Unser #aufstehen Bremen Mitstreiter Walter Ruffler hat heute (30.05.2020) auf der Bürgerweide folgende Rede gehalten.
Liebe Freunde des Grundgesetzes,
1. Die aktuelle Situation Unsere Demos zur Bewahrung der Grundrechte haben in den letzten Wochen viel Gegenwind bekommen. Politiker, Behörden und Qualitätsmedien warnen davor, teilzunehmen. Das ist verwunderlich, weil sich diese Demonstrationen nicht nur auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, sondern sich ausdrücklich für den Kern des Grundgesetzes stark machen, die Grundrechte. Der zentrale Vorwurf lautet: „Verschwörungstheorie“. Im Weser-Kurier vom Montag (25.05.2020) listet Claudia von Salzen 14 vermeintliche Verschwörungstheorien auf, von „Aluhut“ bis „Zwangsimpfung“. Allerdings gibt es auch Zustimmung zu unseren Demos, und auch von einer Seite, die ich nicht für möglich gehalten habe. In Welt-online vom 24.05.2020 heißt es: „Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teilt die Bedenken gegen die zahlreichen Demonstrationen in verschiedenen Städten nicht.“ Er sagt: „Es sei gut, wenn sich der Wunsch artikuliere, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten.“ Und er fügt hinzu: „Dass sich in solche Demonstrationen mitunter auch Personen mit abstrusen Theorien begeben, lässt sich nicht verhindern. Niemand ist vor dem Beifall von der falschen Seite sicher.“
2. Zerstörerische Verschwörungstheorien Nun gibt es allerdings Verschwörungstheorien, die gepaart mir staatlicher Macht, unsägliches Leid über Menschen gebracht haben. So diente die Theorie einer jüdischen Weltverschwörung dem deutschen Faschismus dazu, die jüdischen Mitbürger zunächst auszugrenzen und zu drangsalieren, um sie aus Deutschland zu vertreiben, und als die Deutsche Wehrmacht große Teile Europas besetzt hatte, diente diese Verschwörungstheorie dazu, die Tötung von Millionen Menschen zu rechtfertigen. Das war Faschismus.
Ich will ein zweites Beispiel für eine zerstörerische Verschwörungstheorie in der Hand des Staates nennen. Die McCarthy-Ära von 1947 – 1956 in den USA.