen "Überflüssigen" ein reiner Kostenfaktor, der zu vernachlässigen ist.

Nicht nur das: die gesellschaftliche Daseinsvorsorge ist zum begehrten Privatisierungs-Objekt renditeorientierter Großinvestoren wie z.B. Black Rock geworden.

Zudem ist Bremen regional tief gespalten. Die Armut ballt sich in den ohnehin schon ärmeren Ortsteilen, der Reichtum in den Ortsteilen mit wohlhabender Bewohnerschaft.

Alle parteiübergreifenden Appelle und wohlklingenden Koalitionsverträge, egal welcher Parteizugehörigkeit, konnten und wollten diese über Gentrifizierung, Niedriglohnsektor, Schuldenbremse und Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge gespeiste Tendenz nicht aufhalten.

Dazu Sahra Wagenknecht:

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Weitere Beiträge …

  • Der Tod der Industrie - die Ampel ruiniert das Land! Frederick Broßart (BSW) im Interview
  • Ex-Fußballmanager und BSW-Spitzenkandidat Oliver Ruhnert im Gespräch mit Sahra Wagenknecht
  • Erosion dessen, was die deutsche Wirtschaft einst stark machte.
  • Wagenknecht: Gewaltdelikt muss zur Abschiebung führen - BSW-Chefin zu Aschaffenburg

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