Rüstung blüht und gedeiht

Bei der Genehmigung von Waffenexporten kennt die Bundesregierung ganz offensichtlich kein Halten mehr. Waffen in Kriegs- und Krisengebiete der Welt zu liefern, ist kein Beitrag zu einer verantwortungsvollen Außenpolitik, sondern zur Gewinnmaximierung der Rüstungskonzerne. An den Geschäften mit dem Tod ist Deutschland als viertgrößter Waffendealer führend beteiligt.

In den ersten drei Quartalen hat die Bundesregierung bereits Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt und damit mehr als im gesamten Vorjahr (8,36 Milliarden Euro). Damit dürfte bis zum Ende des Jahres der Rekordwert von 2021, als Rüstungsexporte für 9,35 Milliarden Euro genehmigt wurden, mit großer Wahrscheinlichkeit übertroffen werden.

Wie sich die Unterstützung der Aufrüstungsprogramme anderer Länder mit der allseits propagierten deutschen „wertebasierten Außenpolitik“ vereinbaren lässt, dürfte ein Rätsel der Ampelkoalition bleiben. Schluss mit Rüstungsexporten! Frieden kann man nicht herbeibomben und -schießen.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz, Bremen

Anmerkung: der Leserbrief erschien 9. Oktober 2023 im Weser Kurier unter der Überschrift "Geschäfte mit dem Tod"