Urteil Amtsgericht Weimar 11.01.2021
AG Gesundheit & Pflege
Stand: 22.12.2020
0-9 Jahre: 99,9998 %
10-19 Jahre: 99,99993 %
20-29 Jahre: 99,9997 %
30-39 Jahre: 99,9994 %
40-49 Jahre: 99,998 %
50-59 Jahre: 99,994 %
60-69 Jahre: 99,98 %
70-79 Jahre: 99,93 %
80-111 Jahre: 99,7 %
berechnet anhand folgender Quellen:
https://www-genesis.destatis.de/genesis//online?operation=table&code=12411-0005
Das Bündnis Klinikrettung will erreichen, dass bundesweit keine Krankenhäuser mehr geschlossen werden. Der Träger des Bündnisses ist Gemeingut in BürgerInnenhand (https://www.gemeingut.org/).Das Selbstverständnis des Bündnisses ist hier zu finden.
Gegenüber den 1970er Jahren gibt es heute in Deutschland 53 Prozent weniger Kliniken und viele wurden privatisiert. Dabei hat spätestens die jetzige Krise gezeigt, dass eine flächendeckende und gut ausgestattete öffentliche Krankenhausinfrastruktur elementar ist für die breite Gesundheitsversorgung. Trotzdem treiben der Bund und die Länder die Klinikschließungen weiterhin voran, und das auch noch mit Steuergeldern gefördert aus einem 750 Millionen Euro Strukturfonds, skandalös.
Das Mitte der 2000er Jahre eingeführte System der Abrechnungspauschalen (Diagnosis Related Groups/DRG - deutsch: "diagnosebezogene Fallgruppen") erzwingt auf subtile Weise Gewinnerwirtschaftung. Bei Verlusten drohen über kurz oder lang teilweise oder vollständige Schließungen und bewirken Arbeitsdruck und Einsparungen auf Kosten der Krankenhausbeschäftigten. Die Krankenhausstruktur ist aber doch Teil der Daseinsvorsorge und sollte nicht der Renditegenerierung dienen. Jetzt ist Druck aus der Basis gefordert.
Themen: • Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger) • Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt • Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben • rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde • Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes
Weil angeblich unsere Krankenhäuser an der Grenze ihrer Belastbarkeit wären, sollen wir nun (laut Verordnung der Bremer Landesregierung) in den verschärften Ausnahmezustand und Massenimpfungen von Gesunden mit unerprobten Impfstoffen sollen stattfinden. Im Weserkurier vom 23.12.2020 stehen nun folgende Sätze: "...derzeit liegt die Auslastung der Geno-Häuser im Schnitt bei lediglich 60 Prozent"; "Der städtische Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) muss im neuen Jahr sein Personal reduzieren, um die deutlich gesunkene Auslastung seiner Häuser in Mitte, Ost, Nord und Links der Weser zu kompensieren. Im Gespräch ist eine Verringerung des Stammpersonals im Volumen von rund 90 Vollzeitstellen, außerdem soll die Leiharbeit drastisch heruntergefahren werden." Das Nachdenken darüber, wie auch über die nachfolgenden Grafiken überlassen wir dann den LeserInnen.
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