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Wagenknecht im Focus-Interview

wagenknecht Fokus InterviewIn ihrer heutigen Team-Sahra-Mail verlinkt Sahra Wagenknecht auf ihr Interview mit Focus-online v. 14.07.19. Sehr aufschlussreich und lesenswert!

Wagenknecht zum Erfolg ihrer "Aufstehen"-Sammlungsbewegung. FOCUS: Ich frage deshalb, weil Ihre Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ziemlich erfolglos geblieben ist – gemessen beispielsweise an „Fridays for Future“.

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Kein Krieg gegen den Iran - Bremer Abgeordnete antworten auf Friedensbrief

brief friedenPressemitteilung 11.07.19

Bremen. #aufstehen Bremen, das Bremer Friedensforum und die Juristenorganisation IALANA Bremen haben sich Mitte Juni in einem Offenen Brief an alle bremischen Bundestagsabgeordneten und an Joachim Schuster als Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewandt. Die Antworten von Joachim Schuster, MdEP, des Bremer Abgeordneten Uwe Schmidt (SPD), von Doris Achelwilm (Linke) und Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Grüne) sind im Folgenden nachzulesen.

In dem Schreiben geben die Organisationen ihrer Besorgnis über die Situation im und um den Iran Ausdruck, insbesondere auch über die zunehmend schlechte Lage der Zivilbevölkerung, vor allem von Kindern und kranken Menschen. Infolge der unter Bruch des Atomabkommens mit dem Iran erneut verhängten und verschärften US-Sanktionen sei der Import von medizinischen Produkten und Gebrauchsgütern, wie zum Beispiel Windeln, fast unmöglich geworden.

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Eine Woche lang, Tag und Nacht - FFF-Mahnwache

System change not climate changeVon Montag, 08.07 bis Freitag 12.07. kampierten FRIDAYS-FOR-FUTURE-Schüller*innen durchgehend auf dem Marktplatz, wir sprachen mit ihnen.Die Polizei vetrieb sie in der Nacht zum Dienstag. Der Polizeipräsidente Lutz Müller entschuldigte sich später öffentlich. Die Polizei wäre über das Ziel hinaus geschossen, das hätte man anders lösen können. Inzwischen ist alles ordnungsgemäß angemeldet und die Mahnwache ging - Tag und Nacht - bis Freitag 14 Uhr weiter. Video: Georg Maria Vormschlag.

 

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Gegen den Koalitionsvertrag

kopf in den sand Ente linkeDer langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Bremen, Peter Erlanson, lehnt den Koalitionsvertrag ab. Die Schuldenbremse müsse weg. Sie zu akzeptieren und so mitzuregieren, das konnte er nicht mehr mittragen und trat nicht mehr als Kandidat für die Bürgerschaftswahl an. Er plädiert (in der Bremen TAZ vom 4. Juli) für die Ablehnung des seit 1.7. vorliegenden Koalitionsvertrages. Hier einige seiner Kernaussagen:

"Der Koalitionsvertrag ist noch schlimmer, als ich befürchtet habe." ... " Nirgends steht, was etwas kostet. Hermann Kuhn von den Grünen hat schon zugegeben: Die Haushaltsberatungen [im Herbst] werden eine Art zweite Koalitionsverhandlung. Dort wird erst festgelegt, was wirklich Priorität kriegt und was unter den Rasenmäher kommt.

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5.000 demonstrierten vor der US Air Base Ramstein

Ramstein schliessen BremerInnen KundgebungCa. 5.000 zogen am 29.06.2019 von Ramstein-Miesbach zum Tor der US Base, ca. doppelt so viel wie letztes Jahr. Trotz brütender Hitze harrten sie aus und forderten die Schließung der Air Base. Auch aus Bremen waren ca. 20 Mitstreiter*innen angereist, auch von #Aufstehen Bremen.

Ramstein ist die logistische, europäische Drehscheibe für US-Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Von deutschem Boden darf kein völkerrechtswidriger Drohnenkrieg koordiniert und Drohnen ins Ziel gelenkt werden. Drohnen töten aus dem Hinterhalt, ohne Kriegserklärung und ohne Gerichtsurteil – auch Zivilpersonen wie Frauen und Kinder. Das ist ethisch verwerflich und untergräbt das Völkerrecht.

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Klimawandel jetzt! 5000 demonstrierten in Bremen

DSC00313Der Klimawandel ist da. Dieser Juni 2019 war schon mal wieder der heißeste, seit es in Deutschland Wetteraufzeichnungen gibt. In Frankreich wurden 45,9 Grad Zelsius gemessen, der heißeste Tag ever. Fridays-for-Future hatten am 28. Juni weltweit wieder in 785 Städten demonstriert, 53 in Kanada, 13 in Brasiien 14 in Chile, 16 in Tschechien, 29 in Frankreich, 99 in den USA, 4 in Taiwan, 10 in Indonesien, 59 in Indien. In Deutschland waren 56.

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40.000 in Aachen: one struggle - one fight

fffende gelndeAm Freitag 21. Juni streikten die Schüler*innen von Fridays for Future mit ca 40.000 in Aachen; neben den dezentralen Aktionen war diese internationale Demonstration in Aachen in allen Nachrichten, und viele nutzten die Gelegenheit um gleich weiterzuziehen zum "GELÄNDE" des rheinischen Kohlereviers, wo RWE u.a. den Hambacher Forst bedroht.

"Wie tickt “Fridays for Future”? Und was halten Rezo und Luisa Neubauer von der neuen Stärke der Bewegung? MONITOR-Chef Georg Restle hat mit vielen von ihnen gesprochen. Geht es ausschließlich um Klimaschutz? Oder ist das der Beginn eines grundlegenden gesellschaftlichen Wandels?

Siehe hier die Sendung von Monitor:

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Stahl ist Zukunft!? - 2000 Stahlwerker auf dem Marktplatz

19 06 18 stahl ist zukunft deckblatt"Stahl ist Zukunft!" - das skandierten die 2000 Stahlwerker und marschierten am 18.06.2019 morgens von ihrem Werk in Bremen-Gröpelingen los und kamen um fünf-vor-zwölf (!) auf dem Marktplatz an, wo die dann die Kundgebung begann. (Das Weltnetz-Video von Demonstration und Kundgebung hier) Die Krise der Stahlindustrie ist manifest. Die Nachfrage sinkt (globale Zoll- und Handelskriege, nachlassende Konjunktur, Verkehrswende, Klimaschutz), die Rohstoffkosten steigen und die Überkapazitäten sorgen für immer neue Preissenkungen im globalen Verdrängungswettbewerb.

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